DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von |2023-09-20T12:15:07+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park  zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von |2023-09-20T11:15:27+02:0020.09.2023|

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen

Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am

Von |2023-08-24T13:33:22+02:0024.08.2023|

Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen

Berlin, den 19. Juni 2023 Die Ankündigung der Verkehrssenatorin, nahezu alle Verkehrswendeprojekte vorerst zu stoppen, löst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Widerstand aus. Zur kommenden Versammlung des Bezirksparlaments am 28. Juni 2023 wird die Grüne Fraktion beantragen, der Aufforderung der Verkehrssenatorin nicht nachzukommen. Mit dem Antrag "Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik" fordern sie

Von |2023-06-20T09:49:24+02:0020.06.2023|

Friedrichshain-Kreuzberg soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden!

Bereits 2013 hatte die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag gestellt: Der Bezirk solle Vorreiter werden und im Rahmen eines Modellprojektes den Verkauf von Cannabis über lizenzierte Verkaufsstellen (Coffeeshops) an Erwachsene erlauben. Was damals noch an der Bundespolitik scheiterte, könnte zehn Jahre später Wirklichkeit werden. Am 12. April 2023 stellte die Bundesregierung ihre Eckpunkte zur

Von |2023-04-26T12:47:25+02:0026.04.2023|

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Berlin, den 18.04.2023 Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 17. April 2023 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neben den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel gehören Olja Koterewa, Silvia Rothmund und Vito Dabisch als Beisitzende weiterhin dem Fraktionsvorstand an. Zudem ergänzt Karl-Heinz Garcia Bergt als weiterer Beisitzer den

Von |2023-04-18T12:16:39+02:0018.04.2023|

Pressemitteilung zum Start des Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“

Start des Verkehrsprojekt im Graefekiez markiert großen Schritt für die Verkehrsberuhigung im Bezirk Berlin, den 14.03.23. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute den konkreten Rahmen für das von der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2022 beschlossene Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“ vorgestellt. Dieses Konzept kommentiert Pascal Striebel, Mitinitiator des Antrags, der dem Projekt zugrunde liegt und

Von |2023-03-15T11:22:49+01:0015.03.2023|

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen

Am 27. April 2022 haben wir im Xhainer Bezirksparlament gemeinsam mit der SPD den Antrag gestellt, im Graefekiez zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Projekt zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Hierfür sollten über Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten im Gebiet des Graefekiez keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt

Von |2023-02-07T11:09:16+01:0007.02.2023|

Grüne Fraktionen nehmen bezirksübergreifend Energiewende in den Fokus

Die Grünen BVV-Fraktionen aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg stellten Ende Januar zeitgleich Anträge, um die Nutzung von erneuerbaren Energien in Berlin voranzubringen. Es ist ein wichtiges Zeichen für die gemeinschaftliche Arbeit an den Herausforderungen unserer Zeit. Aufgaben wie die Bewältigung der Klimakrise und die Umsetzung der Energiewende können nur in Zusammenarbeit gelöst werden. In

Von |2023-02-02T14:54:29+01:0002.02.2023|

Antrag: Heizen in Neubauten durch erneuerbare Energien schon ab 2023

Antrag Initiator*in:  Dr. Britta Kallmann, B´90/Die Grünen Laut BVV-Antragder Grünen Fraktion soll ab 2023 die Wärmeversorgung bei Neubauten verbindlich zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien, Umweltwärme (z. B. Wärmepumpen) oder Abwärme bestehen. Dies soll für alle künftigen Bebauungspläne sowie für alle im Verfahren befindlichen Bebauungspläne gelten. Ein ähnlicher Antrag wurde in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung

Von |2023-02-01T15:56:48+01:0001.02.2023|
Nach oben