Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026
Ich frage das Bezirksamt:
- Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt?
- Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme der vorhandenen Bänke (vgl. DS/1740-19/VI) auch deren Barrierefreiheit systematisch erfasst und bewertet, und wenn ja, nach welchen Kriterien?
- Werden Behindertenverbände, der Beirat für Menschen mit Behinderungen oder andere Interessenvertretungen in die Planung zur Aufstellung neuer Bänke einbezogen?
Es antwortet Annika Gerold, Bezirksstadträtin, Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
1. Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt?
Die Mittel müssen zunächst durch die BVV freigegeben werden. Eine entsprechende Vorlage an den Haushaltsausschuss ist in Bearbeitung. Sofern die benötigten Mittel von der BVV freigegeben werden, wird das Bezirksamt ein Konzept zur Umsetzung der 100 Parkbänke erstellen und umsetzen.
In vergangenen Projekten wurden Bänke des gleichen Typs beschafft, um die Unterhaltskosten zu senken. Inwieweit die in der Frage benannten Kriterien berücksichtigt werden, wird geprüft.
2. Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme der vorhandenen Bänke (vgl. DS/1740-19/VI) auch deren Barrierefreiheit systematisch erfasst und bewertet, und wenn ja, nach welchen Kriterien?
Im Rahmen der Bestandsaufnahme wird der Banktyp erfasst. Aus dieser lässt sich dann die Barrierefreiheit ableiten.
3. Werden Behindertenverbände, der Beirat für Menschen mit Behinderungen oder andere Interessenvertretungen in die Planung zur Aufstellung neuer Bänke einbezogen?
Das ist derzeit nicht vorgesehen. Hinweise nimmt das Bezirksamt aber grundsätzlich gerne entgegen.