offene Gesellschaft

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Resolution

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)

Resolution eingebracht von Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bundesinnenministerium unter Minister Alexander Dobrindt hat entschieden, die Förderung von Integrationskursen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv zu kürzen. Künftig soll nur noch ein Drittel der bisherigen Plätze finanziert werden. Das bedeutet, dass zwei

Von sophie|2026-03-09T16:00:46+01:0004.03.2026|

Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken (DS/1962/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles

Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken (DS/1962/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Straßen und Plätze wurden in dieser Legislaturperiode im Bezirk umbenannt? Aus welchen Gründen erfolgten die Umbenennungen? Welche weiteren Umbenennungen sind konkret geplant? Es antwortet Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin, Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und

Von sophie|2026-03-09T15:27:32+01:0004.03.2026|

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber

Von sophie|2026-03-09T13:00:04+01:0004.03.2026|

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Aufgaben erfüllt die Anlauf- und Fachstelle Diskriminierungsschutz in Friedrichshain-Kreuzberg für welche Zielgruppen? (Z.B. auch in Abgrenzung zu einer Ombudsstelle für Landesbeschäftigte) Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, nachdem der Jugendhilfeausschuss im November die Fortführung

Von sophie|2026-02-25T13:42:28+01:0004.02.2026|

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche finanziellen Mittel stehen 2026 im Kinder- und Jugendsport für Flinta-Personen zur Verfügung? Welche Möglichkeiten gibt es in Zukunft, den genannten Personenkreis finanziell zu unterstützen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und

Von sophie|2026-02-25T13:21:44+01:0004.02.2026|

Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg (DS/1867/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft

Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg (DS/1867/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann plant das Bezirksamt alle aktuellen baulichen Barrieren, die Menschen mit Behinderungen im Rathaus Kreuzberg begegnen, zu beheben? (Wie zum Beispiel kaputte Taster, fehlender Notrufknopf in den Behindertentoiletten, störender Teppich auf dem Weg zum BAS-Saal,

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-24T12:17:51+01:0018.12.2025|

Fragt eure Töchter – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (DS/1824/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft

Fragt eure Töchter – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (DS/1824/VI)

Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Zum gestrigen “Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mit allen Betroffenen und verurteilt jegliche Gewalt gegen Frauen. Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - sie ist ein strukturelles Problem. Sie endet

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:25:51+01:0026.11.2025|

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Großunterkunft Hasenheide (DS/1779/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für die geplante Großunterkunft an der Hasenheide? Welche Pläne werden für die Räume diskutiert, die auf Grund der nicht-Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete frei werden? Welche Mittel

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:25:12+01:0016.10.2025|

Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)
Anträge und Anfragen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales

Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Werden bei der Öffentlichkeitsarbeit (Website, Social Media, Flyer, Aushänge) des Bezirks sowie bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen und der damit verbunden Öffentlichkeitsarbeit

Von Fraktion Xhain|2025-10-02T20:50:12+02:0029.09.2025|

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Bereich Kultur (SA/516/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Bereich Kultur (SA/516/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 im Kulturbereich, z.B. a. bei den Volkshochschulen, b. bei den Musikschulen,

Von Fraktion Xhain|2025-09-23T14:51:24+02:0023.09.2025|