Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat der Stadtrat in dieser Sache mit dem Bezirksschüler*innenausschuss und dem Bezirkselternausschuss Gespräche geführt? 2. Falls ja, was war das Ergebnis? 3. Meine Anfrage, wie der Stadtrat damit umgeht, dass - nach seiner Meinung - der Wunsch der BVV "in den meisten
Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren. Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben. In unserer Halbzeitbilanz erläutern
Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Elke Dangeleit/ Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den Städtepartnerschaftsvereinen die Städtepartnerschaften unseres Bezirks sinnlich besser erlebbar zu machen. Hierzu soll geprüft werden, ob in Kooperation mit den Städtepartnerschaftsvereinen der weitgehend ungenutzte und unattraktive Vorraum des BVV-Saales als Präsentationsraum der Partnerschaften dienen könnte,
Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Elke Dangeleit /Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, vor dem Rathaus in der Yorckstraße - und wenn mit dem Vermieter der Immobilie vereinbar - auch vor dem Rathaus Friedrichshain, die Städtepartnerschaften unseres Bezirks durch die Anbringung einer Tafel, Steele oder Installation mit Nennung der Namen
Was für eine Aufregung so ein kleiner Antrag auslösen kann. Von der B.Z., der Berliner Woche über Berliner Zeitung, taz und Tagesspiegel bis hin zu überregionalen Zeitungen wie der Zeit, der Welt oder der FAZ rauschte die Hiobsbotschaft durch den deutschen Blätterwald: die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die preußischen Generäle von ihren Straßenschildern schubsen! Dabei
Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 06.06.2019 Mit dem in der gestrigen BVV mit überwältigender Mehrheit bestätigten Aufstellungsbeschluss startet nun das Bebauungsplanverfahren für den vorderen Teil des RAW-Geländes in Friedrichshain. Vorausgegangen waren lange Verhandlungen mit der Kurth-Gruppe, den Eigentümern dieses Geländeteils, zur Absicherung der sozialen und kulturellen Nutzungen in der Gebietskulisse
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen öffentlichen Diskurs- und Beteiligungsprozess zu initiieren, in dem eine mögliche Umbenennung aller nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze im Umfeld des sogenannten Generalszugs im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg grundsätzlich diskutiert und gegebenenfalls auch Vorschläge für potentielle neue Namensgeber*innen der umzubenennenden
Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Dêrik (Syrien) ein. 2. Die Städtepartnerschaft soll die sozialen, gesundheitlichen, bildungsmäßigen, ökologischen und ökonomischen Bedingungen der Bürger*innen von Dêrik - auch durch die Einbeziehung zivilgesellschaftlichen Engagements - verbessern helfen. 3. Die Städtepartnerschaft des Bezirks soll neben
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage des Senators für Kultur und Europa, dass die East Side Gallery „nur mehr Bestand einer zum überwiegenden Teil abgebrochenen Mauer“ sei, deshalb keinen OUV (hervorragenden universellen Wert) begründe und deshalb aus „substanziellen Gründen“ keine Aussicht auf eine
Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks-