DS/0195/VI – Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt seine gesamten Möglichkeiten zu nutzen damit die Sportvereine im Bezirk das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes erwerben und eine/en Kinderschutzbeauftragte/n einsetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest verankern. Dazu sollen Trainer*innen und Übungsleiter*innen an regelmäßigen

Von |2022-06-02T11:01:40+02:0002.06.2022|

DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend

Von |2022-05-12T14:46:30+02:0012.05.2022|

Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von |2022-04-28T12:33:23+02:0028.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/030/VI): Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII)

Eingereicht durch Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In wie vielen Einzelfällen (Anzahl der Leistungsberechtigten) wurden im Bezirk vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021 die Kosten von Lerntherapie (Dyskalkulie- und/oder Dyslexie-Therapie) auf der Grundlage von § 35a SGB VIII

Von |2022-04-20T17:12:03+02:0020.04.2022|

DS/0056/VI – Neue Schwimmhalle im Prinzenbad – ein Bad mit vielen Pannen

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Die Schwimmhalle Kreuzberg auf dem Gelände des Prinzenbades liegt in der Verantwortung der Berliner Bäderbetriebe. Bezüglich Ihrer Fragen wurde uns folgendes mitgeteilt. 1. Auf Grund welcher Mängel ist das Schwimmen in

Von |2022-02-02T12:06:23+01:0002.02.2022|

Mündliche Anfrage (DS/2205/V): Der Kinderfreizeitbonus – Zwei-Klassen-Gesellschaft im Leistungsbezug

Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,

Von |2021-09-02T14:27:39+02:0002.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/615/V): Belegte Zeitfenster in den Schwimmbädern des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Zeitfenster im Prinzenbad werden am meisten gebucht? Die Zeitfenster

Von |2021-07-26T15:12:59+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/616/V): Ablehnung von Schüler*innen der 6.Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen aus unserem Bezirk

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Aus welchem Grund werden Schüler*innen der 6. Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen von den Schulleitern abgelehnt? Die Aufnahmekriterien werden von den Schulen festgelegt. Zumeist haben sich die Schulen dafür entschieden,

Von |2021-07-26T15:02:45+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2069/V): Schulschwimmen in Zeiten von Corona

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich gilt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Kleingruppen seit dem 9.3.2021 wieder aufgenommen wurde. In der Sekundarstufe findet kein praktischer Schwimmunterricht statt, es kann Theorieunterricht erteilt werden. 1. In welchem Umfang ist auf

Von |2021-06-30T11:53:17+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2068/V): Berufsbild der Integrationslots*innen

eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen  Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity, Straßen-und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung eines Berufsbildes Integrations- lots*innen, mit dem seit 2017 versucht wurde, das Lotsenprogramm vermehrt auf stabile Beschäftigungsverhältnisse umzustellen? Es gibt bisher kein Berufsbild Integrationslots*innen.

Von |2021-06-30T11:49:26+02:0030.06.2021|
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