Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße

Wir wollen die Bäume in der Blücherstraße erhalten, denn jeder große, alte Baum hat einen weit höheren Wert als ein junger: mehr Schatten, mehr Abkühlung, mehr CO₂-Speicherung. Ursprünglich war hier nur eine Asphaltsanierung vorgesehen. Dann zeigte sich jedoch, dass viele Baumwurzeln massive Schäden aufweisen. Den betroffenen Bäumen hätten aus Verkehrssicherheitsgründen Fällungen oder ein baldiges

Von |2025-10-06T13:54:15+02:0001.10.2025|

Wie die CDU für Autos und gegen die Verkehrswende kämpft

Mit einer Fülle von Anfragen und Anträgen versucht derzeit die CDU, mit publizistischer Unterstützung der Springerpresse, die Verkehrswende in Xhain aufzuhalten. Kurioserweise erhält sie dabei mitunter Schützenhilfe von Verkehrspolitiker*innen der Linken. Mit Vorwänden versucht die Union, die Position des Autos in unserem Bezirk zu verteidigen. Zum einen mit der Behauptung, die Maßnahmen des Bezirksamtes zur

Von |2025-06-17T12:28:30+02:0029.07.2025|

Verkehrsberuhigung im Ostkreuzkiez – Unsere Antworten auf die Fragen von der Veranstaltung der Initiative „MitBestimmungFhain“

Am 30.06.2025 fand eine Diskussionsveranstaltung der Initiative „MitBestimmungFhain“ zur Verkehrsberuhigung im Ostkreuzkiez statt. Zu der Veranstaltung waren Vertreter*innen aus dem Bezirksparlament (BVV) von CDU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen eingeladen und sollten vorab einzureichende, auf drei Minuten begrenzte Inputs geben. Das Bezirksamt, das die Verkehrsberuhigung im Ostkreuzkiez geplant hat und aktuell umsetzt,

Von |2025-07-21T14:07:20+02:0021.07.2025|

Ostkreuzkiez

Aktuelles zum Ostkreuz Bewohner*innen aus dem Ostkreuzkiez kennen es: Die Nebenstraßen sind voll mit Autos, die den Verkehr auf den Hauptstraßen umgehen wollen. Es stinkt, es hupt, es nervt. Doch damit soll nun Schluss sein. Die überwiegende Mehrheit der Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs ist tagtäglich zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn unterwegs. Nur

Von |2025-08-06T12:05:54+02:0003.07.2025|

Spielstraßen gut ausstatten! (DS/1597/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:  Den zwölf in Friedrichshain-Kreuzberg in diesem Sommer stattfindenden Spielstraßen werden insgesamt EUR 10.000 aus den Verfügungsmitteln der Bezirksverordnetenversammlung zugesprochen zur Verwendung für Sachmittel. Begründung: Die Spielstraßen haben wichtige Funktionen als soziale Bezugspunkte für Familien im Kiez und

Von |2025-08-04T13:20:09+02:0003.06.2025|

Kiezblock-Finanzierung retten – Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich hinter zivilgesellschaftliches Engagement (DS/1635/VI)

Die CDU-geführte Senatsverwaltung will der Kiezblock-Bewegung die finanzielle Grundlage entziehen – damit blockiert der Senat bei der Mobilitätswende und tritt das Engagement tausender Bürger*innen mit den Füßen, die sich für lebenswerte Kieze einsetzen. Der geplante Finanzierungsstopp gefährdet Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Luftreinhaltung und ignoriert das breite ehrenamtliche Engagement in der Stadtgesellschaft. Gemeinsam mit der SPD fordern die Grünen den Senat in einer

Von |2025-08-04T13:22:05+02:0003.06.2025|

Grüne Themen in der BVV am 21. Mai 2025

Kiezblock-Finanzierung retten – Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich hinter zivilgesellschaftliches Engagement (DS/1635/VI) Die CDU-geführte Senatsverwaltung will der Kiezblock-Bewegung die finanzielle Grundlage entziehen – damit blockiert der Senat bei der Mobilitätswende und tritt das Engagement tausender Bürger*innen mit den Füßen, die sich für lebenswerte Kieze einsetzen. Der geplante Finanzierungsstopp gefährdet Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Luftreinhaltung und ignoriert das breite ehrenamtliche Engagement in der Stadtgesellschaft. Gemeinsam

Von |2025-05-20T14:12:53+02:0020.05.2025|

Statement: Statt Poller jetzt Blockade – Berliner Senat für den Stillstand in der Verkehrspolitik

Mit einer Pressemitteilung von knapp 150 Wörtern hat die Senatsverwaltung für Mobilität den Finanzierungsstopp für alle Kiezblocks in Berlin verkündet – eine Entscheidung mit massiven stadtpolitischen Folgen, die ohne jede öffentliche Debatte, ohne Beteiligung und wohl auch ohne Einbeziehung des Koalitionspartners getroffen wurde. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zur Verkehrsberuhigung in der Tucholskystraße bestätigt klar, dass verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Poller zulässig und

Von |2025-06-18T15:38:36+02:0016.05.2025|

Parkraumbewirtschaftung und Lieferzonen (DS/1565/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkung hat die Einführung der Parkraumbewirtschaftung aus Sicht des Bezirksamtes auf Liefer- und Ladezonen? Welche Maßnahmen ergreift das Straßen- und Grünflächenamt vorrangig, um unerlaubtes Parken von Lieferfahrzeugen (in parkraumbewirtschafteten Zonen) zu unterbinden? In welchem

Von |2025-08-04T13:25:40+02:0014.04.2025|

Wie steht es um die Verkehrsberuhigung vor Schulen bestellt und was verhindert der Senat? (DS/1417/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 11. Dezember 2024 Ich frage das Bezirksamt:  Welche Maßnahmen der Verkehrsberuhigung vor Schulen konnten im Bezirk in den Jahren 2021-2024 realisiert werden? Welche geplanten Maßnahmen der Verkehrsberuhigung vor Schulen konnten nicht umgesetzt werden? Aus welchen Gründen konnten diese Maßnahmen nicht umgesetzt werden?

Von |2025-08-04T13:57:47+02:0008.01.2025|
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