Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt eine Studie zur Solidarischen Ökonomie in Friedrichshain-Kreuzberg in Auftrag zu geben. Ziel der Studie ist es die unterschiedlichen Formen des solidarischen Wirtschaftens in Friedrichshain-Kreuzberg darzustellen. Neben genossenschaftlichem Wirtschaften sind insbesondere auch andere Unternehmungen der solidarischen Ökonomie wie Unternehmen mit vorrangig ökologischen
Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte,
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic, Regine Sommer-Wetter, Tessa Mollenhauer-Koch Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig auch bei der Benennung von Privatstraßen und Plätzen darauf hinzuwirken, dass diese nach Frauen (insbesondere lesbischen,bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Frauen) benannt werden sollen. Das Bezirksamt wird gebeten Gespräche mit den Eigentümer*innen zu führen
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Manuel Sahib Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Abstimmung mit dem Bezirksamt Neukölln und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine bezirksübergreifende Planung für den Hermannplatz und die Anbindung aller angrenzenden Straßen in Auftrag geben zu lassen. Die Planung soll folgende Ziele und Anforderungen berücksichtigen:
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit dem Bezirksamt Neukölln, dem Berliner Büchertisch und den zuständigen Senatsstellen zu führen, um die zahlreichen Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Schulen im Bezirk fortzuführen. Begründung: Im Bezirk bestand seit langem eine Kooperation zwischen dem Berliner Büchertisch und
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Auf die im Titel genannte Frage möchte ich wie folgt antworten: Beginnend mit der 17. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin traten die Regelungen des Achten Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes vom