DS/0259/V – Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zugunsten einer effektiven Durchsetzung des Parkverbots auf Radverkehrsanlagen sowie an Fußgängerüberwegen und Gehwegquerungen geeignete Strategien und Schwerpunktsetzungen mit dem Ordnungsamt zu entwickeln und entsprechende Kontrollen zu einer dauerhaften Priorität zu machen. Das Ordnungsamt soll zudem von seinem Recht auf Umsetzungs- und

Von |2018-01-24T18:33:40+01:0024.01.2018|

DS/0254/V – Benennung einer Straße nach Freia Eisner

Initiator: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Straße zwischen Edith-Kiss-Straße und Mildred-Harnach-Straße soll in Freia-Eisner-Straße benannt werden. Damit soll dem Beschluss der letzten Legislaturperiode eine Straße nach einer LGBTTIQ*-Person zu benennen Rechnung getragen werden (DS/1843/IV). Begründung: Freia Eisner war in der Frauen- und Friedensbewegung aktiv, sie war Sozialistin, Antifaschistin und Pazifistin und stand somit

Von |2018-01-23T19:27:45+01:0023.01.2018|

DS/0196/V – Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen

Von |2018-01-18T14:25:59+01:0018.01.2018|

DS/0192/V – Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der BVG Bushaltestellenkaps an den Haltestellen der Oranienstraße im Abschnitt zwischen Skalitzer Straße und Moritzplatz zu errichten. Die Haltestellenkaps sollen so dimensioniert werden, dass an den Rändern ausreichend Platz für die Aufstellung von Radbügeln vorhanden ist. Diese Radbügel sollen ebenfalls errichtet

Von |2018-01-18T14:04:25+01:0018.01.2018|

DS/0191/V – Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo 10-Limits, nach Möglichkeit

Von |2018-01-18T13:59:40+01:0018.01.2018|

DS/0185/V – Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt. Diese vorzuschlagenden Maßnahmen sollen im Anschluss nach Möglichkeit umgesetzt werden. Insbesondere folgende

Von |2018-01-18T13:19:07+01:0018.01.2018|

DS/0179/V – Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen

Initiator*in: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden.

Von |2018-01-11T11:04:02+01:0011.01.2018|

DS/0131/V – Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!

DS/0131/V Initiator: B'90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Zossener Straße fahrradfreundlicher machen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Zossener Straße, im Abschnitt zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen – unter Wegfall der bisherigen Parkplätze – einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Da Radfahrstreifen in

Von |2017-10-16T18:06:50+02:0016.10.2017|

DS/0129/V – Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm

DS/0129/V Initiator: B'90/Die Grünen, Hartmann, David Antrag Betr.: Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am Kottbusser Damm durch Poller oder andere geeignete Maßnahmen beidseitig baulich geschützte Radfahrstreifen (sogenannte „protected bike lanes“) einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Dazu sollen die

Von |2017-10-16T17:48:57+02:0016.10.2017|

DS/0071/V – Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern

DS/0071/V Initiator: B'90/Die Grünen, Hartmann, David Antrag Betr.: Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Unfallschwerpunkt Katzbachstraße/Ecke Yorckstraße mit vordringlicher Priorität umfassend umgestaltet wird, um für alle Verkehrsteilnehmer*innen größere Verkehrssicherheit zu schaffen. Dazu sollen sowohl bauliche Veränderungen als auch geänderte Ampelschaltungen

Von |2017-10-11T18:35:00+02:0011.10.2017|
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