DS/0154/VI – Graefekiez ohne Parkplätze

Initiator*innen: Pascal Striebel/Peggy Hochstätter, B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) im Graefekiez einen Feldversuch zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Im Rahmen dieser Intervention sollen für einen nach wissenschaftlichen Kriterien festgelegten Zeitraum (voraussichtlich zwischen sechs Monaten und einem Jahr) keine

Von |2022-05-12T14:54:14+02:0012.05.2022|
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Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von |2022-04-28T12:33:23+02:0028.04.2022|
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Schriftliche Anfrage (SA/045/VI): Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg

Eingereicht von Yannick Brugger, Bündnis 90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg errichtet (bitte nach Art der Fahrradabstellanlage und Ortsteil aufschlüsseln)? Im Jahr 2021

Von |2022-04-20T17:02:27+02:0020.04.2022|
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Mündliche Anfrage (DS/2204/V): Umsetzung des AGH-Beschlusses „Konsequent gegen Falschparken vorgehen“ durch den Bezirk

Initiator: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Beantwortung durch Bezirksstadtrat Andy Hehmke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses von April 2020 umgesetzt, mit dem Senat und Bezirke u.a. aufgefordert wurden, falsch geparkte Fahrzeuge konsequenter und schneller umzusetzen („abzuschleppen“), auch den Parkraumüberwachungskräften die Anordnung des „Abschleppens“ zu ermöglichen, den bisherigen

Von |2021-08-29T13:11:41+02:0029.08.2021|
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Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|
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DS/2066/V – Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße

Mündliche Anfrage Initiator*in: Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Art von Gewerbe wurde dem Bezirksamt für die Räume der ehemaligen Bankfiliale im Eckhaus Muskauer Straße/Eisenbahnstraße gemeldet? Unter der Muskauer Str. 48 wurde zum 16.10.2020 durch die Gorillas Technologies GmbH folgende

Von |2021-05-20T14:21:21+02:0020.05.2021|
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DS/2065/V – Rodung der Hochbeete am Mehringdamm

Mündliche Anfrage Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurden die Arbeiten der Gas- und Wasserbetriebe für die Erneuerung alter Leitungen und Hausanschlüsse am Mehringdamm nicht zeitlich an das Aufstellen von temporären Ersatzbeeten als Übergangshabitate (grüne Brücken) gebunden? 2. Erfüllen die übrig gebliebene Bepflanzung eines Teilbeetes und das Schnittholz in zwei

Von |2021-05-20T14:04:51+02:0020.05.2021|
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DS/1581/V – Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren. Begründung: In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von

Von |2021-05-20T12:02:29+02:0020.05.2021|
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DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-04-06T12:52:11+02:0006.04.2021|
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DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-04-06T12:43:24+02:0006.04.2021|
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