Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf grüne Initiative hin, dass eine Straße in Kreuzberg nach der afroamerikanischen Aktivistin und Dichterin Audre Lorde benannt werden soll. Audre Lorde verbrachte während ihrer Berliner Jahre 1984-1992 in denen sie sich jeweils längere Zeit in Berlin aufhielt, auch viel Zeit in Kreuzberg. Audre Lorde hatte einen

Von |2021-06-25T15:38:01+02:0025.06.2021|

Grüne Themen in der BVV am 16. Juni 2021

In der kommenden BVV-Sitzung bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ins Bezirksparlament ein. Einladungen zu Corona-Reihentestungen sollen mehrsprachig seinDas Bezirksamt wird beauftragt, Einladungen zur Reihentestung im Rahmen der Corona-Pandemie, z.B. an Eltern von Kita- und Schulkindern, mehrsprachig zur Verfügung zu stellen.Drucksache: DS/2124/V Anpassung des Bebauungsplanes 2-56B im LaskerkiezDas Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen

Von |2021-06-11T14:48:15+02:0011.06.2021|

Grüne Themen in der BVV am 26. Mai 2021

Folgenden Anträge bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die kommende BVV ein: Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern bei der städtebaulichen Planung zur Umgestaltung des Halleschen Tors ein Umbau der Straße Hallesches Ufer zu einer grünen Promenade am Wasser realisiert werden kann. Nach

Von |2021-05-19T16:13:10+02:0019.05.2021|

SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welchen Stand hat das Bebauungsplanverfahren „Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37,39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain“? Der

Von |2021-05-06T16:36:42+02:0006.05.2021|

Unsere BVV-Bilanz 2016-2021

In den letzten fünf Jahren haben wir uns mit viel Herzblut aus der Fraktion für eine sozial-ökologische Bezirkspolitik in Xhain eingesetzt. In dieser Bilanzbroschüre haben wir unsere Erfolge zusammengefasst, die wir in der laufenden Legislaturperiode für euch erreicht haben. Ihr könnt sie hier entweder als PDF herunterladen oder direkt auf der Seite durchstöbern. Viel

Von |2021-04-30T12:19:00+02:0030.04.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2021-04-22T11:59:38+02:0022.04.2021|

Bürger*innenbrief April 2021

Unser Bürger*innenbrief an alle Haushalte in Friedrichshain und Kreuzberg In Zeiten der Pandemie ist es schwieriger geworden Menschen auf den Straßen zu erreichen. Im April wurde deshalb ein Bürger*innenbrief an alle Haushalte im Bezirk verteilt. Dieser enthält eine kurze Zusammenstellung unserer Initiativen und Erfolge der aktuellen Legislaturperioden auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Die Verteilung erfolgte

Von |2021-04-20T15:20:14+02:0020.04.2021|

Kurz erklärt: Das Vorkaufsrecht

Die konsequente Anwendung des Vorkaufsrechts ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik und einem Mietmarkt, der die Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht die Spekulation mit Wohnraum. Warum das so ist und wie das Vorkaufsrecht funktioniert, das erklären wir in unserem Video: Unsere grüne Mieten- und Wohnungspolitik für Rekommunalisierung und

Von |2021-03-26T16:03:18+01:0026.03.2021|

Die BVV stärkt Florian Schmidt den Rücken – Abwahlanträge klar abgelehnt

Am heutigen Donnerstag fand die öffentliche Auszählung der schriftlichen Abstimmung über die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Bezirksstadtrat Florian Schmidt statt. Das Ergebnis ist eindeutig und klar: das Bezirksparlament lehnt mit einer klaren Mehrheit der Verordneten eine Abwahl ab. Bereits in den Debatten im Plenum der BVV wurde klar, dass CDU,

Von |2021-03-18T16:17:56+01:0018.03.2021|

Statement von Florian Schmidt im heutigen Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses

Am 16. März 2021 war Bezirksstadtrat Florian Schmidt in den 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin geladen. Im folgenden geben wir sein persönliches Statement im Wortlaut wieder: "Sehr geehrte Damen und Herren, im 1. Quartal 2019 stand das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vor einer besonderen Herausforderung. Während von Mitte 2017 bis Ende 2018 die

Von |2021-03-16T13:19:52+01:0016.03.2021|
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