DS/0506/V – Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Falle einer Übertragung der East Side Gallery und der dazu gehörenden, sich noch im bezirklichen Besitz befindlichen Grünflächen und Areale auf dem ehemaligen Todesstreifen an die Stiftung Berliner Mauer im Übergabevertrag verbindlich vereinbart wird: 1.

Von |2018-04-26T11:45:16+02:0026.04.2018|
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DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von |2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|
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DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen

Von |2018-04-25T19:56:09+02:0025.04.2018|
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DS/0455/V – Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben? Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war. 2. Inwieweit bzw.

Von |2018-04-25T19:49:41+02:0025.04.2018|
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DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.

Von |2018-04-25T19:06:23+02:0025.04.2018|
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DS/0440/V – Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Schulsportplätze mit Beleuchtungsanlage an den Frauen- und Mädchensport zu vergeben. Zahlreiche Schulen besitzen einen Schulsportplatz mit Beleuchtungsanlage, der aber nur in der Zeit bis maximal 17.00 Uhr von den Schulen genutzt wird. Danach steht der Schulsportplatz leer und könnte von

Von |2018-04-25T18:50:57+02:0025.04.2018|
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DS/0439/V – Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen welche Maßnahmen notwendig sind um die Pappelschäden auf dem Virchowsportplatz zu beseitigen und die Bespielbarkeit des Sportplatzes wieder herzustellen. Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt die notwendigen Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm bereit zu stellen. Begründung: Seit Jahren ist dem Bezirksamt

Von |2018-04-25T18:46:51+02:0025.04.2018|
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DS/0438/V – Frauenschwimmen im Spreewaldbad II

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Begründung: Aufgrund der langen Sommerschließzeiten im Stadtbad Neukölln, (parallel zur Öffnung des Columbiabades komplette Schließung) diesjährig bis zum 10.10., kann nicht von

Von |2018-04-25T18:42:12+02:0025.04.2018|
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Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben

Von |2018-04-20T12:16:39+02:0020.04.2018|
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DS/0396/V – Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit in der Sporthalle Geibelstr. statt? In der Sporthalle Geibelstr. (Sporthalle der Bürgermeister-Herz-Grundschule) finden aktuell keine Baumaßnahmen statt. 2. Auf welche Sporthallen wurden die Sportvereine verteilt die dort normalerweise trainieren?

Von |2018-04-18T19:15:55+02:0018.04.2018|
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