Allgemein

Anwohnende in der Zossener- und Friesenstraße vor Lärm schützen – Verkehrssicherheit erhöhen (DS/1805/VI)
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Anwohnende in der Zossener- und Friesenstraße vor Lärm schützen – Verkehrssicherheit erhöhen (DS/1805/VI)

Antrag eingebracht von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, gemeinsam eine zeitnahe pragmatische Lösung zur weiteren Verkehrsberuhigung für den Bereich Bergmannstraße / Ecke Zossener Straße zu ermöglichen. Der Busverkehr

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:31:42+01:0026.11.2025|

Fragt eure Töchter – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (DS/1824/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft

Fragt eure Töchter – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (DS/1824/VI)

Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Zum gestrigen “Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiert sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mit allen Betroffenen und verurteilt jegliche Gewalt gegen Frauen. Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - sie ist ein strukturelles Problem. Sie endet

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:25:51+01:0026.11.2025|

Kiezhausmeister am Mehringplatz langfristig sichern (DS/1808/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Kiezhausmeister am Mehringplatz langfristig sichern (DS/1808/VI)

Der Kiezhausmeister am Mehringplatz steht vor einer ungewissen Zukunft. Die angekündigten Haushaltskürzungen des Senats ab 2026 gefährden die Finanzierung massiv. Ohne eine langfristige Absicherung droht der Verlust einer wichtigen sozialen und praktischen Anlaufstelle für Anwohner*innen, Gewerbetreiber*innen und Jugendliche im Quartier. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1808/VI), dass das Bezirksamt gemeinsam mit HOWOGE,

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:20:38+01:0026.11.2025|

Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)
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Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)

Auf der Straße Alt-Stralau gilt derzeit Tempo 50 trotz stark frequentierter Schulwege und einer gefährlichen Verkehrssituation. Anwohner*innen klagen über Lärm, Schadstoffbelastung und unsichere Rad- und Gehwege. Besonders Kinder sind gefährdet, da die Straße kurvig ist, schlecht einsehbare Stellen aufweist und keinen keinen separaten, sicheren Fahrradstreifen hat. In einem Antrag (DS/1807/VI) fordert die Grüne Fraktion das

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:17:32+01:0026.11.2025|

Räume für Nachbarschaft und Jugendarbeit statt Leerstand im Karstadt (DS/1804/VI)
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Räume für Nachbarschaft und Jugendarbeit statt Leerstand im Karstadt (DS/1804/VI)

Durch die geplante Errichtung einer Großunterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide, wird es zu einem enormen Zuwachs an Bedarfen sozialer und nachbarschaftlicher Arbeit in den umliegenden Kiezen geben. Dafür müssen neue Räume erschlossen werden. Teile des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz stehen leer oder werden bald frei, was Möglichkeiten zur alternativen Nutzung für Treffpunkte und Integrationsräume eröffnet.

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:13:49+01:0026.11.2025|

Grüne Themen in der BVV am 26. November 2025
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Grüne Themen in der BVV am 26. November 2025

Platz für Jugendzentrum und Nachbarschaft statt Leerstand im Karstadt am Hermannplatz (DS/1804/VI) Durch die geplante Errichtung einer Großunterkunft für Geflüchtete an der Hasenheide, wird es zu einem enormen Zuwachs an Bedarfen sozialer und nachbarschaftlicher Arbeit in den umliegenden Kiezen geben. Dafür müssen neue Räume erschlossen werden. Teile des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz stehen leer oder werden

Von Presse Grüne Xhain|2025-11-25T10:54:43+01:0025.11.2025|

Statement: Homofeindlicher Angriff im Görli
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Statement: Homofeindlicher Angriff im Görli

Die Grüne Fraktion verurteilt den brutalen homofeindlichen Angriff auf einen 33-Jährigen Mann im Görlitzer Park aufs Schärfste. Unsere volle Solidarität gilt dem Betroffenen. Wir wünschen ihm eine schnelle und vollständige Genesung. Queerfeindliche Gewalt darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Berlin und besonders Friedrichshain-Kreuzberg müssen sichere Orte für queere Menschen sein, jederzeit und überall. Wir

Von Presse Grüne Xhain|2025-11-24T19:06:04+01:0024.11.2025|

Bürger*innenbeteiligung für die Sportentwicklungsplanung im Bezirk (DS/1785/VI)
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Bürger*innenbeteiligung für die Sportentwicklungsplanung im Bezirk (DS/1785/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: 1) In welchem Umfang wurde eine Bürger*innenbeteiligung zur Sportentwicklungsplanung durchgeführt und wie viele Personen nahmen an der Online-Beteiligung teil? 2) Wo wurde überall Werbung für die Bürger*innenbeteiligung gemacht z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.? 3) Wie

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:40:33+01:0016.10.2025|

Zäune zerteilen – Gärtnern verbindet! (DS/1750/VI)
Allgemein

Zäune zerteilen – Gärtnern verbindet! (DS/1750/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV unterstützt mit 4000,- Euro ihrer Sondermittel die Initiative "Stadtgärtnern im Görlitzer Park". Begründung: Der schwarz-rote Senat hat die Axt angelegt an die Mittel, die eigentlich im sogenannten Sicherheitsgipfel für soziale Maßnahmen im Görlitzer Park,

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:09:03+01:0016.10.2025|

Wagenburg Laster und Hänger vor Verdrängung schützen! (DS/1757/VI)
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Wagenburg Laster und Hänger vor Verdrängung schützen! (DS/1757/VI)

Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Wagenburg „Laster & Hänger“ in Friedrichshain ist in seiner Existenz bedroht. Grund dafür ist die Anhebung der Grundsteuer durch das Finanzamt von 3.417 Euro (2024) auf 75.611 Euro (2025) – eine ungeheuerliche Steigerung um über 2.100 Prozent. Ursache dafür ist die Grundsteuerreform, die fatale Folgen für unkommerzielle, soziale und kulturelle

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T14:38:07+01:0016.10.2025|