DS/0149/V Initiatorin: B'90/Die Grünen, Jaath, Kristine Mündliche Anfrage Betr.: Sozialarbeiter im Görlitzer Park Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat der Sozialstadtrat bisher unternommen und wird er unternehmen zur Finanzierung von Punkt 5.4. („Aufsuchende soziale Arbeit im Park“) im vom Bezirksamt beschlossenen und von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützten (vgl. DS 2258/IV, DS 2291/IV) Handlungskonzept Görlitzer Park?
DS/0148/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt?
DS/0131/V Initiator: B'90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Zossener Straße fahrradfreundlicher machen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Zossener Straße, im Abschnitt zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen – unter Wegfall der bisherigen Parkplätze – einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Da Radfahrstreifen in
DS/0130/V Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Wolf, Tobias /Dangeleit, Elke /Vollmert, Frank Antrag Betr.: Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verbreitung von Fußbällen aus fairer Produktion voranzutreiben, indem 1. eine Übersicht zu fairen Fußbällen erstellt wird, die Informationen zu den notwendigen Zertifikaten, unterschiedlichen Anbietern,
DS/0129/V Initiator: B'90/Die Grünen, Hartmann, David Antrag Betr.: Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am Kottbusser Damm durch Poller oder andere geeignete Maßnahmen beidseitig baulich geschützte Radfahrstreifen (sogenannte „protected bike lanes“) einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Dazu sollen die
DS/0103/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund gibt es in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule einen Wasserschaden obwohl die Halle erst fertig saniert wurde? In der Sporthalle wurde 2016 der
DS/0102/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in
DS/0101/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Mündliche Anfrage Betr.: Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen an Regelschulen die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen für den Unterricht übernommen? 2. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden
DS/0100/V Initiator: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Mündliche Anfrage Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des Gehwegs an der EastSideGallery aus? Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an
DS/0099/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Aktuelle Situation im Baerwaldbad Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Baerwaldbad? Am 10.11.2016 wurde das Baerwaldbad im Anschluss einer Begehung durch das Gesundheitsamt zur sofortigen Wiederinbetriebnahme freigegeben. Alle Auflagen wurden durch den