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DS/0682/V – Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Manuel Sahib, Andreas Weeger Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Behörden im Bezirk sowie der Verkehrslenkung Berlin für Maßnahmen im Kreuzungsbereich Görlitzer Bahnhof (Manteuffel-/Skalitzer/Wiener-/Oranienstraße) einzusetzen, die die Gefährdung des Fuß- und Radverkehrs abbauen. Es soll geprüft werden, den Kreuzungsbereich langfristig umzugestalten, um Schulkindern

Von |2018-07-16T16:21:52+02:0016.07.2018|
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DS/0681/V – Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend ein Interessenbekundungsverfahren zur Einrichtung einer allgemeinen unabhängigen Sozialberatung gemäß den zwischen SenIAS und Bezirken erarbeiteten und in der Bezirksstadträtesitzung am 29.11.2017 einvernehmlich abgestimmten Rahmenvorgaben einzuleiten. Begründung: Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Herrn Mildner-Spindler auf eine mündliche Anfrage in der BVV-Sitzung

Von |2018-07-16T15:40:13+02:0016.07.2018|
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DS/0680/V – Messpunkt bei Straßen mit durchgängig schmalen Oberstreifen prüfen

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern in Straßen, in denen der Oberstreifen generell unter 70 cm breit ist, der Messpunkt zur Bestimmung der notwendigen mindestens 1,50 Meter breiten Laufbahn an anderer geeigneter Stelle angesetzt werden kann. Dabei zu berücksichtigen sind die Gesamtbreite der Bürgersteige

Von |2018-07-16T15:35:07+02:0016.07.2018|
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DS/0679/V – Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Werner Heck, Andreas Weeger Beitritt: DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für den Erhalt und die langfristige Sicherung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West einzusetzen. Hierzu sollen zunächst unverzüglich Gespräche mit der BUF (bzw. dem im Insolvenzverfahren eingesetzten Insolvenzverwalter) und dem jetzigen

Von |2018-07-16T15:29:23+02:0016.07.2018|
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DS/0678/V – Benennung einer Straße nach Audre Lorde

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen

Von |2018-07-16T15:23:43+02:0016.07.2018|
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DS/0677/V – Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren. Genehmigungspraxis überdenken.

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund bestehender Nutzungs- und Lärmkonflikte in den Kiezen mit hohen Besucher*innenzahlen durch oft nur einige wenige Betriebe wird das Bezirksamt beauftragt, die Erteilung bzw. Gewährung von Sondernutzungserlaubnissen im öffentlichen Raum bei Verstößen gegen amtlich erteilte Auflagen strenger zu handhaben. Folgende Punkte sollen hierbei

Von |2018-07-16T14:50:46+02:0016.07.2018|
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DS/0655/V – Leerstand ohne Ende? Wie ist der aktuelle Stand in der Arndtstraße 13 und am Mehringdamm 29?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was wurde unternommen, um den bereits über ein Jahr andauernden Leerstand des kompletten Wohnhauses in der Arndtstraße 13 zu beenden? Nicht zuletzt infolge des geführten Amtsverfahrens wegen

Von |2018-07-16T14:41:34+02:0016.07.2018|
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DS/0654/V – Wann wird der langjährige Leerstand in der Großbeerenstraße 17a endlich beendet?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Im Oktober 2017 rechnete das Bezirksamt nach eigener Aussage damit, dass das leerstehende Wohnhaus in der Großbeerenstraße 17a zum Jahresende wieder zu Wohnzwecken genutzt wird – bisher

Von |2018-07-16T14:36:40+02:0016.07.2018|
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DS/0653/V – Unabhängige Sozialberatung in Xhain

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann konkret ist mit der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur USB zu rechnen? 2. Wann kann mit dem Beginn der Arbeit im Rahmen dieser Mittelzuwendung gerechnet werden? 3. Wo genau sieht das Bezirksamt die Verknüpfung bzw. die Schnittstellen von Mieterberatung und einer „allgemeinen, unabhängigen

Von |2018-07-16T14:28:27+02:0016.07.2018|
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DS/0634/V – Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der

Von |2018-07-16T14:06:05+02:0016.07.2018|
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