Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Magnus Heise,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Werden bei der Öffentlichkeitsarbeit (Website, Social Media, Flyer, Aushänge) des Bezirks sowie bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen und der damit verbunden Öffentlichkeitsarbeit

Von |2025-10-02T20:50:12+02:0029.09.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Haushaltsmittel sind für die Jahre 2024-2026 für die Schülerbeförderung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf vorgesehen? Folgende finanziellen Mittel wurden für die Jahre 2024-2026 in den Haushalt eingestellt (in 2026

Von |2025-08-22T11:59:05+02:0022.08.2025|

BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)

Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk

Von |2025-08-04T13:08:13+02:0028.07.2025|

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29

Von |2025-10-23T14:57:55+02:0015.07.2025|

Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)

Menschen mit Behinderung sind auf dem Arbeitsmarkt noch immer stark benachteiligt. Auch wenn es rechtliche Förderinstrumente wie das Budget für Arbeit oder Ausbildung gibt, scheitert echte Inklusion oft an fehlenden Strukturen und Unterstützung. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1651/VI) ein Modellprojekt zur inklusiven Beschäftigung in der Bezirksverwaltung. Ziel ist, in Zusammenarbeit mit

Von |2025-08-04T13:14:53+02:0025.06.2025|

Grüne Themen in der BVV am 25. Juni 2025

Nicht noch mehr Hotels (DS/1673/VI) Friedrichshain-Kreuzberg leidet bereits heute an einer Überkonzentration von Hotels, Ferienwohnungen und touristischen Nutzungen. Im Laskerkiez verschärft sich die Lage durch zunehmenden Verdrängungsdruck, Lärmkonflikte und die Bedrohung von Freiräumen und bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem hat der Berliner Senat auf dem Grundstück Laskerstraße 1 eine Hotelnutzung genehmigt und ignoriert dabei die Position des Bezirksamts .

Von |2025-06-24T16:37:42+02:0024.06.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von |2025-08-04T13:18:30+02:0004.06.2025|

Auswirkungen der neuen Sonderpädagogik-Verordnung (DS/1624/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen? Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten? An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant? Es

Von |2025-08-04T13:18:44+02:0003.06.2025|

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2025-08-04T13:18:48+02:0003.06.2025|

Grüne Themen in der BVV am 26. März 2025

Elsenbrücke first, A100 second! (DS/1543/VI) Die geplante Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 droht Friedrichshain-Kreuzberg ohne eine funktionierende Elsenbrücke in ein Verkehrschaos zu stürzen. Dadurch droht eine massive Belastung der Wohngebiete, eine Beeinträchtigung des ÖPNV und Radverkehrs sowie eine Gefährdung der Sicherheit im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer*innen. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag

Von |2025-03-25T11:10:56+01:0025.03.2025|
Nach oben