Anträge und Anfragen Archive - Seite 77 von 85

Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)

DS/0182/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Begründung: Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt klimafreundliche Schule gegeben

Von cr_admin|2017-03-29T20:07:30+02:0029.03.2017|

Bildungskonferenz in SO 36- eine Zukunft für die Schulen in SO 36 sicherstellen

DS/0180/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten. In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der ndividuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zur Schulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellung gehen, wie

Von cr_admin|2017-03-29T20:05:19+02:0029.03.2017|

Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

DS/0184/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass den Eltern von geflüchteten

Von cr_admin|2017-03-29T20:01:17+02:0029.03.2017|

Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag Die BVV möge beschießen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad

Von cr_admin|2017-03-29T19:31:52+02:0029.03.2017|

Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

DS/0188/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden. Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche

Von cr_admin|2017-03-29T19:09:51+02:0029.03.2017|

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen

Von cr_admin|2017-03-29T19:03:44+02:0029.03.2017|

Vorkaufsrecht für das NKZ am Kotti zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung nutzbar machen

Mit einem Antrag (Drucksache DS/0193/V) fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt auf, die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen. Dazu soll das kommunale Vorkaufsrecht ausgeübt werden, das bereits mehrmals erfolgreich im Bezirk zum Einsatz kam. Dazu erklären Julian

Von cr_admin|2017-03-29T16:30:30+02:0029.03.2017|

Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

DS/0191/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo

Von cr_admin|2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen

29 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass das Land Berlin das Denkmal East Side Gallery für die Anerkennung als Unesco- Weltkulturerbe vorschlägt und einen entsprechenden Antrag bei der für die deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) zuständigen Kultusministerkonferenz einreicht, damit die East Side Gallery in die Welterbeliste

Von cr_admin|2017-03-17T20:27:26+01:0017.03.2017|

Ausbau der Fahrradinfrastruktur am Kottbusser Damm und in der Zossener Straße geplant

Friedrichshain-Kreuzberg ist der Berliner Bezirk, in dem am meisten Fahrrad gefahren wird. Mit zwei Anträgen zum Ausbau des Radverkehrs in der Zossener Straße und dem Kottbusser Damm führen wir unseren Einsatz für eine kontinuierliche Verbesserung der Fahrradinfrastruktur fort. Dazu erklären Annika GEROLD, Fraktionssprecherin und David HARTMANN, BVV-Verordneter in Xhain (beide B‘90/Die Grünen): (Berlin, am

Von jon|2017-03-01T18:59:38+01:0001.03.2017|

Zurück 767778 Vor