Freizeit und Sport Archive - Grüne Fraktion Xhain

Sportanlagensanierungsprogramm – Hier: Kürzungen des Senats (SA/375/VI)

Fraktion Xhain — Wed, 14 Aug 2024 12:33:10 +0000

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Antwort erfolgt von der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Kürzungen erwartet das Bezirksamt für die Jahre 2025-2026 beim Sportanlagensa-nierungsprogramm durch den Senat für den Bezirk?

Die Kürzungen der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 sind den Bezirksämtern bisher nicht bekannt, da die Landesebene dazu noch keine Entscheidungen getroffen hat. Unser Bezirk setzt sich weiterhin dafür ein, dass für das Programm mehr Mittel bereitgestellt werden als in den letzten Jahren. Ansonsten könnte das Bezirksamt die Funktionsfähigkeit der bezirklichen Sportinfrastruktur nicht mehr aufrechterhalten und bereits eingereichte Maßnahmen nicht realisieren.

2. Welche Finanzmittel stehen dem Bezirk voraussichtlich für die Jahre 2025-2026 aus dem Sportanlagensanierungsprogramm zur Verfügung?

Siehe Antwort zu 1.

3. Welche Sanierungsmaßnahmen an Sportanlagen sind für 2025-2026 im Bezirk vorgesehen?

In den Jahren 2025 und 2026 sind folgende Sanierungsmaßnahmen vorgesehen:

Energetische Sanierung des Sportfunktionsgebäudes mit innenliegender Gymnastikhalle der Kurt-Ritter Sportanlage,
Grundhafte Sanierung des Kunstrasenplatzes der Günter-König-Sportanlage,
Fertigstellung der Sanierungsmaßnahme Kunstrasenerneuerung der Willi-Boos-Sportanlage (im Jahr 2025),
Energetische Fenstersanierung und Umstellung auf LED-Beleuchtung in der Sporthalle Glogauer Straße (Akrobatikzentrum),
Grundhafte Erneuerung von 2 Tennisfeldern auf der Sportanlage Züllichauer Str.

4. Welche Maßnahmen aus Frage 4 können finanziert werden und welche müssen verschoben werden? Bitte auflisten.

Die oberste Priorität hat die Fertigstellung der Sanierungsmaßnahme Willi-Boos-Sportplatz. Die Finanzierung ist gesichert. Zweite Priorität hat die Maßnahme Glogauer Straße, da die Halle wegen einer Deckensanierung im Jahr 2025 dem Vereinssport für einen gewissen Zeitraum nicht zur Verfügung steht und die Arbeiten dann während der Sperrung durchgeführt werden können. Die Maßnahme ist aufgrund der geringen Sanierungskosten in Höhe von ca. 200 T€ gesichert.
Inwieweit die beiden aufwendigen und kostenintensiven Maßnahmen auf der Günter-König Sportanlage und dem Kurt-Ritter Sportplatz sowie die Sanierung der Tennisplätze an der Züllichauer Str. durchgeführt werden bzw. beginnen können, steht in Abhängigkeit der in 2025 und 2026 zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm.

5. Inwieweit sind schon jetzt stattfindende Maßnahmen von den Kürzungen betroffen?

Im Jahr 2024 ist keine unserer Sanierungsmaßnahmen davon betroffen. Es stehen trotz der Kürzungen immer noch mehr Mittel zur Verfügung als in den letzten Jahren.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke
Bezirksstadtrat

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Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2021-2024 (DS/1199/VI)

Fraktion Xhain — Fri, 31 May 2024 13:15:53 +0000

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Mai 2024

Ich frage das Bezirksamt:

Wie hoch waren die Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2021-2024 für den Bezirk?
Welche Sportanlagen wurden daraus finanziert bzw. saniert?
Konnten dabei die kompletten Finanzmittel ausgegeben werden?

Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abteilung Schule, Sport und Facility Management

zu 1. Wie hoch waren die Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2021-2024 für den Bezirk?

2021 – 1.422.000,00 €

2022 – 1.419.000,00 €

2023 – 1.415.000,00 €

2024 – 2.440.000,00 € (abzüglich Kürzung PMA SenInnSport- > Stand 29.05.24 um 660 T€)

zu 2. Welche Sportanlagen wurden daraus finanziert bzw. saniert?

