DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das

Von |2020-07-01T12:32:36+02:0001.07.2020|

DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,

Von |2020-07-01T12:16:24+02:0001.07.2020|

DS/1640/V – Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs

Antrag Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich darum zu bemühen, dass die Wanderausstellung „Fan.Tastic Females“ über den Frauenfußball und Fußballfrauen bei uns im Bezirk ausgestellt wird. Begründung: Der Bezirk setzt sich seit Jahren für die Förderung des Frauen- und Mädchensports ein. Eine bedeutende Rolle hat dabei die

Von |2020-06-20T12:09:39+02:0020.06.2020|

DS/1653/V – Was ist los bei der Ratibor 14?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch

Von |2020-06-16T16:20:21+02:0016.06.2020|

DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von |2020-06-06T17:59:32+02:0006.06.2020|

Grüne Themen im Bezirksparlament (BVV) am 27. Mai 2020

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit

Von |2020-05-26T14:05:38+02:0026.05.2020|

DS/1600/V – Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz

Von |2020-05-13T16:23:49+02:0013.05.2020|

DS/1603/V – Genderanalyse Sportförderung

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo kommen die Zahlen für die Genderanalyse bei der Sportförderung her? 2. Warum stimmen die Zahlen nicht mit den Angaben der Sportvereine bei der Angabe männlicher und weiblicher Vereinsangehöriger bei den Landessportverbänden überein? 3. Wie wird das Bezirksamt in Zukunft sicherstellen das es

Von |2020-05-13T15:45:59+02:0013.05.2020|

Beteiligungsverfahren startet: Xhain benennt eine Straße nach Audre Lorde!

Audre Lorde 1991(Foto: Dagmar Schultz) Nach der Annahme unseres Antrags durch die BVV im vergangenen Jahr, der unterstützt wurde von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), von Katharina Oguntoye, Mitautorin des Buches “Farbe bekennen – Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte” und von Dagmar Schultz, Mitherausgeberin des Buches „Farbe bekennen“, Regisseurin

Von |2020-02-17T12:45:45+01:0017.02.2020|

NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure

Von |2019-12-19T14:22:36+01:0019.12.2019|
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