Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025
Ich frage das Bezirksamt:
- Inwiefern kann in welchen Bürgerämtern von Friedrichshain-Kreuzberg dem neuen E-Pass-Verfahren, welches ab dem 1.5.2025 gültig wird, in Bezug auf die Erstellung und Verarbeitung eines digitalen biometrischen Passfotos vor Ort, entsprochen werden?
- Wie stellt sich ab dem 1.5.2025 die Situation für Bürger*innen bei der Beantragung eines Dokuments, in Bezug auf die Erstellung und Verarbeitung eines digitalen biometrischen Passfotos, vor Ort dar?
- Inwiefern werden Bürger*innen bei der Buchung eines Termins über das neue Verfahren aufgeklärt, so dass sie informiert und vorbereitet in den Termin gehen und Abläufe vor Ort in einer angemessenen Bearbeitungszeit passieren können?
Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit
zu Frage 1: Inwiefern kann in welchen Bürgerämtern von Friedrichshain-Kreuzberg dem neuen E-Pass-Verfahren, welches ab dem 1.5.2025 gültig wird, in Bezug auf die Erstellung und Verarbeitung eines digitalen biometrischen Passfotos vor Ort, entsprochen werden?
Die drei Bürgeramtsstandorte werden mit Biometric Go ausgestattet. Das Handheld-Aufnahmesystem (Mobilgerät) ermöglicht den Mitarbeitenden, digitale biometrische Lichtbilder direkt am Arbeitsplatz aufzunehmen. Die Fotos werden über eine hochsichere Software-Schnittstelle medienbruchfrei direkt in das Fachverfahren VOIS übertragen. Biometric Go ist eine vom Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) zertifizierte Lösung und wurde speziell für den Einsatz in Ausweisbehörden entwickelt. Die Mobilgeräte sind auch für Aufnahmen von Säuglingen und Kleinkindern geeignet. Die Fotoaufnahmen werden in den Antragsprozess vor Ort integriert, sodass Kundinnen und Kunden keine Fotos an Standgeräten selbstständig aufnehmen müssen. Es werden ausreichend Mobilgeräte zur Verfügung stehen, damit sich die Bearbeitungszeiten bei den Terminen im Bürgeramt nicht verlängern.
zu Frage 2: Wie stellt sich ab dem 1.5.2025 die Situation für Bürger*innen bei der Beantragung eines Dokuments, in Bezug auf die Erstellung und Verarbeitung eines digitalen biometrischen Passfotos, vor Ort dar?
Die Bürgerinnen und Bürger können ohne vorbereitetes Foto einfach zu ihrem Termin kommen. Das digitale biometrische Lichtbild wird vor Ort durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgeramtes aufgenommen und direkt in das Antragsverfahren integriert.
zu Frage 3: Inwiefern werden Bürger*innen bei der Buchung eines Termins über das neue Verfahren aufgeklärt, so dass sie informiert und vorbereitet in den Termin gehen und Abläufe vor Ort in einer angemessenen Bearbeitungszeit passieren können?
Die Bürgerämter werden rechtzeitig über alle Informationskanäle über die Änderung informieren. Es wird zu keinen Verzögerungen in den Abläufen vor Ort kommen.