2021

Aufwendige Kunstrasensanierung Virchowsportplatz incl. massiver Kampfmittelbergung,
Abschlussarbeiten (Sanierung der Tennisplätze Blücherstraße),
Teilsanierung der Laufbahn im Willy-Kressmann-Stadion aufgrund massiver

Wurzelproblematiken

2022

Denkmalgerechte energetische Sanierung der Sporthalle Görlitzer Str.,
Fertigstellung der Sanierung Kunstrasenplatz Virchowstraße,
Umrüstung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf LED-Beleuchtung auf der Lasker- Sportanlage KR 2,
Sanierung Sanitärbereiche im Sportfunktionsgebäude auf dem Günter-König-Sportplatz,

2023

Fortführung der energetischen Sanierung der Sporthalle Görlitzer Str.,
1. Teilabschnitt Sanierung Willi-Boos-Sportplatz/ Abriss und Kampfmittelbergung,
Umrüstung der Trainingsbeleuchtungsanlagen auf dem Sportplatz Alt-Stralau und auf dem Sportplatz Wiener Straße,
Einbau von wassersparenden Duschpaneelen auf der Lasker-Sportanlage

2024

Energetische, denkmalgerechte Fenstersanierung der Sporthalle Görlitzer Str.,
Sanierung/Aufbau Willi-Boos Sportplatz incl. Erneuerung der kompletten

Ballfangzaunanlage,

Umrüstung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf LED Beleuchtung auf folgenden Sportanlagen des Fachbereiches Sport: Lobeckstraße, Lasker-Sportanlage KR 1, Günter-König-Sportplatz und auf dem Lilli-Henoch Sportplatz,
Bauvorbereitende Maßnahmen für die energetische Sanierung des Sportfunktionsgebäudes auf der Kurt-Ritter-Sportanlage (Sanierung im Jahr 2025)

zu 3. Konnten dabei die kompletten Finanzmittel ausgegeben werden?

In den meisten zurückliegenden Jahren wurden die Finanzmittel bis zum Jahresende komplett ausgegeben. Meist wurden auch noch weitere Restmittel aus anderen Bezirken kurzfristig abgerufen und fristgerecht verausgabt. In wenigen Fällen wurden Mittel den anderen Bezirken zur Verfügung gestellt, wenn witterungsbedingt die Sanierungsarbeiten eingestellt werden mussten oder wenn aufgrund personeller Engpässe in den bauenden Fachabteilungen eine Maßnahme nicht rechtzeitig begonnen werden konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

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Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Fraktion Xhain — Wed, 08 May 2024 10:33:15 +0000

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024

Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt.

1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben?

Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) die gesetzlichen Grundlagen, an die die Vergabestellen des Landes Berlin sich zu halten haben. Der Behindertensportverein Kreuzberg e.V. nutzt die Sporthalle der Heinrich-Zille-Grundschule. Inklusive Angebote für Menschen mit Behinderung bzw. Reha-Sport bieten Sportvereine wie Pfeffersport, ATV (Reha-Sport), BTV (Wirbelsäulengymnastik), Seitenwechsel (Rücken-Fit) und KiezTurner (Gesundheitssport, RückenFit) an. Dies sind alles Angebote von gemeinnützigen Sportvereinen mit einer Sportförderungswürdigkeit, die inklusive Sportangebote für Menschen mit einer Beeinträchtigung schaffen. Einmal jährlich findet ein Basketballturnier statt, das durch die Behinderten-beauftragte des Bezirks organisiert wird und soziale Einrichtungen im Bereich Behindertenhilfe unter-stützt. Weiterhin findet einmal jährlich die Sozialolympia auf Sportflächen im Bezirk statt, in Kooperation mehrerer beteiligter Ämter, Träger und der Sportförderung.

2. Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf den Antrag des Vereins „Die Sputniks“ auf Nutzung von Sportstätten in unserem Bezirk?

Der Verein „Die Sputniks“ arbeitet derzeit mit der Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH zusammen an einer Kooperationsvereinbarung, um über den Verein Pfeffersport eine kostenlose Nutzungszeit für die Turn-halle in der Wilhelmsstraße zu beantragen. Der Antrag auf Nutzungszeiten in der Sporthalle Wilhelmstraße müsste dann direkt von dem Verein Pfeffersport gestellt werden und Pfeffersport müsste dann auch die Sportangebote begleiten bzw. durchführen. Aus versicherungstechnischen und haftungsrechtlichen Gründen wäre eine Mitgliedschaft bei Pfeffersport notwendig, da die Mitglieder in Sportvereinen über den LSB und die Unfallkasse versichert sind. Geplant ist, die Halle an vier Samstagen im Monat zu nutzen. Sobald der Antrag vorliegt und geprüft wurde, kann der Nutzungsbescheid erstellt werden. Die bezirklichen Sportanlagen dienen ausschließlich der Sportausübung. Wichtig sind für die Vergabeentscheidung auch Informationen, welche sportlichen Aktivitäten in den beantragten Nutzungszeiten stattfinden sollen.

3. Was unterscheidet den Verein „Die Sputniks“ von anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe bei der Vergabe von Sportstätten?

