Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?
2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?
3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Es antwortet Andy Hehmke,,Bezirksstadtrat, Abteilung Schule, Sport und Facility Management

zu 1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?

Austausch und Zusammenarbeit auch zwischen Schulen unterschiedlicher Schulformen findet in den Schulentwicklungsräumen statt. An den Standorten der Gustav-Meyer-Schule/ Jens-Nydahl-Schule sowie Galilei-GS/ Liebmann-Schule und Temple-Grandin-Schule/ Ludwig-Hoffmann-GS bringt allein die Verortung in benachbarten Gebäuden und teilweise im selben Gebäude die Notwendigkeit mit sich, insbesondere in Bezug auf die Raumnutzungskonzepte und die Nutzung der Freiflächen zur Organisation des Unterrichts und des schulischen Ganztags zu kooperieren.

zu 2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?

Innerhalb der kurzen Bearbeitungsfrist lässt sich die Frage nicht beantworten. Die Schulaufsicht befindet sich in einer Klausurtagung. Für detaillierte Angaben sind umfangreiche Auszüge aus der Datenbank der Schulaufsicht notwendig. An allen Grundschulen, ISS, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen werden auch Schüler*innen mit unterschiedlichen Förderbedarfen beschult.

zu 3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind grundsätzlich in den Klassenfrequenzen der Schulen enthalten. Die Daten über die Klassengrößen sind in der jeweiligen Oktober-/Schüler*innen-Statistik enthalten, welche angehangen ist (Schuljahr 2023/24). Die Daten für das Schuljahr 2024/25 werden wie jedes Jahr im Dezember veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

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Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden)
2. Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg seit der Schließung der beiden Einrichtungen Alia und Phantalisa erhöht, um den Wegfall der Einrichtungen Alia und Phantalisa zu kompensieren, und deren Nutzer*innen auf die alternativen Angebote aufmerksam gemacht?
3. Wofür wurden die Einsparungen verwendet, die sich durch die Schließungen der Einrichtungen Alia und Phantalisa durch das Bezirksamt und die Kündigung des Trägers ergeben haben? (Bitte listen sie die Informationen der gesamten Einsparungen und Ausgaben auf.)

Es antwortet Max Kindler,  Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

zu 1. Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden)

Freizeiteinrichtungen mit Angeboten ausschließlich für Mädchen existieren zurzeit nicht. Einzelne Freizeiteinrichtungen haben Tage / Angebote eingerichtet, an denen nur Mädchen teilnehmen können.

zu 2. Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg seit der Schließung der beiden Einrichtungen Alia und Phantalisa erhöht, um den Wegfall der Einrichtungen Alia und Phantalisa zu kompensieren, und deren Nutzer*innen auf die alternativen Angebote aufmerksam gemacht?

Die Schließung der beiden Mädchen*-Einrichtungen wurde nach Bekanntwerden umgehend mit den Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes kommuniziert. Speziell die naheliegenden Freizeiteinrichtungen erweiterten ihre Angebote für Mädchen. Entsprechende Adressen, Öffnungszeiten, Inhalte der Angebote wurden unverzüglich per Aushang an den Standorten kommuniziert. Zusätzlich hatten z.B. die Mitarbeitenden der Einrichtung „Phantalisa“ die Möglichkeit, ihre Besucherinnen auf die Angebote / Aushänge aufmerksam zu machen.

Da Freiwilligkeit ein Grundsatz der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist, oblag es den betroffenen Mädchen, diese Angebote wahrzunehmen. In einigen Projekten funktionierte das ganz gut, so gab es z.B. Rückmeldungen vom Kiezanker (Träger PFH), dass ehemalige Besucherinnen des Alia gut bei ihnen angekommen sind. Zusätzliche Honorargelder, die den Einrichtungen für zusätzliche Mädchen-Angebote bereitgestellt wurden, wurden weitestgehend nicht abgerufen.

zu 3. Wofür wurden die Einsparungen verwendet, die sich durch die Schließungen der Einrichtungen Alia und Phantalisa durch das Bezirksamt und die Kündigung des Trägers ergeben haben? (Bitte listen sie die Informationen der gesamten Einsparungen und Ausgaben auf.)

