Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. September 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0842/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Teilt das Bezirksamt im Zusammenhang mit der aktuellen Situation im und um den Görlitzer Park die Auffassung der Innensenatorin Iris Spranger (Zitat aus der B.Z. vom 23.8.) dass "der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg immer nur sagt, was alles
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den
Rollstuhlsport und Roller Derby haben im Bezirk derzeit kaum Räume, die für ihren Sport geeignet sind. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag von uns gebeten, zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden, die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind, und multifunktional verwendet werden können. Zum Antrag:
Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Vito Dabisch, Olja Koterewa, DS/0846/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Zuarbeit der OE PK: Auf
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales 1. Wie viele Vorsprachen bzw. Anträge im Rahmen der Sozialen Wohnungshilfe gab es in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023? 2. Wie viele Unterbringungen erfolgten in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023?
Mündliche Anfrage Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für
Hilfe bei der Standortsuche für das Tubman.Network Initiatorin: Maria Haberer, B´90/ Die Grünen In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, fordert die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort bei landeseigenen Wohnungsunternehmen, der berlinovo oder bei privaten
Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem Antrag
Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter
eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass zwar die Mitarbeiter*innen und die Bewohner*innen in den Wohnheimen des LAF und des Bezirks laut Bundesgesundheitsministerium zur Priorisierungsgruppe 2 bei den Impfungen, die
