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DS/0066/V – Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein

DS/0066/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Antrag Betr.: Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Platz vor dem (ehem.) Rathaus Kreuzberg nach Anne Klein zu benennen. Dabei soll der Rathaus-Block (bisher: Yorckstraße 4-11) die neue Anschrift Anne-Klein-Platz 1 - 8 tragen, die restliche Nummerierung der

Von |2017-10-11T17:11:35+02:0011.10.2017|
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DS/0051/V – Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig?

DS/0051/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Integrationslots*innen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig? (Bitte nach den Bereichen a. Frühe Bildung, Erziehung und gesundem Aufwachsen, b. interkulturelle Familienbegleitung und c. Begleitung von Geflüchteten darstellen) 2. Konnten weitere Integrationslots*innen speziell für

Von |2017-10-11T17:04:08+02:0011.10.2017|
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DS/0050/V – Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain

DS/0050/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage   Betr.: Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde bis zum heutigen Tag noch kein Container auf dem Gelände der Berufsschule aufgestellt? Im Jahr 2016 gab es zur Realisierung der Aufstellung eines Containers für

Von |2017-10-11T16:40:39+02:0011.10.2017|
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DS/0049/V – Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen

DS/0049/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in

Von |2017-10-11T16:32:24+02:0011.10.2017|
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DS/0048/V – Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0048/V Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu, Filiz Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kältehilfeplätze mit welcher derzeitigen Auslastung stellt das Bezirksamt für Obdachlose in Friedrichshain-Kreuzberg bereit? 2. Falls das Bezirksamt die Anzahl dieser Schlafplätze für die kalte Jahreszeit nicht für ausreichend hält: Welche Vorkehrungen werden konkret getroffen, um

Von |2017-10-11T16:24:51+02:0011.10.2017|
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DS/0033/V – Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Initiator: B'90/Die Grünen,  David Hartmann Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer

Von |2017-10-05T15:43:30+02:0005.10.2017|
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DS/0014/V – Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens

DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach

Von |2017-10-05T13:06:15+02:0005.10.2017|
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DS/0006/V – Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B'90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte

Von |2017-10-05T12:53:47+02:0005.10.2017|
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Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu

Von |2017-07-12T11:23:59+02:0012.07.2017|
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Grüne Rad-Aktion am Kottbusser Damm: Mehr Sicherheit für alle!

Auf grüne Initiative hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor kurzem geschützte Radstreifen am Kottbusser Damm beschlossen (DS/0129/V). Bereits vor der Umsetzung wollen wir die  Wirksamkeit von Radstreifen aufzeigen und laden zur grünen Rad-Aktion am 22. Juni um 17 Uhr am Kottbusser Damm, hinter der Kottbusser Brücke, ein. Dazu erklärt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die

Von |2017-06-19T16:28:52+02:0019.06.2017|
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