Migration und Flucht

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber

Von sophie|2026-03-09T13:00:04+01:0004.03.2026|

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für die geplante Großunterkunft an der Hasenheide? Welche Pläne werden für die Räume diskutiert, die auf Grund der nicht-Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete frei werden? Welche Mittel

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:25:12+01:0016.10.2025|

Sachstand der Unterbringung von und Hilfeleistung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (SA/467/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Migration und Flucht, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Sachstand der Unterbringung von und Hilfeleistung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (SA/467/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgte am 30.06.2025 vom der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete, geflüchtete Minderjährige sind gerade in der Zuständigkeit des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg und wie viele sind davon in Obhut genommen und erhalten somit Hilfen zur

Von Fraktion Xhain|2025-08-06T12:14:10+02:0003.07.2025|

Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten (DS/1517/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten (DS/1517/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote der psychosozialen Versorgung gibt es bei uns im Bezirk für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen? In welchem Umfang wird bei der Errichtung von Geflüchtetenunterkünften die psychosoziale Versorgung und Betreuung mit eingeplant? Wie ist die

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:29:43+02:0013.03.2025|

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)

Die gegenwärtige Situation beim Landesamt für Einwanderung Berlin (LEA) stellt für zahlreiche betroffene Menschen eine unzumutbare Belastung dar. Seit Juli 2024 sind Onlinetermine für Monate im Voraus ausgebucht und das Amt ist telefonisch oder per Kontaktformular kaum erreichbar. Diese mangelhafte Erreichbarkeit der Behörde führt zu einer massiven Rechtsunsicherheit, zu existenziellen Notlagen und psychischem Stress für

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:18:47+02:0026.09.2024|

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für

Von Fraktion Xhain|2025-08-06T15:42:51+02:0010.07.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Migration und Flucht

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:47+02:0008.05.2024|

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Schule

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
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Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-18T15:24:18+02:0001.03.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)

Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:39:22+02:0015.02.2024|