Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?
2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?
3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Es antwortet Andy Hehmke,,Bezirksstadtrat, Abteilung Schule, Sport und Facility Management

zu 1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?

Austausch und Zusammenarbeit auch zwischen Schulen unterschiedlicher Schulformen findet in den Schulentwicklungsräumen statt. An den Standorten der Gustav-Meyer-Schule/ Jens-Nydahl-Schule sowie Galilei-GS/ Liebmann-Schule und Temple-Grandin-Schule/ Ludwig-Hoffmann-GS bringt allein die Verortung in benachbarten Gebäuden und teilweise im selben Gebäude die Notwendigkeit mit sich, insbesondere in Bezug auf die Raumnutzungskonzepte und die Nutzung der Freiflächen zur Organisation des Unterrichts und des schulischen Ganztags zu kooperieren.

zu 2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?

Innerhalb der kurzen Bearbeitungsfrist lässt sich die Frage nicht beantworten. Die Schulaufsicht befindet sich in einer Klausurtagung. Für detaillierte Angaben sind umfangreiche Auszüge aus der Datenbank der Schulaufsicht notwendig. An allen Grundschulen, ISS, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen werden auch Schüler*innen mit unterschiedlichen Förderbedarfen beschult.

zu 3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind grundsätzlich in den Klassenfrequenzen der Schulen enthalten. Die Daten über die Klassengrößen sind in der jeweiligen Oktober-/Schüler*innen-Statistik enthalten, welche angehangen ist (Schuljahr 2023/24). Die Daten für das Schuljahr 2024/25 werden wie jedes Jahr im Dezember veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

Link zur Drucksache

Der Beitrag Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI) erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?
2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?
3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abteilung Schule, Sport und Facility Management

zu 1. An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf?

Austausch und Zusammenarbeit auch zwischen Schulen unterschiedlicher Schulformen findet in den Schulentwicklungsräumen statt. An den Standorten der Gustav-Meyer-Schule/ Jens-Nydahl-Schule sowie Galilei-GS/ Liebmann-Schule und Temple-Grandin-Schule/ Ludwig-Hoffmann-GS bringt allein die Verortung in benachbarten Gebäuden und teilweise im selben Gebäude die Notwendigkeit mit sich, insbesondere in Bezug auf die Raumnutzungskonzepte und die Nutzung der Freiflächen zur Organisation des Unterrichts und des schulischen Ganztags zu kooperieren.

zu 2. Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet?

Innerhalb der kurzen Bearbeitungsfrist lässt sich die Frage nicht beantworten. Die Schulaufsicht befindet sich in einer Klausurtagung. Für detaillierte Angaben sind umfangreiche Auszüge aus der Datenbank der Schulaufsicht notwendig. An allen Grundschulen, ISS, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen werden auch Schüler*innen mit unterschiedlichen Förderbedarfen beschult.

zu 3. Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit sonderpädagogischen Schüler*innen sowie die Förderschulen?

Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind grundsätzlich in den Klassenfrequenzen der Schulen enthalten. Die Daten über die Klassengrößen sind in der jeweiligen Oktober-/Schüler*innen-Statistik enthalten, welche angehangen ist (Schuljahr 2023/24). Die Daten für das Schuljahr 2024/25 werden wie jedes Jahr im Dezember veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Link zur Drucksache

Der Beitrag Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI) erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic

Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor?
2. Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert?
3. Was waren die Gründe dafür?
4. Wer entscheidet über eine Suspendierung bzw. Beurlaubung einer Schüler*in?
5. Welche Möglichkeiten haben Eltern dagegen vorzugehen bzw. welche rechtlichen Möglichkeiten haben Eltern?
6. Wie werden die Eltern informiert das sie ihr Kind von der Schule abholen soll?
7. Wie bewertet und was tut das Bezirksamt gegen fehlende Schulhelfer*innenstunden?
8. Wie sieht das Verfahren an den Schulen bei Suspendierungen bzw. Beurlaubungen aus?
9. In wie weit ist das Sibuz involviert?
10. Welche Möglichkeiten gibt es für eine individuelle Betreuung dieser Schüler*innen gibt es z.B. in Ruheräumen oder Schulstationen?
11. Welche Möglichkeiten haben die Schulen kurzfristig z.B. fehlende Schulhelfer*innen zu ersetzen?

12. Wie sieht die Situation an inklusiven bzw. Förderschulen im Hinblick auf Nichtbeschulung aus?

Die Fragen 1 – 12 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Bei einer Suspendierung bzw. einer Beurlaubung von Schüler*innen handelt es sich um eine innerschulische Maßnahme, die nicht im Zuständigkeitsbereich des Schul- und Sportamtes bzw. des für Schule und Sport zuständigen Bezirksamtsmitglieds liegt. Die Verantwortung liegt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) in Zusammenarbeit mit der Schule. Das Bezirksamt hat keine Kenntnis von diesen Vorgängen. Ebenso hat das Bezirksamt keine Kenntnis von bzw. keinen Einfluss auf die Umsetzung von Schulhelfer*innenstunden. Auch diese liegen in der Zuständigkeit der SenBJF.

Die Nachfrage in der Schulaufsicht hat ergeben, dass es in unserem Bezirk bisher keinen bekannten Fall dieser Art gibt. Grundlage für eine solche Ordnungsmaßnahme ist das Schulgesetz. Es ist vorgesehen, dass das pädagogische Personal die Eltern darüber informiert. Es handelt sich in jedem Fall um eine Einzelfallentscheidung. Darüber hinaus ist auch kein Fall in unserem Bezirk bekannt, bei dem Schüler*innen eine so schwere Behinderung haben, dass sie nicht am Unterricht – auch nicht an einem Förderzentrum – teilnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke
Bezirksstadtrat

PDF zur Drucksache

Der Beitrag SA/241/VI: Suspendierung bzw. Beurlaubung von Schüler*innen mit Behinderungen erschien zuerst auf Grüne Fraktion Xhain.