Insgesamt wurden 199.832 € durch die Beendigung der Leistungsverträge der o.g. Mädcheneinrichtungen nicht verausgabt. Davon wurden bisher 44.000 € für den Bereich der Schulsozialarbeit nach § 13 SGB VIII und 22.500 € für die bauliche Aufwertung von Jugendfreizeiteinrichtungen festgelegt. Die Verwendung der verbliebenden Restmittel wird derzeit geprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Max Kindler

Bezirksstadtrat

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Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt.

1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben?

Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) die gesetzlichen Grundlagen, an die die Vergabestellen des Landes Berlin sich zu halten haben. Der Behindertensportverein Kreuzberg e.V. nutzt die Sporthalle der Heinrich-Zille-Grundschule. Inklusive Angebote für Menschen mit Behinderung bzw. Reha-Sport bieten Sportvereine wie Pfeffersport, ATV (Reha-Sport), BTV (Wirbelsäulengymnastik), Seitenwechsel (Rücken-Fit) und KiezTurner (Gesundheitssport, RückenFit) an. Dies sind alles Angebote von gemeinnützigen Sportvereinen mit einer Sportförderungswürdigkeit, die inklusive Sportangebote für Menschen mit einer Beeinträchtigung schaffen. Einmal jährlich findet ein Basketballturnier statt, das durch die Behinderten-beauftragte des Bezirks organisiert wird und soziale Einrichtungen im Bereich Behindertenhilfe unter-stützt. Weiterhin findet einmal jährlich die Sozialolympia auf Sportflächen im Bezirk statt, in Kooperation mehrerer beteiligter Ämter, Träger und der Sportförderung.

2. Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf den Antrag des Vereins „Die Sputniks“ auf Nutzung von Sportstätten in unserem Bezirk?

Der Verein „Die Sputniks“ arbeitet derzeit mit der Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH zusammen an einer Kooperationsvereinbarung, um über den Verein Pfeffersport eine kostenlose Nutzungszeit für die Turn-halle in der Wilhelmsstraße zu beantragen. Der Antrag auf Nutzungszeiten in der Sporthalle Wilhelmstraße müsste dann direkt von dem Verein Pfeffersport gestellt werden und Pfeffersport müsste dann auch die Sportangebote begleiten bzw. durchführen. Aus versicherungstechnischen und haftungsrechtlichen Gründen wäre eine Mitgliedschaft bei Pfeffersport notwendig, da die Mitglieder in Sportvereinen über den LSB und die Unfallkasse versichert sind. Geplant ist, die Halle an vier Samstagen im Monat zu nutzen. Sobald der Antrag vorliegt und geprüft wurde, kann der Nutzungsbescheid erstellt werden. Die bezirklichen Sportanlagen dienen ausschließlich der Sportausübung. Wichtig sind für die Vergabeentscheidung auch Informationen, welche sportlichen Aktivitäten in den beantragten Nutzungszeiten stattfinden sollen.

3. Was unterscheidet den Verein „Die Sputniks“ von anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe bei der Vergabe von Sportstätten?

Die Sportangebote im Bezirk für Menschen mit Beeinträchtigungen werden durch eingetragene, gemeinnützige Vereine mit Sportförderungswürdigkeit organisiert und durchgeführt. Die Sportförderungswürdigkeit ergibt sich aus § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO (Abgabenordnung). Diese muss in der Satzung des Vereins festgelegt sein. Dies ist die Voraussetzung für sportförderungswürdige Vereine, die mit dem Sportförderungsgesetz i.V.m. der SPAN eine gesetzliche Grundlage für eine kostenfreie Überlassung an die Vereine schafft.
Der vorliegende Fall erfüllt die Voraussetzungen insoweit nicht, weil keine Sportförderungswürdigkeit vorliegt. Diese wird durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport geprüft und ausgestellt.
Damit fällt der Verein bisher unter § 6 Abs. 2 Nr. 7 SPAN und wird als kostenpflichtiger Verein eingestuft, weil das Sportförderungsgesetz für den Verein keine Anwendung findet. Somit wird der Verein i.S.v. § 6 Abs. 3g behandelt.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke
Bezirksstadtrat

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Der Beitrag Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI) erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Die Kündigung erfolgte, ohne dass der Jugendhilfeausschuss einbezogen wurde, obwohl der Jugendhilfeausschuss das Jugendamt erst im Januar in einem Beschluss zu einer Mediation mit dem Träger verpflichtet hatte. Für diese Mediation sollten in den nächsten Wochen Termine stattfinden. Für unsere Fraktion ist unverständlich, wieso CDU-Stadtrat Max Kindler bei der nun vorliegenden Entscheidung den zuständigen Jugendhilfeausschuss übergangen hat – eine „Gefahr im Verzug“, die eine fristlose Kündigung ohne vorherige Beratung im Ausschuss erfordern könnte, wurde vom Stadtrat nicht begründet.