Die Sportangebote im Bezirk für Menschen mit Beeinträchtigungen werden durch eingetragene, gemeinnützige Vereine mit Sportförderungswürdigkeit organisiert und durchgeführt. Die Sportförderungswürdigkeit ergibt sich aus § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO (Abgabenordnung). Diese muss in der Satzung des Vereins festgelegt sein. Dies ist die Voraussetzung für sportförderungswürdige Vereine, die mit dem Sportförderungsgesetz i.V.m. der SPAN eine gesetzliche Grundlage für eine kostenfreie Überlassung an die Vereine schafft.
Der vorliegende Fall erfüllt die Voraussetzungen insoweit nicht, weil keine Sportförderungswürdigkeit vorliegt. Diese wird durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport geprüft und ausgestellt.
Damit fällt der Verein bisher unter § 6 Abs. 2 Nr. 7 SPAN und wird als kostenpflichtiger Verein eingestuft, weil das Sportförderungsgesetz für den Verein keine Anwendung findet. Somit wird der Verein i.S.v. § 6 Abs. 3g behandelt.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke
Bezirksstadtrat

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Sportanlagensanierungsprogramm – Mündliche Anfrage (DS/1065/VI)

Fraktion Xhain — Wed, 06 Mar 2024 12:50:30 +0000

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1065/VI)

Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Ich frage das Bezirksamt:

Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für die Jahre 2024-2025 für das Sportanlagensanierungsprogramm?

In den Haushaltsjahren 2024/2025 werden zusätzliche Mittel für das Sportstättensanierungsprogramm (kurz SSP) in Höhe von insgesamt 12 Mio. Euro pro Haushaltsjahr für die Bezirke zur Verfügung stellt.

Grundsätzlich greifen bei den zusätzlichen Mitteln aber auch hier die geltenden Rahmenbedingungen, so dass jedem Bezirk nach Einwohnendenzahl der ermittelte Zumessungsbetrag zur Verfügung steht.

Der Bezirk F/K hat für das Jahr 2024 aus den zusätzlichen Mitteln bereits Maßnahmen in Höhe von 1 Mio. €uro angemeldet. Das ist mehr als uns rechnerisch zusteht. Die Genehmigung steht noch aus, die Anträge befinden sich in der Prüfung.

2. Welche Maßnahmen sollen daraus finanziert werden?

300 T€-> Bauvorbereitende Maßnahmen für die SSP-Maßnahme 2025- Energetische Sanierungsmaßnahme Sportfunktionsgebäude und innenliegende Gymnastikhalle Gürtel Straße 20 in Friedrichshain (Standort auf der Kurt-Ritter Sportanlage)

700 T€-> Mehrbedarf Sanierung Willi-Boos-Sportplatz (höhere Kosten aufgrund von Bergungsarbeiten Munitionsfund)

3. Welche Summen aus dem Sportanlagensanierungsprogramm standen den Bezirken 2022/2023 zur Verfügung und wurden umgesetzt?

2022-> 1.259.631,37 € standen zur Verfügung und davon wurden 1.042.636,34 € in 2022 umgesetzt.

2023-> 1.175.000,00 € standen zur Verfügung und davon wurden 1.068.206,08 € in 2023 umgesetzt.

Eine 100 %ige Umsetzung der Mittel ist teilweise wegen fehlender personeller Ressourcen in den bauenden Fachabteilungen (SGA und FM Hoch) des beschränkenden Prinzips der Jährlichkeit nicht möglich. Eine Übertragbarkeit der Mittel ins Folgejahr wäre zwingend notwendig, um alle Mittel vollständig zu verausgaben. Diese lässt das Land Berlin bisher nicht zu.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

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Schriftliche Anfrage: Förderung von sport- bzw. bewegungsorientierten Angeboten in der Jugendarbeit und in Kitas

Fraktion Xhain — Sat, 30 Sep 2023 14:33:34 +0000

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/242/VI

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic

Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Sportangebote bzw. bewegungsorientierte Angebote gibt es außerhalb von Sport-vereinen für Jugendliche und Kitakinder?

