Über cr_admin

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat cr_admin, 533 Blog Beiträge geschrieben.

DS/0259/V – Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen

Initiator: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zugunsten einer effektiven Durchsetzung des Parkverbots auf Radverkehrsanlagen sowie an Fußgängerüberwegen und Gehwegquerungen geeignete Strategien und Schwerpunktsetzungen mit dem Ordnungsamt zu entwickeln und entsprechende Kontrollen zu einer dauerhaften Priorität zu machen. Das Ordnungsamt soll zudem von seinem Recht auf Umsetzungs- und

Von |2018-01-24T18:33:40+01:0024.01.2018|
Weiterlesen

DS/0258/V – Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Initiative zu ergreifen und die notwendigen Schritte zur Sicherung und zum „durchgehenden Erhalt der Mauerreste und der Grünfläche im Bereich der East Side Gallery“ einzuleiten: 1. Sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen SenFin, SenStadt und SenKult ins Vernehmen zu setzen, wie die entsprechende

Von |2018-01-24T18:22:54+01:0024.01.2018|
Weiterlesen

DS/0257/V – Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den im Foyer des Rathauses langjährig beheimateten, beliebten Büchertisch schnellstmöglich zu ersetzen. Dieser verschwand spurlos Ende März. Sollte ad Hoc kein geeignetes Möbelstück zur Verfügung stehen, könnte zwischenzeitlich zunächst ein einfacher Tisch aufgestellt werden. Ein Hinweis auf den Verein Berliner Büchertisch e.V. und dessen

Von |2018-01-23T19:36:17+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0254/V – Benennung einer Straße nach Freia Eisner

Initiator: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Straße zwischen Edith-Kiss-Straße und Mildred-Harnach-Straße soll in Freia-Eisner-Straße benannt werden. Damit soll dem Beschluss der letzten Legislaturperiode eine Straße nach einer LGBTTIQ*-Person zu benennen Rechnung getragen werden (DS/1843/IV). Begründung: Freia Eisner war in der Frauen- und Friedensbewegung aktiv, sie war Sozialistin, Antifaschistin und Pazifistin und stand somit

Von |2018-01-23T19:27:45+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0230/V – Stand der Dinge Bauvorhaben Landsberger Allee 54

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der Stand des vorhabensbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1 für das Grundstück Landsberger Allee 54 (Flurstück 261) sowie einer Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258)? Als letzter Verfahrensstand ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. §

Von |2018-01-23T19:18:22+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0227/V – Neue Perspektiven für den Erhalt der noch unbebauten Fläche an der East Side Gallery?

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage im Koalitionsvertrag von r2g: „Die Koalition setzt sich für den durchgehenden Erhalt der Mauerreste und der Grünfläche im Bereich der East Side Gallery, sowie für Verhandlungen mit den

Von |2018-01-23T19:02:47+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0225/V – Illegaler Wohnungsleerstand

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wenn durch Hinweise aus der Nachbarschaft in einem Haus ein länger als 12 Monate dauernder Wohnungsleerstand vermutet wird, der Vermieter aber dennoch einen Mietvertrag vorlegen kann, der möglicherweise fingiert ist,

Von |2018-01-23T18:52:50+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden

Von |2018-01-23T18:46:26+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0221/V – Räumung des Obdachlosencamps Oberbaumbrücke

Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)

Von |2018-01-23T18:35:45+01:0023.01.2018|
Weiterlesen

DS/0219/V – Aktenvernichtung beim Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport?!?

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage 1. Dem Bezirksverordneten Hartmann und mir wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Unterlagen zu Drucksachen der BVV der letzten Legislaturperiode, für die eine Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) notwendig war, auf Grund „besonderer Umstände“ im Büro des Bezirksstadtrats für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport geführt wurden. Welche „besonderen Umstände“

Von |2018-01-23T18:23:31+01:0023.01.2018|
Weiterlesen
Nach oben