Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der Stand des vorhabensbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1 für das Grundstück Landsberger Allee 54 (Flurstück 261) sowie einer Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258)? Als letzter Verfahrensstand ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. §
Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden
Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen. Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten. Begründung: Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die
Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt den Zusammenschluss der Nutzer*innen und Mieter*innen im räumlichen Bereich Soziokulturelles L (vgl. DS/2037/IV) zur Solidarischen Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L. Darüber hinaus ermutigt der Bezirk die Solidarische Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L, die geplante Projektentwicklungsgenossenschaft RAW Kultur L zeitnah zu gründen. Diese kann die vielfältigen Einzelinteressen der
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Begründung: Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass das Land Berlin das Denkmal East Side Gallery für die Anerkennung als Unesco-Weltkulturerbe vorschlägt und einen entsprechenden Antrag bei der für die deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) zuständigen Kultusministerkonferenz einreicht, damit die East Side
Initiator*in: Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten. In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der individuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zur Schulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellung gehen, wie
Initiatorin: Dr. Katrin Reuter, Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie genau wurde die Öffentlichkeit in die Planung der Umgestaltung der Freiflächen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und der Aziz-Nesin-Grundschule einbezogen? 2. Inwiefern hatten Kinder und Eltern die Möglichkeit, an den Planungen mitzuwirken? 3. Wie soll der zweite Teil der Maßnahmen, der die Errichtung
DS/0150/V age Initiatorin: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch