Aktuelles

DS/1738/V – Angebote von Sportarbeitsgruppen an Schulen des Bezirks

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 2. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 3. Welche Maßnahmen

Von cr_admin|2020-09-03T11:31:16+02:0003.09.2020|

DS/1739/V – Zustand des Spielplatzes „El Hispano“ in der Simon-Dach-Straße

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der bauliche Zustand des Spielplatzes folgende Mängel aufweist: Trampolin wird nicht gepflegt und ist voller Sand, sodass es mittlerweile funktionslos ist der Sand unterm Klettergerüst ist nun

Von cr_admin|2020-09-03T11:24:52+02:0003.09.2020|

Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines

Von cr_admin|2020-08-26T11:38:35+02:0026.08.2020|

SA/461/V Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk

Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg PDF zur Drucksache

Von cr_admin|2020-07-14T15:47:45+02:0014.07.2020|

DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das

Von cr_admin|2020-07-01T12:32:36+02:0001.07.2020|

DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und

Von cr_admin|2020-07-01T12:26:38+02:0001.07.2020|

DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,

Von cr_admin|2020-07-01T12:16:24+02:0001.07.2020|

DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden - wofür sollen stattdessen

Von cr_admin|2020-07-01T12:06:31+02:0001.07.2020|

BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5

Von cr_admin|2020-07-01T11:56:19+02:0001.07.2020|

Newsletter der Grünen Fraktion Xhain 06/2020

Liebe Xhainer*innen, Liebe Freundinnen, wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt. Leider mussten wir auch Abschied von

Von cr_admin|2020-06-30T10:32:51+02:0030.06.2020|