Für Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen, gibt es in allen Klassenstufen Sportunterricht, je nach Profil und Möglichkeit der Schulen auch zusätzlichen Sportunterricht oder Sport-Arbeitsgemeinschaften, darüber hinaus je nach Beschaffenheit der Außenanlagen Möglichkeiten der Bewegung und des Pausensports. Auch in der gymnasialen Oberstufe gibt es bis zum Abschluss der Schulzeit die Verpflichtung, am Sportunterricht teilzunehmen. Auszubildende sind sowohl in der voll-schulischen als auch in der dualen Ausbildung ebenfalls verpflichtet, am Sportunterricht teilzunehmen.
Es gibt natürlich viele Möglichkeiten, im Rahmen der Angebote von Einrichtungen oder individuell kostenfreie oder kostenpflichtige Sportangebote wahrzunehmen. Niedrigschwellig und für Jedermann individuell zu nutzen sind die vielfältigen Bewegungsangebote in den Parks und Freiflächen (z.B. auf dem Gelände des Gleisdreiecks mit Tischtennisplatten und Bewegungselementen), den Spielplätzen, öffentlichen Parcours, Skateranlagen, Bolzplätzen und Calisthenicsanlagen. Des Weiteren gibt es Indoor – und Outdoor-Angebote, Sportangebote in Kinder-und Jugendfreizeiteinrichtungen, Angebote auf Spielplätzen und in Boulderhallen.
Nach einem kostenfreien Sommerbewegungsprogramm in fünf Berliner Parks im vergangenem Jahr, stehen mittlerweile auch Bewegungselemente im Waldeckpark zur Verfügung. Gerade in einer Großstadt sind Bewegungslandschaften im öffentlichen Raum wichtige und gut geeignete Orte, um alle Menschen zu mehr Bewegung zu motivieren. Ein kommerzielles Angebot unterbreiten die Fitness-Center, zu denen i.d.R. Jugendlichen ab dem Alter von 15 oder 16 Jahren Zugang haben.
Die Kinder- und Jugendfreizeitrichtungen des Bezirkes, sowohl in freier als auch kommunaler Trägerschaft, unterbreiten im Rahmen ihrer täglichen Arbeit zahlreiche Sportangebote. Diese werden je nach Bedarf oder/und den vorliegenden Rahmenbedingungen (nutzbare Außenfläche, vorhandene Sport-, Tanz- oder Bewegungsräume, Kooperation mit Schule, Nutzung naheliegender Sportanlagen / – hallen, …) durchgeführt. Die Nutzung vorhandener Räume (sowohl innerhalb als auch außerhalb der regulären Öffnungszeit der Einrichtung) und der entsprechenden Ausstattung kann teilweise auch ohne die Begleitung von pädagogischen Fachkräften erfolgen.
Darüber hinaus bieten zahlreiche nach §§ 11 oder 13.1 SGB VIII geförderte Träger Sport- und Bewegungsangebote an, z.B. das „Spielmobil“ auf Freiflächen des Bezirkes, „Zirkus Zack“ und „Zirkus Schatzinsel“ an ihren Standorten, „Gangway“ sowohl per Sporthallennutzung oder im öffentlichen Bereich, um nur einige zu nennen. Sportorientierte Reisen gehören ebenfalls zum Angebot der Freizeiteinrichtungen, z.B. Kanu- oder Kletterfahrten, Surfkurse oder Fahrradtouren. Gemeinsam durchgeführte Angebote oder Turniere (z.B. Basketball-, Fußball-, Tischtennisturniere) ergänzen das Portfolio der vereinsungebundenen Sportangebote. Im Bezirk sind für ca. 10% aller jungen Menschen im Alter von 6-21 Jahren Plätze in Freizeiteinrichtungen vorhanden, d.h. Freizeiteinrichtungen sind ein Angebot neben Sportvereinen, Musikschulen, Kulturvereinen etc.
Die curricularen Mittel für Projektangebote als eine Angebotsform der Jugendarbeit, die die Jugendförderung in diesem Jahr erhalten hat, sind ungefähr zur Hälfte für Sport- und Bewegungsprojekte eingesetzt worden. Der Bedarf an solchen Projekten war insgesamt höher. Ganz selbstverständlich gehören psychomotorische und Sportangebote zum Alltag jeder Kindertagesstätte. Im Bildungsbereich „Körper, Bewegung und Gesundheit“ besteht die Aufgabe von Kindertagesstätten darin, Kinder in der Entwicklung ihrer Sensomotorik zu begleiten und zu fördern. Dies erfolgt sowohl im alltäglichen Ablauf und im freien Spiel als auch in speziellen Angeboten, die die Pädagogen in der Regel selbst durchführen.
Darüber hinaus:

Viele Kitas unternehmen regelmäßig Ausflüge in Parks und in Waldstücke am Rand von Berlin, gerade weil etliche von ihnen über wenig oder keine Freifläche verfügen, Spielplätze übernutzt sind und der dichtbesiedelte Bezirk wenig Platz zum Austoben und für phantasie-volle (Bewegungs-) Spiele bietet.
Kitafahrten werden auf Grund der schwierigen personellen Situation (Fachkräftemangel) in den Einrichtungen seltener durchgeführt. Auch die Nutzung von Schwimmhallen ist in den letzten Jahren zurückgegangen – seitdem abgesichert sein muss, dass ein begleitender Erwachsener Rettungsschwimmer ist.
Einige Kitas können Sporthallen von benachbarten Schulen nutzen.
Manche Kitas organisieren sich externe Yogalehrer oder Kursleiter für psychomotorische Angebote etc. Über Kooperationen mit Vereinen (ALBA Berlin, Eisbären, FC Union…) kommen Trainer in die Einrichtungen, organisieren Sportfeste u.v.a.m. Die Regel ist, dass alle Kinder der Gruppe an diesen Angeboten teilnehmen können und auch die Erzieher die Angebote begleiten.
Weitergehende sportliche und Bewegungsaktivitäten (z.B. Schwimmkurse) liegen in der Verantwortung von Eltern und werden vereinzelt nach dem Abholen aus der Kita genutzt.

