Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD, CDU & FDP zur BVV am 24. Mai 2023
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule und spricht den Schüler*innen, den sie begleiteten Pädagog*innen und den Angehörigen ihre Anteilnahme und volle Solidarität aus. Sie müssen jede Unterstützung bekommen, die notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten.
Wir fordern die Polizei und die Landesregierung in Brandenburg auf, die rassistischen Vorfälle vollständig aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg sichert allen Betroffenen ihre Unterstützung zu.
Dieser Vorfall ist ein wiederholter Fall von Hass getriebenen Übergriffen, die Berliner Schüler*innen, auf Klassen- oder einer Jugenderholungsfahrt außerhalb der Stadt erleben mussten.
Wir stellen uns gegen jegliche Form von Hass, Gewalt, Ausgrenzung und rassistischem Handeln und positionieren uns deutlich für die Werte einer pluralistischen Gesellschaft der Vielfalt in unserem Bezirk, in Berlin und außerhalb der Stadtgrenzen.