BVV Archive - Seite 9 von 89 - Grüne Fraktion Xhain

Räume für die Parkraumbewirtschaftung (DS/1275/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Räume für die Parkraumbewirtschaftung (DS/1275/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, prioritär zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Raumkapazitäten für das Ordnungsamt (Kontrollkräfte der Parkraumbewirtschaftung) bereitzustellen. Folgende Optionen sollen dabei geprüft werden: Verfügbarkeit bezirklicher Liegenschaften Verfügbarkeit angemieteter Gebäude im Bestand geeignete private Liegenschaften, die

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-12T14:53:25+01:0030.09.2024|

Einrichtung einer bezirksweiten „Taskforce für bedrohte Clubkultur“ (DS/1271/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles

Einrichtung einer bezirksweiten „Taskforce für bedrohte Clubkultur“ (DS/1271/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus und Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine “Taskforce für bedrohte Clubkultur” einzurichten und aufzubauen, um der anhaltenden Verdrängung und dem Verlust von Clubstandorten in Friedrichshain-Kreuzberg entgegenzuwirken. Die “Taskforce für bedrohte Clubkultur in Friedrichshain-Kreuzberg” soll

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-12T14:53:54+01:0030.09.2024|

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur

Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1307/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele explizite Mädchen*-Angebote gibt es aktuell in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Angebotsstunden) Inwiefern wurde die Anzahl der Angebotsstunden von Mädchen*-Angebote in den Jugendfreizeiteinrichtungen von Friedrichshain-Kreuzberg

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:31:55+01:0030.09.2024|

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von Fraktion Xhain|2025-03-13T14:57:42+01:0030.09.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Ordnungsamt

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T14:25:13+01:0030.09.2024|

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese

Von Fraktion Xhain|2025-03-12T11:21:39+01:0030.09.2024|

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-12T15:01:27+01:0028.09.2024|

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-12T14:58:59+01:0028.09.2024|

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Landesamt für Einwanderung muss wieder arbeitsfähig sein (DS/1294/VI)

Die gegenwärtige Situation beim Landesamt für Einwanderung Berlin (LEA) stellt für zahlreiche betroffene Menschen eine unzumutbare Belastung dar. Seit Juli 2024 sind Onlinetermine für Monate im Voraus ausgebucht und das Amt ist telefonisch oder per Kontaktformular kaum erreichbar. Diese mangelhafte Erreichbarkeit der Behörde führt zu einer massiven Rechtsunsicherheit, zu existenziellen Notlagen und psychischem Stress für

Von Fraktion Xhain|2025-04-15T12:48:19+02:0026.09.2024|

Mobilitätswende adé – Zurück in die Verkehrspolitik der 50er-Jahre (DS/1277/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Fahrrad, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Mobilitätswende adé – Zurück in die Verkehrspolitik der 50er-Jahre (DS/1277/VI)

Es ist kein Geheimnis, dass die CDU eine Auto-Partei ist. Dementsprechend ist es nicht überraschend, dass der CDU-geführte Senat nun eine Mobilitätswende rückwärts durchziehen möchte – ganz im Sinne der Autofahrer*innen, zum Leidwesen aller Berliner*innen. Damit tritt die CDU das 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz mit Füßen, das erstmals den Umweltverbund aus ÖPNV, Fuß- und Radverkehr priorisiert

Von Fraktion Xhain|2025-04-15T12:47:48+02:0026.09.2024|

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