Die Familienzentren des Bezirkes haben in ihrem Programm jeweils auch Bewegungs- und Sportangebote für kleine Kinder und ihre Eltern aufgenommen. Sie reagieren damit auf die von den Familien geäußerten Bedarfe. (siehe Anlage) Im Rahmen von „Sport im Park“ werden von Mai bis Oktober u. a. durch GESUfit e. V.,
Kiezsport e. V. und Stadtbewegung e. V. Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum in fast allen Grünanlagen im Bezirk angeboten. Die Angebote sind offen und kostenfrei und teilweise niedrigschwellig. Dabei gibt es auch vereinzelt Angebote für Vorschulkinder und Jugendliche (z. B. Fahrrad-Training für Kinder im Waldeckpark oder Skaten im Görlitzer Park). Insgesamt ist das Programm von Sport im Park aber auf die Bedarfe älterer Zielgruppen ausgerichtet.

2. In wie weit gibt es niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche außerhalb der Sportvereine?

Die Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Familienförderung richten sich nach den folgenden Grundprinzipien: Niedrigschwelligkeit, Freiwilligkeit, Offenheit, Bedürfnis- und Lebensweltorientierung sowie Partizipation.
Niedrigschwellige Sportangebote der offenen Kinder-und Jugendarbeit ermöglichen es jungen Menschen, verschiedene Sportarten auszuprobieren, in unterschiedlichen Gruppenkontexten Zeit mit Gleichaltrigen zu verbringen und sich ohne Leistungsdruck zu bewegen. Viele Angebote der geförderten Projekte nach §§ 11 und 13.1 SGB VIII sind ohne Anmeldung und spontan nutzbar, z.B. bei Fußballturnieren im öffentlichen Raum. Oftmals werden junge Menschen auch in die Organisation von Sportevents einbezogen, bspw. in den Angeboten des Streetwork-Teams von Outreach. So lernen sie zusätzlich, Verantwortung zu übernehmen und können die Veranstaltungen nach ihren Vorlieben gestalten. So werden teilweise Sportevents mit Jugendkultur wie Graffiti und Breakdance verbunden.
Im Andreaskiez in Friedrichshain ist es durch das Programm „Stark nach Corona“ im letzten Jahr sowie gesamtstädtischer Mittel in 2023 gelungen, das sportorientierte Projekt „Move the Kraut“ des Trägers Gangway e.V. umzusetzen. Leider sind diese Mittel nicht verstetigt. Niedrigschwellige Sportangebote, fern vom Vereinscharakter (Verbindlichkeit, Mitgliedsbeiträge, Wettkampforientierung, …), sind ein wichtiger Bestandteil der inhaltlichen Arbeit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes. Entsprechende Angebote spiegeln sich in den Zielvereinbarungen der Einrichtungen wider.

3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache das laut Jugendförderbericht des Bezirks sich Jugendliche mehr Angebote im Freien wünschen?

Jugendliche wünschen sich und brauchen Freiraum, zum Teil durch Aneignung des öffentlichen Raumes. Es geht dabei nicht vordergründig um die „Besetzung“ freien Raumes, sondern die Nutzung des öffentlichen Raumes für Begegnung, Bewegung, sozialen Austausch, ein Ort des informellen Lernens. Sport und Bewegung ist dabei ein Teil von vielfältigen Möglichkeiten in der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen. Nicht zu übersehen sind jedoch auch Verdrängungsprozesse, sei es aus städtebaulicher Hinsicht, aus Gründen des „Erhalts der Öffentlichen Ordnung“, o.ä. Hier liegt das Augenmerk auf dem Erhalt, dem Ausbau und der Entwicklung alter und neuer Begegnungsräume.

Im Jugendförderplan von Friedrichshain-Kreuzberg wird festgehalten:
„Aus Sicht der Fachkräfte ist die Nutzung des öffentlichen Raumes von größter Bedeutung für junge Menschen, denn dort halten sie sich nahezu täglich auf. Sicherheit, Freiheit (unkontrolliert sein), Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, welche frei zugänglich bzw. kostengünstig sind, haben hohe Priorität.“
Weiterhin heißt es:
„Ein weiterer wichtiger Bedarf ist die Erweiterung von Sport- und Bewegungsmöglichkeiten (Bolz- und Skateplätze, Boulderwände, etc.). Die Nutzungsmöglichkeiten von vorhandenen Flächen/Plätzen sollen zugänglich gemacht werden (Öffnung der öffentlichen Räume z.B. Turnhallen/Pausenhöfe). Räume sollen geschaffen und erhalten werden.“
Das Spielmobil übernimmt in der Angebotsform 2 diverse Spiel- und Bewegungsangebote im Freien für Kinder. Das Jugendamt sieht, laut Maßnahmenplanung im Jugendfördergesetz, einen besonderen Bedarf bei dem Ausbau von mobilen Angeboten im Freien explizit für Jugendliche, sowie die Möglichkeit der Umsetzungen von Großveranstaltungen. Jedoch gibt es hierfür keine gesicherte Finanzierungsmöglichkeit.
Das Jugendamt sieht die Notwendigkeit, den öffentlichen Raum für junge Menschen nutzbar zu machen. Leider kommt es oft zu Nutzungskonflikten, weil insbesondere Jugendliche sich anders ausdrücken als Erwachsene. So werden Treffen gleichaltriger junger Menschen oft als problemhaft wahrgenommen, obwohl Jugendliche lediglich ihre Freizeit verbringen wollen. Auch die Darbietung von Live-Musik als Angebot der Einrichtungen wird im öffentlichen Raum von Anwohnenden problematisiert, obwohl Lärmobergrenzen eingehalten werden und Sondergenehmigungen für Veranstaltungen vorliegen. Durch vehementes Vorgehen von Anwohnenden und erwachsenen Nutzenden des öffentlichen Raums werden Jugendliche somit in unbeobachtete Ecken verdrängt. Nutzungskonflikte bestehen wegen der nicht ausreichenden Sportanlagen ebenfalls z.B. zwischen Freizeiteinrichtungen, Familienzentren, Kitas und Schulen bzw. dem Vereinssport. Hierzu verweisen wir auf die Drucksache: DS/0467/VI „Urbane Plätze für Jugendliche schaffen – besonders an Bedürfnisse junger Frauen dabei denken“ vom 26.01.23 mit detaillierteren Ausführungen.