Wir erwarten deshalb vom Stadtrat umfassende Transparenz.
Klar ist außerdem: Das bisherige intersektionale, queer-feministische Angebot insbesondere für migrantische Mädchen und junge Frauen an beiden Standorten ist gerade in unserem vielfältigen Bezirk von großer Bedeutung. Das Angebot muss deshalb ohne Übergangszeit in der bisherigen Art und für die entsprechende Zielgruppe nahtlos fortgeführt werden.
Der Stadtrat muss zweifellos belegen können, welche konkreten rechtswidrigen Handlungen des Trägers vorliegen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Es darf nicht dazu führen, dass die Angebote für junge Mädchen und Frauen im Bezirk ersatzlos gestrichen werden.

Der Beitrag Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1026/VI

Ich frage das Bezirksamt:

Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

1. Konnte das nach §10b SGB VIII zum 1.1.2024 geforderte Stellenbesetzungsverfahren für eine*n Verfahrenslots*innen im Jugendamt erfolgreich abgeschlossen werden?

Das Stellenbesetzungsverfahren kann noch nicht umgesetzt werden, da noch keine offizielle Bestätigung durch die Senatsfinanzverwaltung zur Bereitstellung und Finanzierung der Stelle an das Jugendamt erfolgt ist. Erst wenn das entsprechende Schreiben und somit die Zusage zur Finanzierung vorliegt wird das Bezirksamt tätig werden.

2. Wenn nein, warum nicht und welche Maßnahmen wurden mit welcher Zeitschiene ergriffen, um diese Stelle zu besetzen?

Siehe Beantwortung Frage 1

3. Wie erfolgt die organisatorische Umsetzung der neuen Funktion der Verfahrenslotsin in Zusammenarbeit und/oder Abgrenzung mit dem Teilhabefachdienst?

Derzeit finden Gespräche zur organisatorischen Umsetzung statt. Die Stelle wird nicht im Teilhabefachdienst strukturell verankert. Unterschiedliche Optionen der strukturellen Anbindung werden im Jugendamt aktuell geprüft, um eine größtmögliche Unabhängigkeit der Stelle zu garantieren und eine niedrigschwellige Zusammenarbeit mit den Beteiligten zu ermöglichen. Darüber hinaus werden aktuell auch noch Synergien der überbezirklichen Zusammenarbeit und Vertretung geprüft. Eine Muster AP/BAK liegt bereits vor und wird, wenn die Entscheidung zur strukturellen Anbindung erfolgte, an die jugendamtsspezifischen Anforderungen angepasst und in der Ausschreibung die entsprechende Berücksichtigung finden.

Max Kindler

Bezirksstadtrat

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Mit dem Losverfahren für einen Teil der Schulplätze wird gerade auch leistungsschwächeren Schüler*innen zumindest eine faire Chance auf einen Schulplatz ihrer Wahl garantiert.

Zur Drucksache: DS/0882/VI

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Resolution: Jugendarbeit verdient eine auskömmliche Finanzierung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung solidarisiert sich mit den demonstrierenden Trägern der Jugendhilfe, Jugendlichen, Kindern und Familien – mit all denen, die sich für eine auskömmliche Finanzierung der Jugendarbeit einsetzen.

Die finanzielle Unterausstattung der Bezirke hat diesen Sommer berlinweit Proteste ausgelöst, nicht zuletzt in unserem Bezirk und unserem Bezirksamt. Trotz weiterhin unzureichender Zuweisung von Geldern durch den Senat muss jetzt der Haushalt für die nächsten zwei Jahre aufgestellt werden. Der Bezirk hat dabei all seine Möglichkeiten genutzt, um gravierende Kürzungen in den Abteilungen zu vermeiden – auch in der Jugendarbeit. Dies konnte nur dadurch gelingen, dass Mittel aus dem Haushaltsjahr 2022 im Jahr 2024 zusätzlich zur Verfügung stehen und ausgleichend wirken können. Dennoch ist die Finanzierung für eine gesicherte und qualitativ hochwertige Jugendarbeit nicht ausreichend. Der Senat kommt in der Zuweisung an die Bezirke seiner Verantwortung einer auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit weiterhin nicht hinreichend nach – und dass trotz des neuen Jugendfördergesetzes. Wir fordern das Berliner Landesparlament deswegen auf, in seinen anstehenden Haushaltsverhandlungen nachzubessern und genügend Mittel für den Bereich der Jugendhilfe bereitzustellen. Denn es ist absurd, bei Gipfeln gegen Jugendgewalt mehr Mittel zu versprechen und bei der Haushaltsaufstellung die Bezirke zu schröpfen. Gerade in der jetzigen Zeit brauchen wir mehr Angebote für Kinder und Jugendliche und sollten nicht für den Erhalt bestehender Angebote kämpfen müssen.

