Florian Fleischmann ist nicht mehr Mitglied der Grünen Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Diesen Schritt begrüßen wir. Wir nehmen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ernst, auch wenn wir deren Wahrheitsgehalt und die rechtliche Relevanz nicht überprüfen können. Wir hoffen auf eine schnellstmögliche Klärung.
Wir lehnen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 entschieden ab. Schon der damalige Bezirksbürgermeister Franz Schulz hat 2011 gemeinsam mit dem BUND gegen die Verlängerung geklagt, sogar bis vor das Bundesverwaltungsgericht. Unsere Haltung ist bis heute unverändert: Eine Stadtautobahn quer durch gewachsene Kieze zerstört Lebensqualität, verdrängt Kultur und steht für eine Verkehrspolitik von gestern. Keine Autobahn
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt im Moment die Abdeckung der Bedarfe mit den vorhandenen Spiel- und Sportmöglichkeiten auf Alt-Stralau? Welche Möglichkeiten für weitere Spiel- und Sportmöglichkeiten, die auf Alt-Stralau geschaffen werden können, sieht das Bezirksamt? Inwiefern
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: 1) In welchem Umfang wurde eine Bürger*innenbeteiligung zur Sportentwicklungsplanung durchgeführt und wie viele Personen nahmen an der Online-Beteiligung teil? 2) Wo wurde überall Werbung für die Bürger*innenbeteiligung gemacht z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen usw.? 3) Wie
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt im Moment die Abdeckung der Bedarfe mit den vorhandenen Spiel- und Sportmöglichkeiten auf Alt-Stralau? Welche Möglichkeiten für weitere Spiel- und Sportmöglichkeiten, die auf Alt-Stralau geschaffen werden können, sieht das Bezirksamt? Inwiefern
Mündliche Anfrage gestellt von Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Not-Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1 am Mehringplatz? Bis wann rechnet das Bezirksamt mit der Fertigstellung der Not Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1, damit der Betrieb wieder umfänglich in der F1 aufgenommen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Umbauarbeiten für die geplante Großunterkunft an der Hasenheide? Welche Pläne werden für die Räume diskutiert, die auf Grund der nicht-Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete frei werden? Welche Mittel
Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV unterstützt mit 4000,- Euro ihrer Sondermittel die Initiative "Stadtgärtnern im Görlitzer Park". Begründung: Der schwarz-rote Senat hat die Axt angelegt an die Mittel, die eigentlich im sogenannten Sicherheitsgipfel für soziale Maßnahmen im Görlitzer Park,
Für das geplante Franz-Künstler-Quartier mit rund 500 Wohnungen fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag, dass von Beginn an eine CO₂-freie und sozialverträgliche Energieversorgung umgesetzt wird. Hierbei soll das Bezirksamt unterstützend zur Seite stehen und gemeinsam mit der landeseigenen Gewobag prüfen, wie erneuerbare Energien zum Heizen und Kühlen genutzt werden können. Zudem soll das Bezirksamt
Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Wagenburg „Laster & Hänger“ in Friedrichshain ist in seiner Existenz bedroht. Grund dafür ist die Anhebung der Grundsteuer durch das Finanzamt von 3.417 Euro (2024) auf 75.611 Euro (2025) – eine ungeheuerliche Steigerung um über 2.100 Prozent. Ursache dafür ist die Grundsteuerreform, die fatale Folgen für unkommerzielle, soziale und kulturelle
