Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026
Ich frage das Bezirksamt:
- Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain“ und „Alia-Zentrum für Mädchen“ in Zusammenhang stehen, entsprechen?
- Wieso hat das Bezirksamt es versäumt, mir wie in DS/2011/VI angekündigt in KW15 oder KW16 Akteneinsicht zu gewähren?
- Wie verlässlich ist die unter 1 getroffene Aussage?
Es antwortet
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Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain“ und „Alia-Zentrum für Mädchen“ in Zusammenhang stehen, entsprechen?
Das Rechtsamt wird sich diesbezüglich bei Ihnen voraussichtlich in der 19 KW melden und bezüglich der Akteneinsicht einen Termin vereinbaren.
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Wieso hat das Bezirksamt es versäumt, mir wie in DS/2011/VI angekündigt in KW15 oder KW16 Akteneinsicht zu gewähren?
Leider war der vorgesehen Zeitraum aufgrund von zeitlichen Ressourcen nicht einzuhalten. Wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen.
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Wie verlässlich ist die unter 1 getroffene Aussage?
Die unter Punkt 1 genannte Zeitplanung entspricht dem aktuellen Stand der internen Abstimmungen. Das Bezirksamt ist bemüht, den genannten Zeitraum einzuhalten.