Über Fraktion Xhain

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Bisher hat Fraktion Xhain, 207 Blog Beiträge geschrieben.

DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von |2021-05-06T17:42:41+02:0006.05.2021|
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DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|
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SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welchen Stand hat das Bebauungsplanverfahren „Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37,39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain“? Der

Von |2021-05-06T16:36:42+02:0006.05.2021|
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DS/1665/V – Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Schwule Museum, das über 25 Jahre in unserem Bezirk beheimatet war, bei der Realisierung seiner Pläne, nach Kreuzberg zurückzukehren und hier einen neuen Museumsbau zu errichten, umfassend zu unterstützen. Begründung: Das 1985 gegründete Schwule Museum war mehr als 25 jahrelang

Von |2020-07-06T17:34:26+02:0006.07.2020|
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DS/1640/V – Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs

Antrag Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich darum zu bemühen, dass die Wanderausstellung „Fan.Tastic Females“ über den Frauenfußball und Fußballfrauen bei uns im Bezirk ausgestellt wird. Begründung: Der Bezirk setzt sich seit Jahren für die Förderung des Frauen- und Mädchensports ein. Eine bedeutende Rolle hat dabei die

Von |2020-06-20T12:09:39+02:0020.06.2020|
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DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von |2020-06-06T17:59:32+02:0006.06.2020|
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DS/1579/V – Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende

Antrag Initiator*in: Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine externe Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten unter Aufwendung der Mittel aus dem Einzelplan 13 des Doppelhaushalts 20/21 des Landes, Kapitel 1330, Titel 54010 Dienstleistungen (Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken). Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

Von |2020-05-20T13:28:04+02:0020.05.2020|
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