Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)

Viele Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht barrierefrei und erschweren Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr und somit auch gesellschaftliche Teilhabe. In einem Antrag (DS/1446/VI) fordert die Grüne Fraktion deshalb das Bezirksamt dazu auf, gemeinsam mit der BVG Standards zu definieren, die unter anderem Bordsteinhöhen für ebenerdigen Einstieg, taktile Leitsysteme, barrierefreie Informationen und Sitzgelegenheiten

Von |2025-08-04T13:38:10+02:0017.02.2025|

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle      

Berlin, den 16.12.24 Mit Bestürzung haben wir der Presse entnommen, dass das deutschlandweit einzigartige Projekt der 3-Religionen-Kita, welches unter einem Dach jüdische, muslimische und christliche Kinder betreuen möchte, dem Rotstift des schwarz-roten Senats zum Opfer gefallen ist. Die Kürzungen der Mittel bedeuten das Aus für das mit dem diesjährigen Förderpreis der deutschen Nationalstiftung ausgezeichneten Projektes. Der geplante Baubeginn 2025 kann damit nicht stattfinden. Jahrelange Vorarbeit und

Von |2025-06-17T15:33:08+02:0016.12.2024|

Einrichtung von „Queerboxen“ in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1362/VI)

Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Die Grüne Fraktion setzt sich dafür ein, queersensible Jugendarbeit in allen 32 Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks zu stärken. Mit der finanziellen Unterstützung des Projekts „Queerboxen“ in Höhe von 10.000 Euro werden Aktivitätenboxen bereitgestellt, die Fachkräften und Jugendlichen helfen,

Von |2025-08-04T14:03:37+02:0009.12.2024|

Vielfältiger Bezirk = vielfältige Grundschulen? Vielfältige Einschulungsbereiche fördern! (DS/1365/VI)

Antrag eingereicht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Damit sich die Vielfalt von Friedrichshain-Kreuzberg auch in unseren Grundschulen widerspiegelt, fordert die Grüne Fraktion, dass die neue Einschulungsbereichsplanungssoftware neben Geo- und Einschulungsdaten auch sozialstrukturelle Daten einbezieht. So soll eine sozial gerechtere Einschulungsplanung geschaffen und ein Zeichen für Bildungsgerechtigkeit gesetzt

Von |2025-08-04T14:03:56+02:0009.12.2024|

Keine Gewalt gegen Frauen – Niedrigschwellige Information in bezirklichen Einrichtungen (DS/1363/VI)

Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November bleibt ein trauriger, aber wichtiger Gedenktag. Noch immer erlebt jede dritte Frau in Deutschland mindestens einmal in ihrem Leben sexuelle oder körperliche Gewalt. Aus Angst oder Scham suchen Betroffene oft keine Hilfe. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1363/VI) das Bezirksamt auf, niedrigschwellige

Von |2025-08-04T14:06:05+02:0004.12.2024|

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Wie viele Beschwerden aufgrund diskriminierenden Verhaltens wurden in Bezug auf das bezirkliche Standesamt in den letzten 3 Jahren gemeldet? Wie bewertet das Bezirksamt diese Vorkommnisse? Wie will das Bezirksamt in Zukunft verhindern, dass Menschen im bezirklichen Standesamt aufgrund ihrer

Von |2025-08-04T14:11:53+02:0029.10.2024|

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-08-04T14:15:36+02:0030.09.2024|

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden) Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2025-08-04T14:16:43+02:0030.09.2024|

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2025-08-04T14:16:46+02:0030.09.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von |2025-08-04T14:16:51+02:0030.09.2024|
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