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DS/1529/V – Illegale Baumfällungen auf dem Gelände der Bockbrauerei?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Bezirksstadträtin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zu den kürzlich vorgenommenen Baumfällungen auf dem Gelände der ehemaligen Bockbrauerei zwischen Fidicin- und Schwiebusser Straße? Das zuständige Umwelt- und Naturschutzamt hat von den Fällungen

Von |2020-01-02T17:24:49+01:0002.01.2020|
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DS/1525/V – Einladung der Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Shoah

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat der Stadtrat in dieser Sache mit dem Bezirksschüler*innenausschuss und dem Bezirkselternausschuss Gespräche geführt? 2. Falls ja, was war das Ergebnis? 3. Meine Anfrage, wie der Stadtrat damit umgeht, dass - nach seiner Meinung - der Wunsch der BVV "in den meisten

Von |2020-01-02T17:16:50+01:0002.01.2020|
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DS/1523/V – Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung (Alexandrinenstraße 42, 43-45, 91-93, 94-95, 96-97, 98-99; Alte Jakobstraße 15-17, 18-20; Kommandantenstr. 23, 24-25, 26, 27, 28-29, 56, 57, 58-59, 60, 61-62; Oranienstraße 63, 64-65, 66-67, 68, 111-113, 114-115, 116-118,

Von |2020-01-02T17:08:36+01:0002.01.2020|
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NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure

Von |2019-12-19T14:22:36+01:0019.12.2019|
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Resolution: Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Gewalttaten gegen Frauen bleiben jedes Jahr mit ca. 80 Prozent nahezu gleichbleibend hoch. Deshalb bringen wir, die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg die Petition "Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!" am 27. November im Bezirksparlament ein. Xhain sagt NEIN

Von |2019-11-26T13:55:52+01:0026.11.2019|
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DS/1497/V – Resonanz auf die DS/0070/V zur Teilnahme von Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Gab es seit der Beschlussfassung der o.g. Drucksache Anmeldungen zur Teilnahme einer Schule/Schüler*innengruppe am Gedenken - auch wenn es z.B. aus organisatorischen Gründen nicht geklappt hat? Nach unserer Kenntnis gab es

Von |2019-11-11T16:07:28+01:0011.11.2019|
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DS/1498/V – Nachfrage zur DS 1100/V „Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig

Von |2019-11-07T14:40:42+01:0007.11.2019|
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DS/1496/V – Willibald-Alexis-Straße 34: erst Kinderladen verdrängt und dann Wohnraumzweckentfremdet

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Eigentümer der Wohneinheit im Erdgeschoss der Willibald- Alexis-Straße 34 zuvor einen Kinderladen, der seit Mitte der 1980er mit entsprechender Genehmigung

Von |2019-11-07T14:30:05+01:0007.11.2019|
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DS/1495/V – Unterkunft für Obdachlose, die Pension Heimat, in Friedrichshain soll offenbar zum Ende des Jahres geschlossen werden

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Die Pension „Heimat“ kann nur bedingt als soziale Einrichtung bezeichnet werden. Bei der Pension handelt es sich um eine gewerbliche Einrichtung, die dem Land Berlin vertragslos als

Von |2019-11-07T14:24:58+01:0007.11.2019|
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DS/1494/V – Wachsende Drogenszene am Marheinekeplatz und Umgebung

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat der Stadtrat für Erkenntnisse zu der wachsenden Drogenszene am und um den Marheinekeplatz? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um der Problematik des Drogenkonsums in diesem öffentlichen Raum zu begegnen? 3. Wie bzw. in welcher Form findet in diesem Fall der

Von |2019-11-06T19:08:13+01:0006.11.2019|
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