4. Wie können durch das Jugendamt sport- bzw. bewegungsorientierte Angebote für Kinder und Jugendliche finanziert werden?

Wie in 1. bereits erwähnt, werden durch die Angebote der geförderten Projekte der Kinder- und Jugendarbeit nach §11 und §13.1 SGB VIII des Jugendamtes Sport- und Bewegungsangebote für die teilnehmenden Kinder und Jugendliche finanziert. Beispielweise verfügt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg über drei feste Kinder- und Jugendzirkusangebote. Davon werden der Zirkus Zack und der Zirkus Schatzinsel des Trägers Vuesch gGmbH vom Jugendamt anteilig regelfinanziert sowie Projekte des Zirkus Cabuwazi je nach Antragstellung als curriculares Angebot. Weitere Angebote im öffentlichen Raum können nur durch zusätzliche Mittel finanziert werden.
Das Jugendamt hat kein eigenes Budget für die Angebote von Kindertagesstätten. Die Finanzierung der Kitas erfolgt platzbezogen pauschaliert (über ein Kostenblatt). Eine Steuerungsmöglichkeit über Kostenerstattung von speziellen Sportangeboten für Kitakinder ist ausgeschlossen.
Einrichtungen der Familienförderung (Familienzentren) werden über Leistungsverträge durch das Jugendamt finanziert. Aufgabe im Sinne des § 16 SGB VIII ist es, durch Angebote von Beratung, Bildung und Begegnung, Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen. Das kann nur mittelbar auch im Rahmen von Sport- und Bewegungsangeboten für Familien erfolgen – steht aber nicht im Focus.

5. Wer hatte vor einigen Jahren das Nachtsportangebot für Jugendliche im OSZ Handel durchgeführt und finanziert?

Der Verein Sport und Kooperation International e.V. (SIK) hat das Projekt– Nachtsportangebot im Wrangelkiez (36-nights) – im Aktionsraum Plus Kreuzberg Nordost angeboten. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat dieses Projekt finanziert (von 2012-2014 mit einer Fördersumme von 70 T€ über das Förderprogramm Zukunftsinitiative Stadtteil, Programm soziale Stadt – AktionsräumePlus).

6. Welche Möglichkeiten haben Jugendfreizeiteinrichtungen und Kitas Zeiten in Sporthallen oder Sportplätzen zu bekommen?

Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk haben die Möglichkeit, über das Schul- und Sportamt einen Antrag auf Nutzung öffentlicher Sportanlagen zu stellen. Hierbei wird darauf geachtet, eine laufende halbjährliche oder jährliche Nutzung für die Teilnehmer*innen zu gewährleisten und diese nicht einmalig zu genehmigen. Die Nutzung der Anlage erfolgt meist in den Abendstunden, was ein Umsetzungsproblem für die Kindereinrichtungen darstellt.
Sporthallen und –plätze sind im Bezirk stark ausgelastet. Bis in die Nachmittagsstunden werden sie von den ansässigen Schulen, nach ca. 16 Uhr durchgehend von Sportvereinen genutzt. Da Sportvereine bei der Vergabe von Nutzungszeiten entsprechend der SPAN bevorzugt behandelt werden, kommen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Einrichtungen der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung sowie Kitas kaum zum Zuge.
Eine Nutzung in den Abendstunden wäre für zahlreiche Jugendeinrichtungen sehr sinnvoll, allerdings besteht bisher ein Nutzungsverbot der Sporthallen ab 22:00 Uhr. Pädagogisch sinnvolle Nachtsportangebote usw. können durch diese Regelung nicht umgesetzt werden. Oft wollen junge Erwachsene gerade in der Zeit ab 20:00 Uhr Sportangebote nutzen. In den Sommermonaten weichen die Einrichtungen auf den öffentlichen Raum aus, was jedoch Nutzungskonflikte birgt (siehe oben). In den Wintermonaten ziehen sich die jungen Menschen in andere Räume zurück. Prinzipiell stellt die Nutzung der Sporthallen und Sportplätze ein enorm wichtiges Angebot für die Kinder und Jugendlichen aus den o.g. Einrichtungen dar, weshalb die Möglichkeit der Umsetzung verstärkt bzw. weiter unterstützt werden muss.

