DS/0097/V – Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk

DS/0097/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben gegenwärtig in unserem Bezirk? (bitte unterscheiden nach: Leben in einer Gemeinschaftsunterkunft, in einer Einrichtung der Jugendhilfe,

Von |2017-10-11T18:59:00+02:0011.10.2017|
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Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

DS/0191/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo 10-Limits, nach

Von |2017-03-29T20:45:54+02:0029.03.2017|
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Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T20:11:25+02:0029.03.2017|
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Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag   Die BVV möge beschießen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss  ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad

Von |2017-03-29T19:31:52+02:0029.03.2017|
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Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

  DS/0191/V Antrag     Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?

Von |2016-08-01T21:33:12+02:0001.08.2016|
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Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades

  DS/2270/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|
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Pflegedienste in Friedrichshain-Kreuzberg

  DS/2177/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit hat das Bezirksamt Erkenntnisse zu systematischem Betrug in der ambulanten Pflege in Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Inwieweit werden die Ermittlungserfolge des Landeskriminalamtes Berlin in Spandau sowie die langjährigen Bemühungen des Bezirksamts Mitte zum Anlass genommen, auch in Friedrichshain-Kreuzberg regelmäßige Kontrollen im Bereich der ambulanten Pflege durchzuführen?

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!

  DS/2211/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass Asbest aus Wohngebäuden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg endlich vollständig entfernt wird und die Bewohner*innen entsprechend aufgeklärt werden. Dazu sollen folgende Schritte gegenüber dem Senat angeregt werden: 1. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sollen die über 3.800 bereits

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Grüne fordern bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen

In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen fordert. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit unserem Antrag fordern wir vom Bezirksamt, sich gegenüber den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und anderen Bauträgern dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben auch Wohnungen gebaut werden, die für betreutes Wohnen

Von |2016-02-24T00:00:00+01:0024.02.2016|
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