Aktuelles

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu

Von cr_admin|2017-07-12T11:23:59+02:0012.07.2017|

Grüne Rad-Aktion am Kottbusser Damm: Mehr Sicherheit für alle!

Auf grüne Initiative hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor kurzem geschützte Radstreifen am Kottbusser Damm beschlossen (DS/0129/V). Bereits vor der Umsetzung wollen wir die Wirksamkeit von Radstreifen aufzeigen und laden zur grünen Rad-Aktion am 22. Juni um 17 Uhr am Kottbusser Damm, hinter der Kottbusser Brücke, ein. Dazu erklärt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die

Von cr_admin|2017-06-19T16:28:52+02:0019.06.2017|

Grüne Initiative für Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße

Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)

Von cr_admin|2017-06-15T12:18:53+02:0015.06.2017|

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im

Von cr_admin|2017-06-12T11:34:36+02:0012.06.2017|

Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

DS/0191/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo

Von cr_admin|2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb

Von cr_admin|2017-02-16T19:39:26+01:0016.02.2017|

Mehringdamm 51

SA/368/IV Schriftliche Anfrage Antwort von: Erledigt: 05.09.2016 Abt. Planen, Bauen und Umwelt Erfasst: 20.08.2016 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche baurechtliche Situation bzw. welches Planungsrecht gilt für den Mehringdamm 51 und welche Art der Nutzung ist demnach derzeit möglich (falls möglich bitte für die jeweiligen Gebäudeteile auf dem Grundstück einzeln benennen)? Es gilt

Von jon|2016-09-05T10:39:34+02:0005.09.2016|

Runder Tisch Rigaer Straße – Stand der Dinge und Perspektiven

DS/2322/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann hat das Bezirksamt wen zu Gesprächen zur Situation um die Rigaer Straße eingeladen? 2. Welche organisatorischen Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamtes zum Ablauf des Runden Tisches? 3. Inwieweit gibt es bereits erste Reaktionen auf die Einladung? Nachfrage: 1. Welche Erwartungen und Zielvorstellungen hat das

Von cr_admin|2016-08-02T00:00:00+02:0002.08.2016|

Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades

DS/2270/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor

Von cr_admin|2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

MyFest 2016 – was folgt für 2017 und danach?!

DS/2223/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Gesundheit und Personal Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie war das Bezirksamt bei der Organisation und Durchführung des diesjährigen MyFests involviert? Für das Bezirksamt und die Myfest-Crew war die nach über zehn Jahren veränderte Positionierung der Polizei hinsichtlich der rechtlichen Einordnung des MyFestes ein

Von cr_admin|2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|