DS/1025/V – Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte, Deniz Yıldırım, Christian Könneke, Manuel Sahib ie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich in Zusammenarbeit mit anderen Bezirken und in Abstimmung mit SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen entgegenzuwirken. Ziel ist, bereits in der Zeit bis die Gesamtstädtische

Von |2019-02-28T18:25:23+01:0028.02.2019|

DS/1001/V – Kältehilfe

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es in der Kälteperiode 2018/2019 in Friedrichshain-Kreuzberg zu welchem Zeitpunkt geben? 2. Um wie viele Plätze (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) konnte das Angebot im Bezirk im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden? 3.

Von |2019-02-28T16:05:49+01:0028.02.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber

Von |2019-02-27T14:17:39+01:0027.02.2019|

Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine

Von |2019-01-30T11:32:35+01:0030.01.2019|

DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für

Von |2018-07-23T22:31:00+02:0023.07.2018|

DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund

Von |2018-07-23T16:57:44+02:0023.07.2018|

DS/0748/V – Modellprojekt „Initiative Inklusion“ zur beruflichen Orientierung von schwerbehinderten Schüler*innen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele schwerbehinderte Schüler*innen haben am Modellprojekt „Initiative Inklusion“ teilgenommen? In meiner Antwort auf die Fragen beziehe ich mich u.a. auf die Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit

Von |2018-07-16T23:05:50+02:0016.07.2018|

DS/0747/V – Bundesteilhabegesetz: Hier Budget für Arbeit

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welcher Personenkreis profitiert in Zukunft vom Budget für Arbeit im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes? Seit dem 1.1.2018 ist das Budget für Arbeit eine bundesweite Regelleistung, die mit dem

Von |2018-07-16T22:59:21+02:0016.07.2018|

DS/0729/V – Menschen mit Behinderungen und Senior*innen direkt im RBB Rundfunkrat beteiligen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsstellen und beim RBB  Rundfunkrat dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Senior*innenbeiräte eine Vertretung im RBB Rundfunkrat bekommen. Der BVV ist im Juni zu berichten. Begründung: Seit Jahren versuchen unterschiedliche Vereine und Organisationen der

Von |2018-07-16T21:17:43+02:0016.07.2018|

DS/0530/V – Jobangebote für Menschen mit Behinderungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Beratungsangebote gibt es für Menschen mit Behinderungen bei der Jobsuche? Im Land Berlin ist die Beratung und Begleitung von Menschen mit einer Schwerbehinderung (ab GdB 50%)

Von |2018-07-03T16:02:49+02:0003.07.2018|
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