Erster deutscher Coffeeshop: Modellprojekt im Görli

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern die Einrichtung eines Coffeeshops im Görlitzer Park. Ein Antrag, der am 28. August ins Bezirksparlament eingebracht wurde, beauftragt das Bezirksamt, entsprechende Schritte einzuleiten. Das deutschlandweit einzigartige Modellprojekt soll der gescheiterten Prohibitionspolitik der vergangenen Jahre entgegen wirken. Der unkontrollierbare Schwarzmarkt soll durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ersetzt werden. In die Ausgestaltung

Von |2013-08-29T11:47:02+02:0029.08.2013|

Coffeeshop am Görlitzer Park

DS/0807/IV ANTRAG Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Expert*innen, Beratungsstellen und Anwohner*innen die nötigen Schritte einzuleiten, um durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten in lizensierten Abgabestelle(n) am Görlitzer Park, den negativen Auswirkungen der Prohibition und des dadurch entstehenden Schwarzmarkts entgegen zu treten. Dazu soll(en) ein Runder Tisch/Fachtag gemeinsam mit Anwohner*innen und/oder

Von |2013-08-28T11:45:41+02:0028.08.2013|

Hanfparade in Berlin: Coffeeshop jetzt

Am 10. August gingen unter dem Motto „Meine Wahl – Hanf legal!“ Menschen auf die Straße, um für eine Entkriminalisierung zu demonstrieren. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern, Drogen wie Cannabis in Drogenfachgeschäften zu verkaufen. Nur so können die verheerenden Folgen des Schwarzmarktes, wie wir ihn derzeit am Görlitzer Park erleben, entschärft werden. Die dortigen Razzien

Von |2013-08-10T11:57:09+02:0010.08.2013|

Mehrweggeschirr bei Straßenfesten

  DS/0627/IV   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Mehrwegsysteme zur Genehmigungsvoraussetzung für Straßenfeste und andere Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland zu machen und Einweg- Verpackungen für Essen und Getränke aus Umweltschutzgründen zu unterbinden. Mit Veranstaltern sind entsprechende Regelungen zu vereinbaren. Begründung: Egal ob Karneval der Kulturen, CSD oder Myfest - die Folgen

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung

  DS/0471/IV   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde und zukunftsfähige Stadt“ ein Projekt speziell für Kinder mit Behinderung durchzuführen. Dafür sind Einrichtungen, die mit Kindern mit Behinderung arbeiten (Kitas, Betreuungseinrichtungen etc.) als Kooperationspartner zu gewinnen und die üblichen Begehungen, Ideensammlungen (Probleme und

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Zusätzlicher Schwimmunterricht für Grundschulkinder

  DS/0383/IV   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können. Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen. Der BVV ist im November 2012 zu berichten. Begründung: Im Bezirk gibt es Grundschulkinder, die

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ im Bezirk

  DS/0198/IV   Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schulen des Bezirks sind Mitglied in dem Projekt "Schule ohne Rassismus"( SOR) und welche sind dies aktuell? Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Schulaufsicht, haben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Zeit von Dezember 2004 bis Dezember 2011 folgende

Von |2012-04-25T00:00:00+02:0025.04.2012|

Situation der Tageseltern nach Einführung der neuen Hygienekontrollen

  DS/0063/IV   Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten

Von |2012-01-26T00:00:00+01:0026.01.2012|

Kinder- und Jugendbeteiligung

  DS/2109/III   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV möge beschließen, das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bilanz über die bisherige Arbeit des Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros zu erarbeiten, ein Fazit zu ziehen und die weitere Arbeit auch hinsichtlich einer stärkeren Ausrichtung auf neue Formen der Beteiligung von Jugendlichen aus zu richten. Der BVV ist bis

Von |2011-02-17T00:00:00+01:0017.02.2011|

Berliner Projektfonds kulturelle Bildung

  Drs. Nr.: DS/2054/III   Mündliche Anfrage 1. Welche Zwischenbilanz zieht das Bezirksamt hinsichtlich der Umsetzung des 2008 eingeführten „Berliner Projektfonds kulturelle Bildung“? Das Bezirksamt zieht eine grundsätzlich positive Bilanz des 2008 eingeführten „Berliner Projektfonds kulturelle Bildung“: Es ist gelungen, durch die Einführung der 3 verschiedenen Fördersäulen vielfältige künstlerische Aktivitäten an Schulen und mit SchülerInnen

Von |2011-01-12T00:00:00+01:0012.01.2011|
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