Anträge und Anfragen Archive - Seite 72 von 85

DS/0184/V – Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner /Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass

Von cr_admin|2018-01-11T14:19:00+01:0011.01.2018|

DS/0183/V – Frauenschwimmen im Spreewaldbad

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins

Von cr_admin|2018-01-11T14:12:16+01:0011.01.2018|

DS/0182/V – Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Begründung: Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt

Von cr_admin|2018-01-11T11:55:00+01:0011.01.2018|

DS/0181/V – Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass das Land Berlin das Denkmal East Side Gallery für die Anerkennung als Unesco-Weltkulturerbe vorschlägt und einen entsprechenden Antrag bei der für die deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) zuständigen Kultusministerkonferenz einreicht, damit die East Side

Von cr_admin|2018-01-11T11:50:01+01:0011.01.2018|

DS/0180/V – Bildungskonferenz in SO 36- eine Zukunft für die Schulen in SO 36 sicherstellen

Initiator*in: Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten. In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der individuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zur Schulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellung gehen, wie

Von cr_admin|2018-01-11T11:38:03+01:0011.01.2018|

DS/0179/V – Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen

Initiator*in: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden.

Von cr_admin|2018-01-11T11:04:02+01:0011.01.2018|

DS/0153/V – Großbeerenstraße 17a: Genehmigter Leerstand ohne genehmigte Baumaßnahme?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche angezeigten und beabsichtigten Baumaßnahmen sind die Grundlage für die Genehmigung des Leerstandes bis Juni 2017 in der Großbeerenstraße 17a? Die gestellten Leerstandsanträge wurden auf Grund eines ausführlichen Ablaufplans genehmigt. Geplant war eine Geschossaufstockung,

Von cr_admin|2018-01-11T10:11:53+01:0011.01.2018|

DS/0151/V – Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule

Initiatorin: Dr. Katrin Reuter, Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie genau wurde die Öffentlichkeit in die Planung der Umgestaltung der Freiflächen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und der Aziz-Nesin-Grundschule einbezogen? 2. Inwiefern hatten Kinder und Eltern die Möglichkeit, an den Planungen mitzuwirken? 3. Wie soll der zweite Teil der Maßnahmen, der die Errichtung

Von cr_admin|2017-10-18T18:39:32+02:0018.10.2017|

DS/0150/V – Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad

DS/0150/V age Initiatorin: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch

Von cr_admin|2017-10-16T18:34:07+02:0016.10.2017|

DS/0149/V – Sozialarbeiter im Görlitzer Park

DS/0149/V Initiatorin: B'90/Die Grünen, Jaath, Kristine Mündliche Anfrage Betr.: Sozialarbeiter im Görlitzer Park Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat der Sozialstadtrat bisher unternommen und wird er unternehmen zur Finanzierung von Punkt 5.4. („Aufsuchende soziale Arbeit im Park“) im vom Bezirksamt beschlossenen und von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützten (vgl. DS 2258/IV, DS 2291/IV) Handlungskonzept Görlitzer Park?

Von cr_admin|2017-10-16T18:28:49+02:0016.10.2017|

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