DS/0535/V – Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Verschickt oder empfängt das Bezirksamt hochsensible Schülerdaten auf Postkarten (analog) oder in unverschlüsselten E-Mails (digital)? 2. Konkreter: Beim elektronischen Datenaustausch von Förderprognosen und sonderpädagogischer Förderungsbedarfen zwischen den bezirklichen Schulen und dem Schulamt monierte

Von |2018-07-03T16:31:26+02:0003.07.2018|
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DS/0533/V – Leseprojekte an Grundschulen des Bezirks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Leseprojekte werden im Bezirk finanziert? Seitens des Schul- und Sportamtes werden keine gesonderten Leseprojekte finanziert. Auf Nachfrage hat mir der der Bereich Koordinierung Frühe Bildung und Erziehung des Jugendamtes mitgeteilt, dass auch

Von |2018-07-03T16:12:14+02:0003.07.2018|
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DS/0526/V – Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Wegfall des Trans* Inter*-Schwimmens (also spezielle Schwimmzeiten für Trans- und Inter-geschlechtliche Menschen) das bis zur Schließung des Baerwaldbades durch die Vereine Seitenwechsel e.V. und Sonntags-Club e.V. monatlich angeboten

Von |2018-07-02T14:12:23+02:0002.07.2018|
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DS/0524/V – Umsetzung des Schulsanierungs- bzw. Schulbauprogramms

Mündliche Anfrage Initiatorin: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Am Montag haben sich alle Bezirke in einer Klausur getroffen, um die zukünftige Organisationsstruktur für das Schulbauprogramm zu verabreden. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Verabredungen wurden getroffen? 2. Was bedeuten diese konkret für den Bezirk? 3. Was sind die nächsten konkrete Schritte zur Umsetzung? Nachfragen: 1. Wann

Von |2018-06-27T20:40:44+02:0027.06.2018|
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DS/0508/V – Berliner Bäderbetriebe im Abseits. Frauenschwimmen im Spreewaldbad sofort wieder einführen!

Initiator*in: B'90/Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In diesem Jahr wurde das langjährige, stark nachgefragte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und in das Stadtbad Neukölln verlagert. Dies bedeutet für viele Frauen das Aus für ein wohnortnahes Schwimmangebot, hat Fahrtkosten und einen höheren Zeitaufwand zur Folge. Das Frauenschwimmen kann also nicht mehr von allen Frauen im

Von |2018-04-26T12:14:48+02:0026.04.2018|
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DS/0507/V – Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das bereits am 30.10.2012 von ihm per Aufstellungsbeschluss in die Wege geleitete Bebauungsplanverfahren V-74-1 für die Flurstücke 78-82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, welches von der BVV mit Beschluss DS/0460/IV vom 19.12.2012 zur Kenntnis genommen wurde, wiederaufzunehmen und fortzuführen.

Von |2018-04-26T12:01:30+02:0026.04.2018|
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DS/0506/V – Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Falle einer Übertragung der East Side Gallery und der dazu gehörenden, sich noch im bezirklichen Besitz befindlichen Grünflächen und Areale auf dem ehemaligen Todesstreifen an die Stiftung Berliner Mauer im Übergabevertrag verbindlich vereinbart wird: 1.

Von |2018-04-26T11:45:16+02:0026.04.2018|
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DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von |2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|
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DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen

Von |2018-04-25T19:56:09+02:0025.04.2018|
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DS/0455/V – Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben? Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war. 2. Inwieweit bzw.

Von |2018-04-25T19:49:41+02:0025.04.2018|
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