BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)

Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk

Von |2025-08-04T13:08:13+02:0028.07.2025|

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29

Von |2025-10-23T14:57:55+02:0015.07.2025|

Geschlechtergerechte Ausstattung von Sportanlagen (DS/1672/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit gibt es einen Leitfaden zur geschlechtergerechten Ausstattung der Sportanlagen? (Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI)? Welche sonstigen Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI „Geschlechtergerechte Ausstattung der Sportanlagen“ in die Wege geleitet? Welche Maßnahmen

Von |2025-08-04T13:13:30+02:0003.07.2025|

Sachstand der Unterbringung von und Hilfeleistung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (SA/467/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgte am 30.06.2025 vom der  Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete, geflüchtete Minderjährige sind gerade in der Zuständigkeit des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg und wie viele sind davon in Obhut genommen und erhalten somit Hilfen zur

Von |2025-08-06T12:14:10+02:0003.07.2025|

Ein Zeichen in dunklen Zeiten – 10 Jahre Silvio-Meier-Preis

Mit dem Silvio-Meier-Preis, der in diesem Jahr am 4. Juli zum zehnten Mal verliehen wird, unterstützen und ehren die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg das Engagement von Menschen und Gruppen, die sich in unserem Bezirk aktiv gegen soziale Bevormundung, Entmündigung, Diskriminierung, soziale und kulturelle Ausgrenzung, gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Formen menschenfeindlicher Einstellungen

Von |2025-06-17T12:16:15+02:0002.07.2025|

Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)

Menschen mit Behinderung sind auf dem Arbeitsmarkt noch immer stark benachteiligt. Auch wenn es rechtliche Förderinstrumente wie das Budget für Arbeit oder Ausbildung gibt, scheitert echte Inklusion oft an fehlenden Strukturen und Unterstützung. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1651/VI) ein Modellprojekt zur inklusiven Beschäftigung in der Bezirksverwaltung. Ziel ist, in Zusammenarbeit mit

Von |2025-08-04T13:14:53+02:0025.06.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von |2025-08-04T13:18:30+02:0004.06.2025|

Auswirkungen der neuen Sonderpädagogik-Verordnung (DS/1624/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen? Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten? An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant? Es

Von |2025-08-04T13:18:44+02:0003.06.2025|

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2025-08-04T13:18:48+02:0003.06.2025|

Sportangebote auf dem Tempelhofer Feld (DS/1621/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wer vergibt die Zeiten und kümmert sich um den Erhalt des Sabally Courts auf dem Tempelhofer Feld? Welcher Bezirk ist formell für die Sportflächen verantwortlich und damit verantwortlich für den Abbau der Basketballkörbe und werden

Von |2025-08-04T13:19:07+02:0003.06.2025|
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