DS/1970/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste SozBeschBüDDez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt im Nachgang der Fachtagung "Älter werden mit geistiger Behinderung" unternommen? Der Fachtag „Älter werden mit geistiger Behinderung“ fand am 6. Mai 2015 im Begegnungszentrum „Integral“ unter Beteiligung von etwa 50 Teilnehmern statt.
Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
DS/1722/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In wessen Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad? 2) Inwieweit waren dem Bezirksamt bauliche Mängel im Baerwaldbad bekannt? 3) In welchem Umfang ist der Betreiber des Baerwaldbades dazu veranlasst worden, einen Hygieneplan zu erstellen, um damit einen gefahrlosen Zustand des Bades zu gewährleisten? Nachfragen: 1) Welche
Drucksache: DS/1677/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Wann fanden im Jahr 2015 Hygienekontrollen im Baerwaldbad statt? Antwort: Das Gesundheitsamt führte im Jahr 2015 bisher 3 Ortsbesichtigungen im Baerwaldbad durch: anlassbezogen aufgrund einer Beschwerde am 03.03.2015, im Rahmen einer amtsärztlichen Begehung am 23.03.2015 und
DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des
(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen
Fachanhörung der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg zu den rechtlichen Fragen bezüglich des Antrages an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für ein Modellprojekt zur Abgabe von Cannabis in Cannabisfachgeschäften Immer wieder wird in der Diskussion bezüglich der Eröffnung von Cannabisfachgeschäften (sog. „Coffeeshops“) in Friedrichshain-Kreuzberg im Zuge eines Modellprojekts das Argument vorgebracht, dies wäre rechtlich nicht
DS/1076/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen sind derzeit im Gesundheitsamt auf Grund des VzÄ- Abbaus und Auflösung der PMA nicht besetzt? Dem Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zurzeit ca. 27 Stellen (VzÄ). Wenn alle im Stellenplan enthaltenen Stellen ausfinanziert wären, würde sich ein Fehlbetrag
Ende November hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit den parlamentarischen Antrag zum Cannabis-Modellprojekt im Görlitzer Park verabschiedet. Er soll die negativen Folgen des Schwarzmarktes eindämmen. Nun beginnt die eigentliche Arbeit: Gemeinsam mit Experten, Beratungsstellen und Anwohnern wird ein Antrag an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm) entwickelt. Geplant ist ein Runder Tisch bzw.
Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern die Einrichtung eines Coffeeshops im Görlitzer Park. Ein Antrag, der am 28. August ins Bezirksparlament eingebracht wurde, beauftragt das Bezirksamt, entsprechende Schritte einzuleiten. Das deutschlandweit einzigartige Modellprojekt soll der gescheiterten Prohibitionspolitik der vergangenen Jahre entgegen wirken. Der unkontrollierbare Schwarzmarkt soll durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ersetzt werden. In die Ausgestaltung