Wir fordern die Landesebene auf, alle bestehenden Angebote und Leistungen in den Bezirken aus zu finanzieren und zusätzliche Mittel für gestiegene Bedarfe und eine qualitativ hochwertige Arbeit zur Verfügung zu stellen. Dies gilt besonders für den wichtigen Bereich der Jugendarbeit.

Der Beitrag DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Egal ob Basketball, Frisbee oder Softball – für viele Kinder und Jugendliche im Bezirk war das Sportangebot „spOrt 365“ des Trägers Turngemeinde in Berlin 1848 e.V. (TiB) im Görlitzer Park ein wichtiger Ankerpunkt. Doch mit einer kurzfristigen Kündigung beendete der bisherige Träger im März sein beliebtes Projekt der Kinder- und Jugendarbeit. Per Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg am 26.April 2023 nun das Bezirksamt auf, sich auf Landesebene weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft eröffnet wird. Das Gelände in der Mitte des Parks soll für Anwohnenden und Interessierten wieder als ein öffentliches, inklusives und kostenfreies Ganzjahresangebot verfügbar sein. Wenn der bisherige Träger das gepachtete Gelände nicht zeitnah zur Verfügung stellt, regt die Fraktion an, ein Übergangsangebot für die Kinder und Jugendlichen zu schaffen und gegebenenfalls umliegende Turnhallen mit einzubeziehen.

„Das Angebot von spOrt365 war ein Lichtblick für die Kinder und Jugendlichen im Kiez. Auch um die Folgen der Pandemie aufzufangen, brauchen wir solche Angebote. Als Grüne Fraktion setzen wir uns deshalb mit Nachdruck für die Wiedereröffnung von spOrt365 ein“, begründet Vito Dabisch den Antrag.

Der Beitrag Antrag: SpOrt 365 im Görli (DS/0659/VI) erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Initiatorin: Olja Koterewa, B’90 Die Grünen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden?

Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für die Zuweisung eines Schulplatzes an einer öffentlichen allgemeinbildenden Schule, davon 68 mit Fluchthintergrund aus der Ukraine und 37 aus anderen Herkunftsländern. Im Bezirksvergleich gehört Friedrichshain-Kreuzberg damit zu den Bezirken mit einer eher kleineren Warteliste. Die durchschnittliche Wartezeit bis zur Schulplatzzuweisung beträgt bei Kindern im Primarschulalter zwischen 2-4 Wochen, bei Schülerinnen und Schülern, die auf einen Platz an einer weiterführenden Schule warten, sind es 4-8 Wochen. Es können also alle Schülerinnen und Schüler bisher mit einem Schulplatz versorgt werden, nur nicht sofort, sondern nach einer gewissen Wartezeit. Mit der geplanten Geflüchtetenunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof wird die Anzahl der zu beschulenden Kinder und Jugendlichen noch einmal deutlich zunehmen. Die Bezirksämter Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg sind hierzu in einer fachlichen Abstimmung. Es ist damit zu rechnen, dass die Wartezeit bis zur Vermittlung eines Schulplatzes deutlich zunehmen wird. Die Kapazitäten an unseren Schulen sind ausgelastet. In den letzten 10 Wochen konnten 37 Schüler*innen im Grundschulbereich und 17 Schüler*innen im Oberschulbereich in eine Willkommensklasse vermittelt werden.

2. Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der sozialpädagogischen Tagesbetreuung zu schaffen?

