Vielfältiger Bezirk = vielfältige Grundschulen? Vielfältige Einschulungsbereiche fördern! (DS/1365/VI)

Antrag eingereicht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Damit sich die Vielfalt von Friedrichshain-Kreuzberg auch in unseren Grundschulen widerspiegelt, fordert die Grüne Fraktion, dass die neue Einschulungsbereichsplanungssoftware neben Geo- und Einschulungsdaten auch sozialstrukturelle Daten einbezieht. So soll eine sozial gerechtere Einschulungsplanung geschaffen und ein Zeichen für Bildungsgerechtigkeit gesetzt

Von |2025-06-17T15:53:32+02:0009.12.2024|

Keine Gewalt gegen Frauen – Niedrigschwellige Information in bezirklichen Einrichtungen (DS/1363/VI)

Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November bleibt ein trauriger, aber wichtiger Gedenktag. Noch immer erlebt jede dritte Frau in Deutschland mindestens einmal in ihrem Leben sexuelle oder körperliche Gewalt. Aus Angst oder Scham suchen Betroffene oft keine Hilfe. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1363/VI) das Bezirksamt auf, niedrigschwellige

Von |2025-06-17T16:48:46+02:0004.12.2024|

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg ist in den letzten Wochen mehrfach mit Beschwerden über diskriminierendes Verhalten gegenüber Bürger*innen aufgefallen (Berliner Medien berichteten). Diesen ernstzunehmenden Vorwürfen muss nachgegangen und künftige Vorfälle dieser Art dringend verhindert werden. Die Grüne Fraktion fragt das Bezirksamt

Von |2025-03-12T11:55:41+01:0029.10.2024|

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-03-13T14:43:09+01:0030.09.2024|

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden) Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2025-02-17T14:31:55+01:0030.09.2024|

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-03-13T14:57:42+01:0030.09.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von |2025-06-17T16:53:50+02:0030.09.2024|

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von |2025-03-12T14:58:59+01:0028.09.2024|

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)

Die gegenwärtige Situation beim Landesamt für Einwanderung Berlin (LEA) stellt für zahlreiche betroffene Menschen eine unzumutbare Belastung dar. Seit Juli 2024 sind Onlinetermine für Monate im Voraus ausgebucht und das Amt ist telefonisch oder per Kontaktformular kaum erreichbar. Diese mangelhafte Erreichbarkeit der Behörde führt zu einer massiven Rechtsunsicherheit, zu existenziellen Notlagen und psychischem Stress für

Von |2025-06-17T16:07:57+02:0026.09.2024|

Rahmenbedingungen für den Kulturhafen in der Rummelsburger Bucht schaffen (DS/1267/VI, DS/1272/VI und DS/1274/VI)

Das Leben in Berlin spielt sich in und um die Gewässer der Stadt ab, so auch auf der Spree und in der Rummelsburger Bucht, wo der Spree:publik e.V. ein Beispiel für spannende, alternative Stadtkultur auf dem Wasser ist. Spree:publik e.V. fördert Kollektive und Einzelpersonen, die mitunter seit zehn Jahren Kunst, Jugendarbeit, Kulturveranstaltungen, Umweltaktionen und Aktivismus

Von |2025-06-17T16:10:26+02:0026.09.2024|
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