Keine Zukunft ohne Bildung – Berlins Sparkurs gefährdet die Chancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk! (DS/1561/VI)

Die geplanten Einsparungen des Berliner Senats bedrohen essenzielle Bildungs- und Förderangebote in Friedrichshain-Kreuzberg, wovon unter anderem Schulsozialarbeit, queere Bildungsarbeit sowie Programme für geflüchtete Kinder und Jugendliche betroffen wären. Auf die bereits drastischen Einsparungen von 370 Millionen Euro sollen zusätzlich 39 Millionen Euro im Haushalt 2025 gestrichen werden - ein Todesurteil für die Bildungslandschaft im Bezirk.

Von |2025-08-04T13:28:10+02:0014.04.2025|

Auswirkungen der Kürzungen des Senats auf die Schulen in unserem Bezirk (DS/1518/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkungen hat die Umstellung der Bemessungsgrundlage des Bonusprogramms von Lernmittelbefreiung auf Schultypisierung auf die Schulen in unserem Bezirk? Welche Auswirkungen hat die Veränderung der verlässlichen Grundausstattung für LES auf die Schulen in unserem Bezirk?

Von |2025-08-04T13:29:38+02:0013.03.2025|

Bauarbeiten Ferdinand-Freiligrath-Schule (DS/1514/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Bauarbeiten werden aktuell an der Ferdinand-Freiligrath-Schule durchgeführt? Wie ist der aktuelle Sachstand zu den Bauarbeiten? Zu welchem Zeitpunkt ist geplant, dass die Bauarbeiten so weit fertig sind, dass das Baugerüst, welches Teile der Schule

Von |2025-08-04T13:29:50+02:0013.03.2025|

Kultur in Gefahr: Senat will Fonds für Künstler*innen streichen (DS/1511/VI)

Die 37 Kommunalen Galerien Berlins sind durch die angekündigte Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen (FABiK) bedroht. Dieser Fonds, der 2016 ins Leben gerufen wurde, honoriert die künstlerische Arbeit von rund 1.400 Künstler*innen und ermöglicht jährlich etwa 160 Ausstellungen. Die Streichung gefährdet nicht nur die Einkünfte der Künstler*innen, sondern auch die kulturelle Vielfalt in

Von |2025-08-04T13:31:05+02:0012.03.2025|

Unzureichende Kommunikation zu den Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule (DS/1492/VI)

Die Baumfällungen an der Spartacus-Grundschule für den Bau einer neuen Sportfläche sorgen für Unmut in der Nachbarschaft. Zwar sind Schulneubauten in einem dicht bebauten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg notwendig, doch die Informationen zu den Bauarbeiten und Folgen war unzureichend. Bezirksstadtrat Andy Hehmke (SPD) hatte zugesichert, die Anwohner*innen vor Baubeginn nochmals über die konkreten Abläufe zu informieren, was nicht in ausreichendem

Von |2025-08-04T13:32:21+02:0012.03.2025|

Fassadenbegrünung an der Fichtelgebirge-Grundschule: aktueller Sachstand (DS/1472/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Bezugnehmend auf die DS/0973/VI: wann ist mit der Vorlage einer VzK zu dem eingebrachten Antrag zu rechnen? Wie ist der aktuelle Stand der Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft? Welche

Von |2025-08-04T13:34:23+02:0017.02.2025|

Sachstand Sportplatz Spartacus-Grundschule (DS/1471/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann soll konkret mit den Bauarbeiten für den neuen Sportplatz der Spartacus-Grundschule begonnen werden? Wann soll der Sportplatz eröffnet und in Betrieb genommen werden? Wann und auf welchen Wegen sollen die Anwohnenden über die konkrete

Von |2025-08-04T13:34:25+02:0017.02.2025|

Neues digitales Bestellverfahren beim Schulessen (DS/1469/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang wird das neue digitale Verfahren mit Transpondern usw. bei der Bestellung des Schulessens durch die Eltern genutzt? Welche Schwierigkeiten gibt es bei der Umsetzung? Welche Hilfestellung bekommen die Eltern bei der digitalen

Von |2025-08-04T13:34:30+02:0017.02.2025|

Kann die Reinhardswald-Schule jetzt doch bleiben? (DS/1468/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Im Hauptausschuss vom 22.01.2025 hat Staatssekretär Kühne in Aussicht gestellt, dass eine Lösung für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule gefunden wird. Welche Lösung zeichnet sich aus der Sicht des Bezirksamts ab? Inwiefern gibt es Überlegungen, geflüchtete Kinder,

Von |2025-08-04T13:34:35+02:0017.02.2025|

Ausgaben für Schlüsselverträge (DS/1467/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch waren die Ausgaben für die Schlüsselverträge in den Jahren 2021-2025? Wie viele Sportvereine erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Wie viele Frauen bzw. Mädchenteams erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat,

Von |2025-08-04T13:34:42+02:0017.02.2025|
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