7. Welche alternativen Angebote außerhalb von Sportanlagen gibt es für Kinder und Jugendliche?

Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk verfügen überwiegend über geschaffene Räumlichkeiten, in denen Sport- und Bewegungsangebote umgesetzt werden können. Zusätzlich stehen einigen Einrichtungen nutzbare Außenflächen für diverse Angebote zur Verfügung. Über Kooperationen mit Einrichtungen, die über jene Außenflächen verfügen, können einzelne niedrigschwellige Sportangebote geleistet werden. Diese sind jedoch nicht immer wohnortnah zu bewältigen, was besonders in der Zielgruppe der Kinder und jüngeren Jugendlichen problematisch ist, da diese Alters-gruppe über eine geringere Mobilität verfügt als ältere Jugendliche und junge Erwachsene.
Insbesondere für Kinder bietet das Spielmobil auf zahlreichen Plätzen und Grünanlagen im Bezirk 1x je Woche/je Platz zu festen Zeiten diverse Sport- und Bewegungsspiele an. Die Angebote auf den Grünanlagen sind derzeit gefährdet, da das Straßen- und Grünflächenamt die Nutzung einiger Plätze abgelehnt bzw. mit Auflagen belegt hat.

8. Wie will das Bezirksamt Abhilfe schaffen und mehr sport- bzw. bewegungsorientierte Angebote im Bezirk zu schaffen? (niedrigschwellige Angebote)?

Wichtig wäre der Ausbau von mehr Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Der Bezirk leidet an einer gravierenden Unterversorgung mit Sportanlagen. Die vorhandenen Sportanlagen sind bereits voll ausgelastet, nicht nur mit Vereinssport, sondern auch mit Kitasport und Sportangeboten durch Jugendfreizeiteinrichtungen. Bei der Schaffung von sport- und bewegungsorientierten Angeboten ist das Jugendamt auf die Mithilfe und Kooperation der anderen Fachämter angewiesen. Es muss die Bereitschaft vorhanden sein, den öffentlichen Raum für junge Menschen nutzbar zu machen. Zudem müssen neue Finanzierungs-quellen erschlossen werden.
Gewünscht werden von den jungen Menschen bspw. überdachte Sportplätze im Freien, die mit Beleuchtung ausgestattet sind. So wären niedrigschwellige Sportangebote im öffentlichen Raum auch im Winter nach 17:00 Uhr möglich. Überdachungen sorgen zusätzlich für Entlastung während der heißen Sommermonate. Auch Dächer öffentlicher Gebäude könnten für Sportangebote genutzt wer-den. In Hinblick auf den Klimawandel muss die Infrastruktur für extreme Wetterphänomene modernisiert werden. Gelungene Beispiele können u.a. durch einen Blick ins (europäische) Ausland gefunden werden.
Sport und Bewegung bedienen auch eine soziale Funktion. Junge Menschen wünschen sich mehr Orte im öffentlichen Raum, an denen sie sich von Erwachsenen unbeobachtet treffen können. Eine zzt. stattfindende Umfrage der großen Streetwork-Träger Gangway und Outreach (Link zur Teilnahme: https://freeonlinesurveys.com/s/JbxpKb34/i/0) hat bisher ergeben, dass junge Menschen mit einem Minimum an Ausstattung zufrieden sind: Überdachte, beleuchtete Sitzmöglichkeiten. Im besten Falle verfügen diese über kostenloses WLAN sowie öffentliche Toiletten und Einkaufsmöglichkeiten (Lebensmittel) in der Nähe. Eine Verknüpfung mit jugendkulturellen und sportlichen Aktivitäten ist ebenfalls gewünscht, z.B. Graffitiwände, Skateranlagen, Tischtennisplatten, Basketballkörbe, Bolz-plätze usw.
Auch die Nutzung vorhandener Sporthallen und –plätze hängt maßgeblich von den vorhandenen Kapazitäten im Bezirk und der kooperativen Zusammenarbeit mit anderen Fachämtern ab. Sofern die o.g. Vorschläge umgesetzt werden, ist mit innovativen und kreativen Angeboten der Einrichtungen nach §§ 11 und 13.1 SGB VIII zu rechnen. Das Jugendamt fördert diese im Rahmen der verfügbaren Finanzmittel (siehe Frage 4) und unterstützt die Projekte fachlich bei der Umsetzung.

Mit freundlichen Grüßen

Max Kindler
Bezirksstadtrat

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Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

Presse Grüne Xhain — Tue, 30 Aug 2022 13:28:10 +0000

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß!

Wärmepumpen für Xhain? – DS/0319/VI

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll gleichzeitig untersuchen, ob die jeweilige Liegenschaft auch umliegende Gebäude mit Wärme und Kühlung mitversorgen kann.

