Anträge und Anfragen

DS/0504/V – Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Finanzsenator/der Senatsverwaltung für Finanzen, bei der Sozialsenatorin/Senatsverwaltung für Soziales, im Rat der Bürgermeister*innen, bei der Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke und allen weiteren zuständigen Behörden, Organen, Gremien dafür einzusetzen, ein budgetierbares Produkt zu bilden, das aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im

Von cr_admin|2018-04-26T11:29:26+02:0026.04.2018|

DS/0486/V – Gebietskonferenzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann werden die Gebietskonferenzen der QMs in unserem Bezirk stattfinden? 2. Wie ist hier der aktuelle Stand der Vorbereitungen? Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Die bis 2015 durchgeführten Gebietskonferenzen wurden zur Abstimmung des integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes, das IHEK, durchgeführt.

Von cr_admin|2018-04-25T22:08:32+02:0025.04.2018|

DS/0485/V – Essbarer Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) An welchen Stellen wurden seit 2013 im Sinne des „essbaren Bezirks“ Nutzpflanzen gepflanzt? 2) Wie beurteilt das Bezirksamt die Akzeptanz bzw. den Erfolg der Umsetzung des „essbaren Bezirks“ in Friedrichshain-Kreuzberg? 3) Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung? Nachfragen: 1) Welche Maßnahmen

Von cr_admin|2018-04-25T21:57:37+02:0025.04.2018|

DS/0484/V – Jahrelanger Leerstand in der Ebertystraße 54: was wurde unternommen?

Initiator: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie kann es sein, dass ein Großteil der Wohnung in der Ebertystraße 54 über mehrere Jahre u.a. durch systematischen Leerstand zweckentfremdet werden kann? 2. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum (u.a. durch Leerstand) erteilt? 3.

Von cr_admin|2018-04-25T21:50:33+02:0025.04.2018|

DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von cr_admin|2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|

DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen

Von cr_admin|2018-04-25T19:56:09+02:0025.04.2018|

DS/0455/V – Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben? Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war. 2. Inwieweit bzw.

Von cr_admin|2018-04-25T19:49:41+02:0025.04.2018|

DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk

Von cr_admin|2018-04-25T19:13:36+02:0025.04.2018|

DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.

Von cr_admin|2018-04-25T19:06:23+02:0025.04.2018|

DS/0451/V – Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung durch die Deutsche Wohnen – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung sowie in der Springsiedlung stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes derzeit noch leer? 2. Für wie viele Wohnungen wurden Anträge auf Zweckentfremdung durch die Deutsche Wohnen gestellt und genehmigt? 3. Was

Von cr_admin|2018-04-25T18:57:55+02:0025.04.2018|