Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe (SA/288/VI)

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/288/VI Initiator*in: Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche stationären und teilstationären Einrichtungen der Jugendhilfe gibt es im Bezirk bzw. werden von Kindern und Jugendlichen unseres Bezirks besucht? (Bitte unter Angabe der Größe der Einrichtung) Die Fragestellung

Von |2023-10-30T16:32:17+01:0030.10.2023|
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden.  Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von |2023-10-26T14:39:54+02:0026.10.2023|
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Mündliche Anfragen zur BVV am 30. November 2022

Zur BVV im November haben Karl-Heinz Garcia Bergt und Dr. Dominik Pross folgende mündlichen Anfragen gestellt: Vorbereitung der Wahlwiederholung im Bezirk, das Mustergesundheitsamt und die Nutzung zwangsgeräumter Objekte im Bezirk, wie etwa die Liebigstr. 34, steht. Die Antworten hierzu finden sich in den Links.

Von |2023-01-03T17:22:43+01:0003.01.2023|
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DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von |2023-01-03T16:52:46+01:0003.01.2023|
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Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von |2022-09-30T17:29:11+02:0030.09.2022|
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Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von |2022-08-31T13:57:40+02:0031.08.2022|
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DS/0196/VI – Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti – Kooperation und Gespräche jetzt

Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am

Von |2022-06-02T10:56:02+02:0002.06.2022|
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DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhalten-de Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von |2022-05-12T14:25:52+02:0012.05.2022|
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Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf grüne Initiative hin, dass eine Straße in Kreuzberg nach der afroamerikanischen Aktivistin und Dichterin Audre Lorde benannt werden soll. Audre Lorde verbrachte während ihrer Berliner Jahre 1984-1992 in denen sie sich jeweils längere Zeit in Berlin aufhielt, auch viel Zeit in Kreuzberg. Audre Lorde hatte einen

Von |2021-06-25T15:38:01+02:0025.06.2021|
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DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen,  Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von |2021-06-21T17:11:47+02:0021.06.2021|
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