„Fast die Hälfte der Berliner CO2-Emissionen werden durch Beheizung, Klimatisierung oder Warmwassernutzung in Gebäuden verursacht. Etwa 40 Prozent des Berliner Energieverbrauchs der Gebäude für Heizung und Warmwasserbereitung könnte mittels Erdwärmesonden bzw. erdgekoppelten Wärmepumpen gedeckt werden. So legen es Zahlen aus 2016 nahe. Um bis 2045 klimaneutral zu sein, müssen wir dieses Potential ausschöpfen. Doch nicht nur die Klimakrise, auch der Angriffskrieg auf die Ukraine macht die Notwendigkeit eines Ausstiegs aus Kohle und Erdgas schmerzlich bewusst. Oberflächennahe Geothermie kann ein wichtiger Baustein zur Dekarbonisierung werden. Auch hier im Bezirk“, so Antragstellerin Britta Kallmann.

Geschlechtergerechte Ausstattung von Sportanlagen – DS/0318/VI

Das Bezirksamt wird beauftragt unter der Verwendung von Drittmitteln eine Untersuchung zur geschlechtergerechten Ausstattung von Sportanlagen insbesondere der Umkleidekabinen zu erstellen. Außerdem soll die Anbindung an den ÖPNV, die Anzahl der Fahrradabstellplätze und Beleuchtung der Wege zu den Sportflächen erfragt werden.

Diese Untersuchung sollte als Grundlage für den Bau und die Sanierung von Sportstätten gelten, und insbesondere die Bedürfnisse von Frauen, Mädchen und queeren Personen berücksichtigen.

„Besonders für Frauen, Mädchen und queeren Personen spielt die Ausstattung, Erreichbarkeit und Sicherheit von Sportanlagen eine Rolle, um sicher Sport treiben zu können. Bei vielen Sportstätten besteht leider noch Handlungsbedarf“, unterstreicht Antragstellerin Jutta Schmidt-Stanojevic.

Berichte an den Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) – DS/0317/VI

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem PHIRW-Ausschuss jährlich schriftlich und ausführlich zu den Themen Personal, Genderbudgeting, erhebliche Preisänderungen bei erworbenen Produkten und Haushalt zu berichten.

„Um seine Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, ist der Ausschuss auf regelmäßige und ausführliche Berichte angewiesen“, begründet Karl-Heinz Garcia Bergt seinen Antrag.

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Hitzesommer, Ferienfahrten, Gasverbrauch, Schwimmkurse – Mündliche Anfragen in der BVV am 29.06.22

Presse Grüne Xhain — Fri, 05 Aug 2022 13:21:00 +0000

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen:

Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI)

Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein.

Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier.

Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI)

Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten gemäß des Jugendfördergesetzes in den Sommerferien 2022 von Trägern der Jugendhilfe angeboten werden.

Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier.

Reduktion von Gasverbrauch (DS/0272/VI)

Brigitte Kallmann fragt, welche konkreten, kurzfristigen Maßnahmen das Bezirksamt plant, um den Gasverbrauch zu reduzieren.

Es antwortete Bezirksstadtrat Andy Hehmke. Vollständige Fragen und Antworten hier.

Intensivschwimmkurse im Bezirk (DS/0273/VI)

Jutta Schmidt-Stanojevic fragt, inwieweit sich der Bezirk dafür einsetzt, dass Grünschüler*innen an Intensivschwimmkursen teilnehmen und welche Schwimmbäder zu Verfügung stehen.

Es antwortete Bezirksstadtrat Andy Hehmke. Vollständige Fragen und Antworten hier.

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Mehrweggeschirr bei Straßenfesten

cr_admin — Tue, 12 Mar 2013 00:00:00 +0000

DS/0627/IV

Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, Mehrwegsysteme zur Genehmigungsvoraussetzung für Straßenfeste und andere Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland zu machen und Einweg- Verpackungen für Essen und Getränke aus Umweltschutzgründen zu unterbinden. Mit Veranstaltern sind entsprechende Regelungen zu vereinbaren.
Begründung:
Egal ob Karneval der Kulturen, CSD oder Myfest – die Folgen von Straßenfesten sind überall die gleichen: Einweggläser und Einwegteller produzieren riesige Müllberge, die oft auf der Straße landen. Diese Ressourcenverschwendung ist nicht länger hinzunehmen und wird in Berlin bereits bei einigen Straßenfesten verhindert. Beim Umweltfest in der Straße des 17. Juni im Anschluss an die jährliche Fahrradsternfahrt ist ein Mehrwegsystem für Teller und Gläser für mehrere Zehntausend Besucherinnen und Besucher erfolgreich in Einsatz. Diese positive Entwicklung soll auch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg flächendeckend realisiert werden.

Denn: Effiziente Nutzung von Ressourcen gehören für eine moderne Gesellschaft zum täglichen Alltagsgeschäft.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 12.03.2013

Bündnis 90/Die Grünen

Fragesteller: Christian Honnens, Julian Schwarze

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