Über Fraktion Xhain

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Bisher hat Fraktion Xhain, 207 Blog Beiträge geschrieben.

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung – Mündliche Anfrage (DS/1037/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1037/VI Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden sich vier Einrichtungen der Kältehilfe, die

Von |2025-03-11T10:53:48+01:0006.03.2024|
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Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic am 23.01.2024 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gemeinsamen Sportangebote gibt es für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung a. in Jugendfreizeiteinrichtungen b. in Kitas c. in Familienzentren d. in Sportvereinen (Ich bitte um eine

Von |2025-03-11T11:30:58+01:0024.02.2024|
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Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)

Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution

Von |2024-02-15T11:21:38+01:0015.02.2024|
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Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von |2025-02-17T15:09:52+01:0006.02.2024|
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Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)

Dringlichkeitsantrag eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Temporäre Spielstraßen sind ein Erfolgsmodell für Kieze und Familien. Nun stehen sie durch eine Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt faktisch vor dem aus: Sie sollen vom Senat nur noch dann finanziell unterstützt werden, wenn sie als Straßenfeste organisiert werden. Damit wären aber hohe

Von |2024-02-06T11:36:02+01:0006.02.2024|
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Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von |2024-02-06T11:13:59+01:0006.02.2024|
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Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Florian Fleischmann, Drs.: DS/1038/VI Ich frage das Bezirksamt:  1. Auf wessen Initiative fand im Rahmen der Bezirkstour der gemeinsame Besuch des Görlitzer Parks statt? 2. Wie ist aus der Sicht des Bezirksamts die Reaktion der Anwohner*innen und Nutzer*innen auf die Begehung ausgefallen? 3. Wie beurteilt

Von |2024-02-06T10:39:11+01:0006.02.2024|
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Senat ignoriert Willen der BVV und Wünsche der Bürger*innen bei der Urbanen Mitte Süd (DS/1224/VI)

Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.

Von |2025-03-11T12:27:34+01:0005.02.2024|
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Die Silvesternacht in den Jugendfreizeiteinrichtungen verbringen? (SA/299/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht durch Olja Koterewa, am 07.11.2023 Die Antwort erfolgt von der  Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1.Inwiefern werden die im Gipfel gegen Jugendgewalt formulierten Ziele der verlängerten Öffnungszeiten der Jugendfreizeiteinrichtungen in unserem Bezirk umgesetzt? Drei von den vier geförderten Projekten in den JFE haben durch die zusätzlichen

Von |2025-03-11T11:32:31+01:0020.12.2023|
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Aktueller Stand der Verfahrenslotsen im Bezirk (SA/301/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 14.11.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass Verfahrenslotsen, welche nach §10b SGB VIII zum 1.1.2024 als neue Stellen in der Jugendhilfe zu schaffen sind, sicher eingeführt werden - auch wenn die

Von |2025-03-11T11:32:00+01:0020.12.2023|
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