DS/0151/V – Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule

Initiatorin: Dr. Katrin Reuter, Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie genau wurde die Öffentlichkeit in die Planung der Umgestaltung der Freiflächen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und der Aziz-Nesin-Grundschule einbezogen? 2. Inwiefern hatten Kinder und Eltern die Möglichkeit, an den Planungen mitzuwirken? 3. Wie soll der zweite Teil der Maßnahmen, der die Errichtung

Von |2017-10-18T18:39:32+02:0018.10.2017|

DS/0130/V – Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0130/V Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Wolf, Tobias /Dangeleit, Elke /Vollmert, Frank Antrag Betr.: Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verbreitung von Fußbällen aus fairer Produktion voranzutreiben, indem 1. eine Übersicht zu fairen Fußbällen erstellt wird, die Informationen zu den notwendigen Zertifikaten, unterschiedlichen Anbietern,

Von |2017-10-16T17:55:49+02:0016.10.2017|

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im

Von |2017-06-12T11:34:36+02:0012.06.2017|

Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

DS/0190/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für Friedrichshain-Kreuzberg relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung

Von |2017-03-29T20:18:28+02:0029.03.2017|

Transparenz bei Baumfällungen weiter ausbauen – erweiterte Informationen für Anwohner*innen

DS/0187/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die auf den Webseiten des Bezirksamtes einsehbaren Baumfälllisten um die vorhandenen Gutachten zum Zustand der einzelnen Bäume und zur Notwendigkeit der Fällung zu ergänzen. Außerdem soll wieder, wie bis 2015 üblich, im Internet bekannt gemacht werden, wann und an welcher Stelle die erforderlichen Ersatzpflanzungen

Von |2017-03-29T20:13:25+02:0029.03.2017|

Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T20:11:25+02:0029.03.2017|

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb

Von |2017-02-16T19:39:26+01:0016.02.2017|

Handlungskonzept Görlitzer Park – wie geht es weiter?

DS/2268/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welches sind die zentralen Elemente und besonderen Aspekte des Handlungskonzeptes Görlitzer Park, das letzte Woche vorgelegt wurde? 2. Welche konkreten nächsten Schritte plant das Bezirksamt, um das Handlungskonzept Görlitzer Park anzugehen? 3. Inwieweit wird die Polizei in den weiteren Prozess eingebunden sein, zumal im Papier explizit Absprachen

Von |2016-08-01T10:58:07+02:0001.08.2016|

Feinstaubbelastung an Schulen des Bezirks

  SA/327/IV Schriftliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Görlitzer Park – quo vadis?

DS/1811/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 15.07.15 Bezirksstadtrat 3260 Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Politik verfolgt der Bezirk hinsichtlich Pflege und Gestaltung des Görlitzer Parks? Es soll keine grundlegende Umgestaltung, sondern gezielte Eingriffe an verschiedenen Stellen geben. Es wurde ein Parkpflegewerk entwickelt, das Fortgeschrieben wird; der Park

Von |2015-08-04T11:35:26+02:0004.08.2015|
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