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DS/0730/V – Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich weiterhin bei den zuständigen Senatsstellen umgehend für eine schnellstmögliche Inbetriebnahme des Baerwaldbades unter Regie der Berliner Bäder Betriebe einzusetzen. Dazu wird der Senat aufgefordert umgehend die Finanzmittel für ein Baugutachten über die Kosten für eine Sanierung bereitzustellen. Dieses sollte zumindest

Von |2018-07-16T21:22:55+02:0016.07.2018|
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DS/0729/V – Menschen mit Behinderungen und Senior*innen direkt im RBB Rundfunkrat beteiligen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsstellen und beim RBB  Rundfunkrat dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Senior*innenbeiräte eine Vertretung im RBB Rundfunkrat bekommen. Der BVV ist im Juni zu berichten. Begründung: Seit Jahren versuchen unterschiedliche Vereine und Organisationen der

Von |2018-07-16T21:17:43+02:0016.07.2018|
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DS/0728/V – Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Beschluss der BVV vom 26.11.2014 „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) umzusetzen. Vor Genehmigung oder Beauftragung von künstlerischen Installationen im öffentlichen Raum sowie Aufmerksamkeitszeichen und Gedenkzeichen in jedweder

Von |2018-07-16T21:12:19+02:0016.07.2018|
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DS/0727/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von |2018-07-16T21:06:04+02:0016.07.2018|
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DS/0726/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von |2018-07-16T21:02:28+02:0016.07.2018|
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DS/0711/V – Unsere Musikschule: Öffentliche gemeinnützige Einrichtung mit öffentlichem Bildungsauftrag

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie hoch ist der Anteil der Schüler*innen an der Musikschule in Friedrichshain-Kreuzberg, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten bzw. einen ermäßigten Beitrag leisten? Eine Erfassung, wieviel Schüler*innen Leistungen nach dem

Von |2018-07-16T20:54:44+02:0016.07.2018|
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DS/0710/V – Handlungskonzept: Strategien für die Wirtschaftsförderung – Status Quo?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Maßnahmen wurden seit der Veröffentlichung des „Handlungskonzeptes: Strategien für die Wirtschaftsförderung“ unternommen bzw. sind in der Planung? 2. Inwiefern schätzt das Bezirksamt seine Maßnahmen und Instrumente zur Wirtschaftsförderung als erfolgreich ein (bitte möglichst mit Erfolgsindikatoren untersetzen)? 3. Welchen Beitrag leistet die

Von |2018-07-16T20:48:32+02:0016.07.2018|
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DS/0709/V – Ist das Outsourcing der Parkhäuser des Schulamtes bereits gescheitert?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie verhält sich das Bezirksamt dazu, dass vom privaten Betreiber der öffentlichen Parkhäuser auf den Schulgeländen der Rosa-Parks-Schule, der Lenau-Grundschule und der Charlotte-Salomon-Grundschule in der ausgehängten Parkordnung behauptet wird es handele sich um ein „Privatgrundstück“ (5.) und das des Weiteren Schwerbehindertenausweise keine Ermäßigung

Von |2018-07-16T16:51:28+02:0016.07.2018|
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DS/0685/V – Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in enger Kooperation mit dem Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) und den Schulen, mit denen das SIBUZ seit 1.08.2017 verbindliche Kooperationen unterhält, unter Einschluss von Fortbildner*innen (wie Eine Welt der Vielfalt e.V., Phoenix e.V., Fachstelle Kinderwelten für Vorurteilsbewusste Bildung

Von |2018-07-16T16:38:01+02:0016.07.2018|
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DS/0683/V – Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Manuel Sahib, Andreas Weeger Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Manteuffelstraße die unten stehenden verkehrlichen Maßnahmen in der Manteuffelstraße zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Es soll geprüft werden, ob durch Einbahnstraßenregelungen, einem verkehrsberuhigtem Bereich inkl. sicherem Fußgänger*innenüberweg vor der Schule und der Einführung der

Von |2018-07-16T16:32:25+02:0016.07.2018|
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