Geschlechtergerechte Ausstattung von Sportanlagen (DS/1672/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit gibt es einen Leitfaden zur geschlechtergerechten Ausstattung der Sportanlagen? (Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI)? Welche sonstigen Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung der Drucksache DS/0318/VI „Geschlechtergerechte Ausstattung der Sportanlagen“ in die Wege geleitet? Welche Maßnahmen

Von |2025-08-04T13:13:30+02:0003.07.2025|

Aktueller Stand Hotelbauvorhaben in Xhain (DS/1675/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigungsverfahren für folgende geplante Hotelneubauten/Beherbergungsstätten (Bitte mit Angabe Bettenanzahl, anvisierter Baustart): Laskerstraße 1 Rudolfstraße 17-18 Markgrafendamm 18 Stralauer Allee 44-47 Prinzenstraße 87-88 Prinzessinnenstraße 29 Oranienstraße 1 ? Für welche

Von |2025-08-04T13:13:34+02:0003.07.2025|

Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)

Menschen mit Behinderung sind auf dem Arbeitsmarkt noch immer stark benachteiligt. Auch wenn es rechtliche Förderinstrumente wie das Budget für Arbeit oder Ausbildung gibt, scheitert echte Inklusion oft an fehlenden Strukturen und Unterstützung. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1651/VI) ein Modellprojekt zur inklusiven Beschäftigung in der Bezirksverwaltung. Ziel ist, in Zusammenarbeit mit

Von |2025-08-04T13:14:53+02:0025.06.2025|

SEZ sportlich zwischennutzen statt abreißen (DS/1652/VI)

Das ehemalige SEZ-Gebäude steht seit Jahren leer, obwohl darin Flächen für Sportnutzung vorhanden sind und im Bezirk ein massiver Mangel an Sportstätten für Schulen, Vereine und Freizeitsport herrscht. Der geplante Abriss des SEZ würde diese Situation weiter verschärfen. Die Grüne Fraktion fordert daher in einem Antrag (DS/1652/VI), dass das Bezirksamt sich beim Senat für eine sportliche Zwischennutzung

Von |2025-08-04T13:15:26+02:0025.06.2025|

Entwicklung einer Leitlinie für das Straßen- und Grünflächenamt (DS/1653/VI)

Das öffentliche Grün ist nicht nur knapp, sondern vielerorts in schlechtem Zustand, weil das Straßen- und Grünflächenamt seit Jahren unterfinanziert ist und keine ausreichende Pflege sicherstellen kann. Während für den Straßenunterhalt berlinweit verbindliche Leitlinien bestehen, fehlt es bei Grün- und Parkanlagen an vergleichbaren Standards. Die Folgen sind ungepflegte Flächen, abgesperrte Spielplätze, vermehrte Baumfällungen inklusive steigender Folgekosten für Neuanlagen. Die Grüne Fraktion fordert in

Von |2025-08-04T13:15:56+02:0025.06.2025|

Xhain braucht keine weiteren Hotels! Gegen den Hotelbau auf dem Grundstück Laskerstraße 1 (DS/1673/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg leidet bereits heute an einer Überkonzentration von Hotels, Ferienwohnungen und touristischen Nutzungen. Im Laskerkiez verschärft sich die Lage durch zunehmenden Verdrängungsdruck, Lärmkonflikte und die Bedrohung von Freiräumen und bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem hat der Berliner Senat auf dem Grundstück Laskerstraße 1 eine Hotelnutzung genehmigt und ignoriert dabei die Position des Bezirksamts . Direkt angrenzend liegt mit dem

Von |2025-08-04T13:16:22+02:0025.06.2025|

Geplanter Schulstandort am SEZ – Sachstand, Zeitschiene und Beteiligung (SA/462/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgte am 17.06.2025 vom Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den angedachten Schulstandort auf dem Gelände des ehemaligen Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee? Baudienststelle

Von |2025-08-04T13:16:32+02:0025.06.2025|

Grüne Themen in der BVV am 25. Juni 2025

Nicht noch mehr Hotels (DS/1673/VI) Friedrichshain-Kreuzberg leidet bereits heute an einer Überkonzentration von Hotels, Ferienwohnungen und touristischen Nutzungen. Im Laskerkiez verschärft sich die Lage durch zunehmenden Verdrängungsdruck, Lärmkonflikte und die Bedrohung von Freiräumen und bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem hat der Berliner Senat auf dem Grundstück Laskerstraße 1 eine Hotelnutzung genehmigt und ignoriert dabei die Position des Bezirksamts .

Von |2025-06-24T16:37:42+02:0024.06.2025|

Pressemitteilung: Zaun wider jeder Realität – Wegner baut an der Bevölkerung vorbei

Am Montag, dem 23. Juni, soll er kommen: Kai Wegners (CDU) Zaun am Görlitzer Park. Damit beweist der Regierende Bürgermeister erneut seine Geringschätzung gegenüber demokratischer Mitbestimmung und dem Willen der Nachbarschaft rund um den Görli. Die Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel appellieren: „Es braucht keinen Zaun um den Görli! Der Zaunbau ist nicht mehr als ein symbolischer Akt autoritärer

Von |2025-06-25T16:51:18+02:0020.06.2025|

Bildung muss unkürzbar sein!

  Am 26. März 2025 war die Tribüne des Saals für die Verordnetenversammlung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bunt gefüllt mit Kindern, Eltern und pädagogischem Personal der Lemgo-Grundschule aus Kreuzberg. Mit großen Bannern und Musikinstrumenten waren sie gekommen, um für das zu kämpfen, was ihnen zusteht: eine gute, gerechte und umfassende Bildung. Laut machten sie deutlich, dass

Von |2025-06-17T14:08:24+02:0017.06.2025|
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