cr_admin, Autor bei Grüne Xhain Fraktion

DS/1983/V – Einschulung trotz fehlender Einschulungsuntersuchung

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Umfang finden in diesem Jahr die Einschulungsuntersuchungen statt? 2. Unter welchen Ausnahmebedingungen werden Kinder trotz fehlender Eingangsuntersuchung eingeschult? 3. Welche Untersuchungsergebnisse führten in den letzten Jahren dazu, dass Kinder nicht eingeschult wurden? Beantwortung: BezStR Herr

Von cr_admin|2021-03-04T10:38:43+01:0004.03.2021|

DS/1984/V – Einbürgerungen im Bezirk – auch ohne Zeremonie

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen im Bezirk seit 1. Januar 2020 bis heute? 2. Welche 10 Herkunftsgruppen haben ein besonders starkes Interesse an einer Einbürgerung gezeigt? (bitte um statistische Aufstellung) 3. Wie viele Einwander*innen haben

Von cr_admin|2021-03-04T10:33:04+01:0004.03.2021|

SA/556/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße II

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. a) Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung der Gemeinschaftsschule, die aus Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule entstehen soll, erstellt (s. SA/527/V). Welche Akteur*innen wurden/werden in die in welcher Form und

Von cr_admin|2021-03-03T12:57:49+01:0003.03.2021|

Informationsfreiheit für Schwangerschaftsabbrüche – unsere Rede und der Antrag dazu in der BVV

Hier könnt ihr die Rede von Annika Gerold nachlesen, die sie anlässlich unseres Antrags zur Informationsfreiheit zu Schwangerschaftsabbrüchen in der BVV gehalten hat. "Für einen legalen Schwangerschaftsabbruch in Deutschland benötigen Sie entweder eine schriftliche Bescheinigung über eine Beratung bei einer (...) anerkannten Beratungsstelle oder eine schriftliche ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen oder kriminologischen

Von cr_admin|2021-02-24T21:31:59+01:0024.02.2021|

Zu den Abwahlanträgen von FDP, SPD und CDU gegen Baustadtrat Schmidt

Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung

Von cr_admin|2021-02-24T21:18:16+01:0024.02.2021|

SA/561/V – Drogenkonsumräume in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage von Annika Gerold und Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass ein zeitlich möglichst unbegrenzter Zugang zum Drogenkonsumraum der SKA Kontaktstelle (Fixpunkt gGmbH) – welcher die Konsum- und Suchtmuster sowie die Lebensgestaltungsmodelle von Konsument*innen

Von cr_admin|2021-02-19T11:47:39+01:0019.02.2021|

Pressemitteilung: Mandatsträgerwechsel in der BVV-Fraktion

Manuel Sahib, Annika Gerold und Julian Schwarze Seit 16. Februar 2021 ist Magnus Heise neues Mitglied der grünen BVV-Fraktion.Als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer war er bereits zuvor in der Bezirkspolitik aktiv. Wir freuen uns sehr, Magnus Heise als neue Stimme

Von cr_admin|2021-02-17T18:50:43+01:0017.02.2021|

Grüne Themen in der BVV am 24. Februar 2021

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 17. Februar 2020 Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Wir fordern das Bezirksamt auf, in Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10. Dezember 2019 und der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg am 28. Oktober 2020 ein bezirkliches Entsiegelungskonzept in wissenschaftlicher Begleitung und mit Beteiligungen von Anwohner*innen zu erstellen. Das übergeordnete Ziel durch

Von cr_admin|2021-02-17T13:42:38+01:0017.02.2021|

DS/1943/V – Abriss des kostenfreien Pissoirs am Oranienplatz

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, SGA Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das öffentliche Pissoir am Oranienplatz, welches sich seit vielen Jahren dort für die lokale Trinkerszene befand, abgerissen und durch eine kostenpflichtige Wall-Toilette ersetzt? Das Pissoir am Oranienplatz war oftmals defekt und nicht

Von cr_admin|2021-02-15T14:58:14+01:0015.02.2021|

DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe - direkt oder indirekt coronabedingt - abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)? Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird

Von cr_admin|2021-02-15T14:57:29+01:0015.02.2021|

Über cr_admin