DS/0100/V Initiator: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Mündliche Anfrage Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des Gehwegs an der EastSideGallery aus? Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an
DS/0099/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Aktuelle Situation im Baerwaldbad Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Baerwaldbad? Am 10.11.2016 wurde das Baerwaldbad im Anschluss einer Begehung durch das Gesundheitsamt zur sofortigen Wiederinbetriebnahme freigegeben. Alle Auflagen wurden durch den
DS/0098/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Schwimmangebot für geflüchtete Frauen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche betreuten Schwimmangebote gibt es in den bestehenden Bädern des Bezirks für geflüchtete Frauen? Im Baerwaldbad wird seit einigen Jahren einmal in der Woche Schwimmen für muslimische
DS/0097/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben gegenwärtig in unserem Bezirk? (bitte unterscheiden nach: Leben in einer Gemeinschaftsunterkunft, in einer Einrichtung der Jugendhilfe,
DS/0096/V Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei
DS/0095/V Initiator: B'90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Mündliche Anfrage Betr.: Postcheckamt am Halleschen Ufer Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Eigentümer der Rigaer Straße 71-73A sowie des ehemaligen Postcheckamts am Halleschen Ufer beim Bezirksamt im Nachgang zum Artikel „Wohnen im alten Postturm - Postbank räumt Hochhaus am Landwehrkanal“ im Tagesspiegel vom 28. Januar 2016
DS/0071/V Initiator: B'90/Die Grünen, Hartmann, David Antrag Betr.: Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Unfallschwerpunkt Katzbachstraße/Ecke Yorckstraße mit vordringlicher Priorität umfassend umgestaltet wird, um für alle Verkehrsteilnehmer*innen größere Verkehrssicherheit zu schaffen. Dazu sollen sowohl bauliche Veränderungen als auch geänderte Ampelschaltungen
DS/0070/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Antrag Betr.: Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Barbarei des deutschen Faschismus Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den Schulen des Bezirks dafür zu werben, sich mit ihren Schüler*innen deutlich stärker an den Gedenktagen über die Barbarei des deutschen Faschismus zu beteiligen. Insbesondere am
DS/0068/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Antrag Betr.: Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den
DS/0067/V Initiator: B'90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Anträge auf milieuschutzrechtliche Genehmigungen für Gebäude in der Otto-Suhr-Siedlung sehr kritisch zu prüfen. Hierbei hat es ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, ob die beigebrachten Gutachten zur Rechtfertigung der energetischen Modernisierung tatsächlich objektiv erstattet