Grüne Themen in der BVV am 26. November 2025

Platz für Jugendzentrum und Nachbarschaft statt Leerstand im Karstadt am Hermannplatz (DS/1804/VI) Durch die geplante Errichtung einer Großunterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide, wird es zu einem enormen Zuwachs an Bedarfen sozialer und nachbarschaftlicher Arbeit in den umliegenden Kiezen geben. Dafür müssen neue Räume erschlossen werden. Teile des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz stehen leer oder werden

Von |2025-11-25T10:54:43+01:0025.11.2025|

Statement: Homofeindlicher Angriff im Görli

Die Grüne Fraktion verurteilt den brutalen homofeindlichen Angriff auf einen 33-Jährigen Mann im Görlitzer Park aufs Schärfste. Unsere volle Solidarität gilt dem Betroffenen. Wir wünschen ihm eine schnelle und vollständige Genesung. Queerfeindliche Gewalt darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Berlin und besonders Friedrichshain-Kreuzberg müssen sichere Orte für queere Menschen sein, jederzeit und überall. Wir

Von |2025-11-24T19:06:04+01:0024.11.2025|

Bürger*innenbeteiligung für die Sportentwicklungsplanung im Bezirk (DS/1785/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: 1) In welchem Umfang wurde eine Bürger*innenbeteiligung zur Sportentwicklungsplanung durchgeführt und wie viele Personen nahmen an der Online-Beteiligung teil? 2) Wo wurde überall Werbung für die Bürger*innenbeteiligung gemacht z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.? 3) Wie

Von |2025-12-10T15:40:33+01:0016.10.2025|

Zäune zerteilen – Gärtnern verbindet! (DS/1750/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV unterstützt mit 4000,- Euro ihrer Sondermittel die Initiative "Stadtgärtnern im Görlitzer Park". Begründung: Der schwarz-rote Senat hat die Axt angelegt an die Mittel, die eigentlich im sogenannten Sicherheitsgipfel für soziale Maßnahmen im Görlitzer Park,

Von |2025-12-10T15:09:03+01:0016.10.2025|

Wagenburg Laster und Hänger vor Verdrängung schützen! (DS/1757/VI)

Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Wagenburg „Laster & Hänger“ in Friedrichshain ist in seiner Existenz bedroht. Grund dafür ist die Anhebung der Grundsteuer durch das Finanzamt von 3.417 Euro (2024) auf 75.611 Euro (2025) – eine ungeheuerliche Steigerung um über 2.100 Prozent. Ursache dafür ist die Grundsteuerreform, die fatale Folgen für unkommerzielle, soziale und kulturelle

Von |2025-12-10T14:38:07+01:0016.10.2025|

Es muss ein Treuhänder für den Hafenplatz her (DS/1751/VI)

Nach den jüngsten Berichten über nicht abgeführte Wasserabschläge in Höhe von über 800.000 Euro durch die Eigentümerin Hedera-Gruppe droht am Hafenplatz in Kreuzberg ein sozialer und infrastruktureller Notfall. Über 1.200 Mieterinnen sind von einer möglichen Unterbrechung der Wasserversorgung betroffen. Das Bezirksamt konnte den Notfall abwenden und hat die Rechnungen kurzfristig übernommen. Neben dieser Verdrängungsstrategie berichten

Von |2025-12-10T14:38:51+01:0016.10.2025|

Bäume versus Parkplätze: Sanierung und Umbau der Blücherstraße

Wir wollen die Bäume in der Blücherstraße erhalten, denn jeder große, alte Baum hat einen weit höheren Wert als ein junger: mehr Schatten, mehr Abkühlung, mehr CO₂-Speicherung. Ursprünglich war hier nur eine Asphaltsanierung vorgesehen. Dann zeigte sich jedoch, dass viele Baumwurzeln massive Schäden aufweisen. Den betroffenen Bäumen hätten aus Verkehrssicherheitsgründen Fällungen oder ein baldiges

Von |2025-10-06T13:54:15+02:0001.10.2025|

Pressemitteilung: Ein gerechter Haushalt sieht anders aus!

Eine Koalition aus Linken, CDU und SPD im Bezirk hat gestern den Bezirkshaushalt beschlossen.  Die Änderungen in der Sondersitzung der BVV haben an einer Sache nichts geändert: Mit dem vom Senat vorgegebenen Finanzrahmen ist kein tragfähiger Bezirkshaushalt möglich. Das schwarz-rote Kürzungsdiktat führt den Bezirk an den Rand der Handlungsunfähigkeit. Besonders bitter: Die Linke im Bezirk hat sich zum

Von |2025-09-30T10:05:54+02:0030.09.2025|

Pressemitteilung: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend – von gesperrten Spielplätzen über fehlende Baumkontrollen bis hin zum Wegfall wirksamer, sozialer Präventionsarbeit. Parallel veröffentlichen die Fraktionen heute ein gemeinsames Video,

Von |2025-09-29T15:24:29+02:0023.09.2025|

Pressemitteilung: Willkommenskultur konkret: Ein Jugendzentrum im Karstadtgebäude am Hermannplatz

Mit den beiden Geflüchtetenunterkünften an der Hasenheide (Friedrichshain-Kreuzberg) und in der Sonnenallee (Neukölln) entstehen in direkter Nachbarschaft zwei neue Einrichtungen in ohnehin bereits strukturell benachteiligten Kiezen. Dadurch steigt der Bedarf an sozialer Infrastruktur rund um den Hermannplatz deutlich – insbesondere für Kinder und Jugendliche, die schon heute überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Seit Monaten fordern

Von |2025-09-03T12:08:28+02:0030.07.2025|
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