DS/0049/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in
DS/0048/V Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu, Filiz Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kältehilfeplätze mit welcher derzeitigen Auslastung stellt das Bezirksamt für Obdachlose in Friedrichshain-Kreuzberg bereit? 2. Falls das Bezirksamt die Anzahl dieser Schlafplätze für die kalte Jahreszeit nicht für ausreichend hält: Welche Vorkehrungen werden konkret getroffen, um
DS/0033/V Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer
DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach
DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B'90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu
Auf grüne Initiative hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor kurzem geschützte Radstreifen am Kottbusser Damm beschlossen (DS/0129/V). Bereits vor der Umsetzung wollen wir die Wirksamkeit von Radstreifen aufzeigen und laden zur grünen Rad-Aktion am 22. Juni um 17 Uhr am Kottbusser Damm, hinter der Kottbusser Brücke, ein. Dazu erklärt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die
Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im
DS/0193/V Antrag Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. Um sie vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen, ist das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Wie bisher ist dazu eine Finanzierung durch Senat und städtische Wohnungsbaugesellschaften notwendig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu