DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl

Von |2019-02-21T18:14:29+01:0021.02.2019|
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DS/0942/V – Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt

Von |2019-02-12T19:41:46+01:0012.02.2019|
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DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für

Von |2018-07-23T22:31:00+02:0023.07.2018|
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DS/0830/V – Betr.: „100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Grund zu feiern und zu erinnern!“

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit

Von |2018-07-23T21:55:06+02:0023.07.2018|
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DS/0794/V – Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1.Mai in Kreuzberg durchführen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende Oktober diesen Jahres eine Einwohner*innenversammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg 36 (einschließlich Görlitzer Park) durchzuführen, um Probleme genauer zu fassen und gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Dazu sollen Anwohner*innen, lokale Gewerbetreibende, Initiativen, soziale Träger, die vor Ort arbeiten,

Von |2018-07-23T15:26:23+02:0023.07.2018|
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DS/0782/V – Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zusätzliches, kostenfreies W-LAN für die Besucher*innen und Beschäftigten von bezirklichen Liegenschaften bereitzustellen. Hierzu sollen W-LAN-Accesspoints installiert werden. An bereits bestehenden Standorten soll zusätzliche Internet-Bandbreite einkauft und bereitgestellt werden. Das W-LAN soll kosten- und werbefrei für die alle Nutzer*innen bereitgestellt werden. Die Finanzierung

Von |2018-07-16T23:38:35+02:0016.07.2018|
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DS/0634/V – Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der

Von |2018-07-16T14:06:05+02:0016.07.2018|
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DS/0632/V – Kiezdetektive wieder beauftragen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt „Kiezdetektive“ neu aufzulegen. Zielgruppe sollen 6-bis 14-jährige Kinder vor allem in sozio-ökonomisch benachteiligten Familien und Ortsteilen in Friedrichshain-Kreuzberg sein. Der BVV ist bis zur Juni-BVV zu berichten. Begründung: Das Projekt „Kiezdetektive“, ursprünglich vom Kinder- und Jugendbüro Marzahn entwickelt, wurde

Von |2018-07-05T17:38:43+02:0005.07.2018|
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DS/0486/V – Gebietskonferenzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann werden die Gebietskonferenzen der QMs in unserem Bezirk stattfinden? 2. Wie ist hier der aktuelle Stand der Vorbereitungen? Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Die bis 2015 durchgeführten Gebietskonferenzen wurden zur Abstimmung des integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes, das IHEK, durchgeführt.

Von |2018-04-25T22:08:32+02:0025.04.2018|
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DS/0376/V – Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen

Von |2018-03-05T16:16:49+01:0005.03.2018|
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