Der Verein „Kulturpate e. V.“ bietet das Programm „Fit für die Schule“ an, welches sich an Kinder und Jugendliche richtet, die erst kürzlich Zuflucht in Berlin gefunden haben und noch auf eine Schulplatzzuweisung warten. Es wurde entwickelt um Kindern und Jugendlichen möglichst zeitnah nach Ankunft in Deutschland ein Bildungsangebot machen zu können. Diese Lerngruppen finden an 5 Tagen in der Woche für jeweils 4 Stunden statt. Das Programm soll an einem Standort in Kreuzberg zum Januar 2023 starten, es stehen zunächst insgesamt 30 Plätze zur Verfügung. Zwischen den Eltern/Sorgeberechtigten, deren Kinder auf einen Schulplatz warten, und Kulturpate e.V. wurden die Kontakte vermittelt.
Die Angebote des Jugendamtes richten sich im Bereich der Tagesbetreuung als auch der alternativen Bildungsangebote an Kinder, die einen besonderen Bedarf aufweisen. Hier sind Kinder mit Fluchterfahrung inbegriffen. Die Angebote der Kinder- und Jugendförderung sind offene und ergänzende Angebote. Für Gruppenangebote im offenen Bereich, können nach Abstimmung mit den Einrichtungen temporär Räumlichkeiten genutzt werden, wenn dadurch das Angebot der Projekte nicht eingeschränkt wird. Es gibt keine alternativen Ersatzangebote für Schule im Jugendamt.

3. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Schulamt, Jugendamt und Schulaufsicht bei der Schaffung von alternativen Bildungsangeboten oder Angeboten der sozialpädagogischen Tagesbetreuung für Kinder ohne Schulplatz in unserem Bezirk?

Alle drei Akteure arbeiten nicht nur in dieser Frage kontinuierlich und gut zusammen. Mit Unterstützung des Jugendamtes wurden dem Schul- und Sportamt zwei Räume an Standorten des Kita-Eigenbetriebes angeboten. Da die Anzahl der Kinder, die auf einen Schulplatz warten, stetig steigt, besteht die Idee in diesem Räumen ebenfalls ähnliche Projekte wie „Fit für die Schule“ einzurichten. Hierzu laufen Gespräche mit dem Bereich Jugend. Mit dem Rahmenkonzept Jugendhilfe-Schule ist die Grundlage geschaffen worden für einen kontinuierlichen Austausch bzw. Abstimmung mit den o.g. Institutionen. Die vorhandenen Strukturen werden von den Akteuren genutzt, dem Bedarfen mit entsprechenden Angeboten gerecht zu werden und die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen/Bereichen zu sichern. Grundsätzlich bleibt anzumerken, dass die Ressourcen (finanziell, räumlich, personell) derzeit als nicht ausreichend eingeschätzt werden, um dem erhöhten Bedarf gerecht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke
Bezirksstadtrat

PDF zur Drucksache: Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern

Der Beitrag DS/0494/VI – Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Inwiefern ist der Bezirk an der Umsetzung des Programms „Stark trotz Corona“ beteiligt?

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erhält für das Jahr 2022 insgesamt 323.425 € (Projektsäulen 2 bis 4) über das Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche „Stark trotz Corona“ für die Bereiche:
1. Frühe Hilfen: Aufstockung der Mittel der Bundesstiftung-Projektsäule 2-163.425 €
2. Bezirkliche Angebote der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII)-Projektsäule 3-100.00 €
3. Sozialintegrative Lernunterstützung in Kleingruppen mittels Tandems aus Sozialarbeitern/innen und Lehrkräften-Projektsäule 4-60.000 € (für 2023 nochmals 60.000 €)

2. Welche Maßnahmen aus dem Programm werden konkret durch den Bezirk abgewickelt? (Sortiert entsprechend der Säulen und der zuständigen Ämter)

Die Angebote Projektsäule 2 und 3-Frühen Hilfen und Jugendarbeit werden durch das Jugendamt umgesetzt. Die Projektsäule 4-Sozialintegrative Lernunterstützung in Kooperation mit Schulen, Schulaufsicht, Jugendamt und Trägern.
Bei der sozialintegrativen Lernunterstützung erfolgt ein Aufbau neuer temporärer Lerngruppen in Verbindung mit § 13 Absatz 1 SGB VIII. Es wird derzeit gemeinsam in den bestehenden Gremien der Kooperation Schule-Jugendhilfe besprochen, welche Schulen und welche Träger finanziert werden sollen. Die Umsetzung beginnt zum nächsten Schuljahr.

3. Wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit mit dem Land?

Die zusätzlichen Mittel der Bundesstiftung Frühe Hilfen für das Jahr 2021 wurden nach Beantragung bei der Landeskoordinierungs- und Servicestelle Frühe Hilfen (LKS bei SenBJF) zur auftragsweisen Bewirtschaftung in die Bezirke überwiesen. Die LKS stand dem Bezirk bei Fragen zur Beantragung und zur Förderfähigkeit von Projekten beratend zur Verfügung.
Für das Jahr 2022 erfolgte die Beantragung der zusätzlichen Mittel in einem gemeinsamen Antrag für die gesamten Mittel der Bundesstiftung Frühe Hilfen. Dieses Vorgehen wurde auf Wunsch der Bezirke gewählt. Die Bereitstellung der Mittel durch die Bundesstiftung ist für dieses Jahr noch nicht erfolgt. Die LKS ist bei allen Fragen in Zusammenhang mit den zusätzlichen Mitteln ansprechbar und unterstützend.
Für den Fachbereich Jugendförderung-Angebote der Jugendarbeit gestaltet sich die Zusammenarbeit (Antragstellung, Bewilligung) mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bisher sehr unkompliziert und reibungslos.
Für Maßnahmen der sozialintegrativen Lernunterstützung wurde durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit Vertreter*innen der Bezirke vereinbart, dass neue zeitlich befristete Ergänzungsangebote zu den bereits bestehenden Rahmenvorgaben zu Förder- und Unterstützungs-angeboten für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf in der emotionalen und sozialen Entwicklung und mit psychosozialem Entwicklungsbedarf in der inklusiven Schule geschaffen werden.

4. Ist dem Bezirk bekannt mit welchen bezirklichen Trägern und Kooperationspartnern Verträge im Rahmen des Programms geschlossen wurden? Wenn ja, mit der Bitte um Auflistung.

Frühe Hilfen (2021):
Stützrad gGmbH – Familienhebammen und Eltern-Kind-Gruppe
RAA Berlin – Zusätzliche Angebote in Familienzentren des Bezirkes
Da die Gelder für 2022 noch nicht bewilligt und bereitgestellt sind, sind hier noch keine Verträge abgeschlossen worden.

• eine Übersicht der Maßnahmen finden Sie im PDF-Dokument

5. Gab es bisher Schwierigkeiten oder Hürden beim Abruf der Mittel? Wenn ja, welche?

Für die Projektsäule Frühen Hilfen: Die Mittel wurden im letzten Jahr sehr kurzfristig bereitgestellt, so dass die Umsetzung von zusätzlichen Angeboten für die Träger und Einrichtungen ein hohes Maß an Flexibilität erforderte. Durch den begrenzten Zeitraum von 1 ½ Jahren, in dem die Mittel zur Verfügung stehen werden, müssen Projekte umgesetzt werden, die nicht nachhaltig für die Zielgruppe bereitgehalten werden können. Durch die langen Prüfprozesse der Bundesstiftung Frühe Hilfen, stehen für dieses Jahr noch keine Gelder zur Verfügung, so dass die Träger bei einer Fortsetzung von Ange-boten aus dem letzten Jahr in Vorleistung gehen müssen.
Bisher wurden in der Projektsäule bezirkliche Angebote der Jugendarbeit „Jugendarbeit stärken“ noch keine Mittel abgerufen. Bei der Beantragung und Bewilligung gab es keine Schwierigkeiten. Eine Klärung der Verwendung von Leistungsverträgen erfolgte einvernehmlich.
Für die Projektsäule sozialintegrative Lernunterstützung werden die Angebote derzeit erst aufgebaut, daher ist noch keine Aussage darüber möglich. Die Schwierigkeit liegt derzeit eher darin, dass die Mittel zeitlich befristet sind und es daher ggf. schwierig werden könnte, Personal für das Angebot zu gewinnen.
Nach Rückmeldung der Träger gestaltet sich das Abrufen der Mittel für den Bereich Schule zudem zeitaufwendig und kompliziert. Weiterhin wurde von den Trägern die Sinnhaftigkeit einer Aufteilung der Mittel (70% zum Aufholen von Lernrückständen, 30% psychosoziale Angebote) thematisiert.

Mit freundlichen Grüßen

Regine Sommer-Wetter

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Der Beitrag SA/033/VI – „Stark trotz Corona“ – erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.